Seit dem Mai 1945 haben wir es immer wieder gehört, daß Deutschland eine Demokratie werden müsse, von britischer, von amerikanischer und auch von russischer Seite. Die Zahl dieser fordernden Erklärungen ist Legion. In seiner Weihnachtsbotschaft an das deutsche Volk sagte Minister Hynd: „Wir haben in Deutschland ein Ziel und eine Aufgabe: eine neue demokratische Gesinnung zu schaffen, die garantieren soll, daß Deutschland in Zukunft fest entschlossen bleibt, mit anderen Ländem zusammenzuarbeiten in dem gemeinsamen Streben der Menschheit nach Frieden, Freiheit und allgemeinem Wohlstand.“ Er fügte hinzu, daß ein solches Ziel nicht erreicht werden kann, solange Mangel und Armut herrschen.

In dieser Botschaft ist von der demokratischen Gesinnung die Rede, nicht von den demokratischen Einrichtungen. Das ist ein sehr wesentlicher Unterschied. So blieb zum Beispiel die Gesinnung der Norweger während der fünf Jahre der deutschen Besetzung unzweifelhaft demokratisch, obwohl die entsprechenden Institutionen zerstört waren. Umgekehrt hatte Deutschland in den Jahren der Weimarer Republik eine Fülle demokratischer Einrichtungen, während die Kurve der Zufriedenheit des deutschen Volkes mit seinem Staat deutlich abwärts gerichtet war. Eine lebendige Demokratie ist natürlich nur dann vorhanden, wenn Institutionen und Gesinnung miteinander in Übereinstimmung sind.

Wenn es zutrifft, was Minister Hynd gesagt hat, daß nämlich die neue demokratische Gesinnung in Deutschland erst geschaffen werden muß und unter, gegenwärtigen Notbedingungen gar nicht geschaffen werden kann, so haben wir fraglos zurzeit einen nicht unerheblichen Vorsprung der Einrichtungen vor den Überzeugungen. Von Stufe zu Stufe, von der Gemeinde über den Kreis zum Land werden legislative und exekutive demokratische Instanzen geschaffen. Das geschieht selbstverständlich nicht ohne Befragung der Wähler, und die zahlenmäßige Wahlbeteiligung ist nicht einmal schlecht. Fragt man aber, ob die Wähler diese Sache ganz zu ihrer eigenen machen, ob sie wirklich mit dem Herzen dabei sind, so gelangt man zu einer wesentlich ungünstigeren Bewertung dieser inneren „Wahlbeteiligung“.

Gewiß spielen hierbei „Mangel und Armut’ eine Rolle. Begeisterung ist kaum zu erwarten, wenn vieles, worauf heute, in Deutschland kein Mensch ein Recht hat, als ein Menschenrecht feierlich proklamiert wird. Und es wäre überhaupt erstaunlich, wenn die Hungernden und Frierenden an Landtagswahlen und Verfassungsentscheiden ein glühendes Interesse nähmen. Aber auch. 1000 Kalorien mehr pro Tag und hinreichende Kohlenversorgung könnten kaum von heute auf morgen ein politisches Gesinnungswunder bewirken. Wesentliche, ganz andere Faktoren sind hier beteiligt.

Jeder vernünftige Mensch baut sich sein Haus von unten nach oben. Aber nirgends wird mit der Innenausstattung begonnen, bevor der Rohbau unter Dach ist. Und auf Grund eines Bauplans ohne Dach fängt niemand überhaupt zu bauen an. Der deutsche Staatsbau verstößt gegen diese Elementarregeln. Unser Rohbau ist noch längst nicht unter Dach“, und schon sind wir emsig bemüht, die einzelnen Zimmer einzurichten. Aber wir arbeiten tatsächlich auch nach einem Bauplan „ohne Dach“. Die Zukunft eines Gesamtstaates Deutschland ist uns unbekannt. Und nicht wir sind dabei die Bauherren, sondern die Sieger. Unter ihnen besteht keine Einigkeit darüber, ob wir ein Dach bekommen sollen und wie dieses Dach aussehen soll. Inzwischen sind die einzelnen Räume den Unbilden der Witterung ausgesetzt.

Die Demokratie hat in Deutschland das Mißgeschick, die Staatsform der Niederlage zu sein. Das spricht gewiß nicht gegen sie. Aber zu ihr gehört nun einmal die Atmosphäre der Handlungsfreiheit, die nach einem verlorenen Kriege fehlt. In seiner berühmten Ansprache in Gettysburg hat Abraham Lincoln die Demokratie als „Regierung des Volkes durch das Volk für das Volk“ klassisch definiert. An keiner Stelle dieser Definition läßt sich das Wort „Volk“ durch ein anderes ersetzen, da erst mit dem „durch das Volk“ die Freiheit und mit dem „für das Volk“ die Gerechtigkeit gegeben ist. Hiernach wäre also eine Regierung des Volkes durch die Sieger für das Volk schon nicht mehr Demokratie und erst recht nicht eine Regierung des Volkes durch die Sieger für die Sieger In Deutschland liegt die tatsächliche zentrale Regierungsgewalt in der Hand des von den vier siegreichen Großmächten gebildeten Kontrollrates. Solange dies der Fall ist, haben wir als deutsches Volk keine Demokratie.

Bayrische, hessische und niedersächsische Demokratien können diesen Mangel nicht ersetzen, da sie nicht „Regierung des Volkes“ sind, sondern nur als Vorstufen eines deutschen Volksstaates einen Sinn haben. In Deutschland gibt es nur ein Volk: das deutsche. Die Ungewißheit über seine staatliche Zukunft drückt allen Bemühungen in den Ländern und Kreisen den Stempel des Vorläufigen, des Stückwerks auf. Und in Wahrheit gibt es ja auch bei den politischen Teilverbinden keine volle Selbstverwaltung. Ihre gesetzgeberischen und exekutiven Funktionen sind zugunsten der Militärregierung sehr erheblich eingeschränkt. Selbst in dem engen Spielraum, der den deutschen Instanzen zugewiesen ist, kann jeder Beschluß durch das Veto der Besatzungsbehörde unwirksam gemacht werden.