DIE ZEIT

Mit wachsenden Sorgen verfolgt die Welt das Aufkommen einer hochprotektionistischen Welle in den USA. Forderungen nach einem Hochschutzzoll werden in der letzten Zeit von allen Seiten laut: von der Industrie, von der Landwirtschaft und von der Arbeiterschaft. Die Textilindustrie verlangt sogar eine mengenmäßige Beschränkung der Textileinfuhr, weil die amerikanische Textilindustrie durch die Stützung des Baumwollpreise"in ihrer Konkurrenzkraft geschwächt werde. Der Vizepräsident Matthew Woll von den AFL-Gewerkschaften beschuldigte die Regierung, daß sie die Arbeiter ruiniere, wenn sie durch Zollsenkung ausländische Waren zu niedrigeren Preisen hereinlasse. als sie in den USA hergestellt werden könnten. Die Landwirte sind besorgt, daß sie durch Zollabbau den heimischen Markt einbüßen.Die parlamentarische Führung dieser Schutzzollfrontliegt bei dem Senator Hugh Butler aus Nebraska, der kürzlich verlangte, daß die für April vorgesehenen Zollabbau-Verhandlungen vertagt werden.

Wenn Senator Hugh Butler den Kurs der Republikanischen Partei bestimmen sollte, sieht es bitter aus um die Zukunft der amerikanischen Zollpolitik und damit der Weltwirtschaft. Für die Weltwirtschaft ist es eine Lebensfrage, ob die Ausfuhr nach den USA durch eine amerikanische Schutzzollpolitik noch mehr erschwert oder durch einen Zollabbau erleichtert wird. Bei der Vorherrschaft der Republikaner ist es nun anderseits ein Lichtblick, daß sich Senator Vandenberg für die bisherige Außenhandelspolitik der Reziprozitätsverträge ausgesprochen hat. Ein anderer, maßgeblicher Republikaner, der Senator Taft, hat sich mit der etwas mystischen Formel der angemessenen Zollsätze begnügt. Er hat zwar betont, daß die USA zahlreiche Waren aus dem Ausland einführen müssen, aber hinzugefügt, daß sich seine Partei der Einfuhr der Waren widersetzen .werde, die in den USA selbst hergestellt werden können.

Die Frage ist also, ob der wirtschaftliche Isolationismus mit dem Wahlsieg der Republikaner Ihnlich erstarken wird wie nach 1918. Die Republikaner sind die traditionelle Partei des Hochschutzzolles, während die Demokraten eher für einen mäßigen Zollabbau sind, wenn auch innerhalb der beiden Parteien gewisse Meinungsverschiedenheiten bestehen. Der Demokrat Wilson leitete vor dem vorigen Krieg einen Zollabbau – ein, aber nach dem Wahlsieg der Republikaner kam es 1922 zu dem hochschutzzöllnerischen Fordney-McCumber-Zolltarif und 1930 zu weiteren Zollerhöhungen durch den Smoot-Hawley-Zolltarif. Heute ist man sich darüber im klaren (auch der frühere Außenminister Hull hat es offen ausgesprochen), daß diese Hochschutzzollpolitik eine Ursache der weltwirtschaftlichen Schwierigkeiten Und des Krieges gewesen ist.

Der Demokrat Roosevelt blieb der Tradition seiner Partei treu und leitete mit dem Handelsvertragsgesetz vom 12. Juni 1934 eine Periode der Zollsenkungen ein. Durch dieses Gesetz erhielt der Präsident das Recht, amerikanische Zollsenkungen. gegen Zollermäßigungen anderer Länder auszuhandeln, wobei diese Zollsenkungen gemäß der Meistbegünstigung allen Ländern zugute kommen, die amerikanische Waren nicht benachteiligen. bisher wurden etwa 30 Verträge abgeschlossen und durch diese mehr als zwei Drittel des USA-Außenhandels betroffen. Der Demokrat Truman hat trotz des Wahlsieges der Republikaner verbünden lassen, daß auf der Basis dieses Gesetzes im April in Genf mit 17 Ländern verhandelt werden wird. Da das Gesetz bis 1948 in Kraft ist, kann niemand den Präsidenten hindern, Zoll-Verträge einen umfassenden internationalen Verträge erscheinen und zu sichern. Aber solche Verträge erscheinen natürlich fragwürdig, wenn anderseits eine NichtVerlängerung des Gesetzes und ein völlig neuer wären. nach Ablauf dieses Gesetzes zu erwarten wären. Der Präsident wird als aufhanndlungspartner in Genf mit Autorität nur auftreten können, wenn die Republikanische Partei sich für diese Politik ausspricht. Auf eine solche Erklärung wartet die Welt. drgr.