Die Engländer sind an allem schuld! Dies ist das Ergebnis, das die Beratungen der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse gehabt haben, die in der britischen Zone eingesetzt worden sind, um die Ursachen aufzudecken, die zu dem katastrophalen Zusammenbruch der Kohlen- und Energieversorgung geführt haben. Damit ist dem deutschen Volk bescheinigt worden, daß seine Länderregierungen und der gesamte deutsche Verwaltungsapparat von Visier geradezu einzigartigen Vorbildlichkeit sind und daß es sehr ungerechte ja geradezu verantwortungslos und gefährlich wäre, sie anzugreifen. Beruhigt kann also der deutsche Untertan abends im dunklen Zimmer sich in seine froststarren Decken wickeln und die wieder zu Ehren gekommene Nachtmütze über die Ohren ziehen, mit dem erhebenden Gefühl, daß er in der besten aller Welten leben würde, wenn eben die bösen Engländer nicht wären.

Es ist gewiß sehr störend – und man weiß ja allmählich, was für böse Menschen wir sind – wenn wir den sanften Frieden brechen und mit aller Deutlichkeit erklären, daß wir diesen Satz nicht mehr hören wollen. Dies ist, was wir zu – sagen haben: Alle deutschen Regierungen und alle deutschen Verwaltungen sind, mitverantwortlich fürdas. was heute in Deutschland geschieht, und dies gilt nicht nur für die britische Zone, sondern für alle anderen Zonen in gleichem Maße, und diese Feststellung trifft nicht nur die Parteien, die die Regierung stellen, sondern auch die Opposition. Es ist das Wesen einer Demokratie, daß Regierungen Behörden und parlamentarische Vertretungen nicht nur durch das Volk eingesetzt werden, sondern auch für das Volk wirken sollen, und wenn wir in Deutschland auch heute eine Demokratie noch nicht haben, so haben wir doch demokratische Einrichtungen, und das Wichtigste, wozu man sie benutzen sollte, ist, die Verantwortung ernst zu nehmen, die sie dem einzelnen gewähren. Wenn also alle Regierungen und Verwaltungen diese Verantwortung heute ablehnen und den Besatzungsbehörden zuschieben, dann sprechen ne sich damit ihr eigenes Todesurteil, und das deutsche Volk wird mit Recht fragen, wozu es sie denn eigentlich eingesetzt hat

Man wird uns erwidern daß alle verantwortlichen Stellen die Besatzungsbehörden rechtzeitig gewarnt haben, daß wir wie Blinde von der Farbe sprechen und daß wir nicht wissen können, was alles versucht worden ist. um falsche Maßnahmen zu verhindern. Warum können wir es nicht wissen? Wir genießen in Deutschland ein erhebliches Maß von Presse- und Redefreiheit. Warum hat man die Hände in den Schoß gelegt, warum führt man Maßnahmen aus – die man nach dem Gewicht seiner Verantwortung doch ablehnen müßte –, ohne vor das Volk zu treten und rechtzeitig Rechenschaft abzulegen?Ja, warum geht man – so weit, denBehörden zu verbieten, Auskunft zu geben, bevor eine staatliche Pressestelle dazu eine Genehmigung erteilt hat? Warum bedroht man Presse und Rundfunk warum erlaubt man sich, Journalisten zu maßregeln, Wenn ihre Darstellungen über das Ziel hinausschießen, statt – Sich im Vertrauen‘ auf ein gutes Gewissen mit einem Dementi zu begnügen?

Diese Scheu vor der Öffentlichkeit, diese Überempfindlichkeit bei einem Angriff, die Tatsache, daß brauchbare Informationen von Verwaltungsstellen – wenn man sie überhaupt erhält – immer mit der ängstlichen Bitte verknüpft sind, keine Namen zu nennen, passen schlecht zu dem Bild einer vorbildlichen Regierung, wie es uns jetzt durchdie Ausschußberichte in hellen Farben gemalt wird; Sie sind das Zeichen für zwei Übel, die für die Entwicklung einer wahren Demokratie tödlich seinmüssen: Mangel an Verantwortungsgefühl und Streben nach Tyrannei.

Die Wurzel dieser Übel zu finden, ist nicht schwer. Die deutschen Politiker gehen zumeist in blindem Selbstvertrauen von dem Gedanken aus, nur die eigene Partei berufen sei, das deutsche Volk zu regieren. Die Doktrin der Partei ist wer sie verletzt, ist ein Verräter. Ein Beamter kann nur auf seinem Posten etwas taugen, wenn er der regierenden: Partei angehört, und ein Angriff auf diese Beamten, eine Kritik an Maßnahmen der Regierung oder der Verwaltung ist einAngriff gegen die Partei; er muß – unterdrückt werden, sonst könnte die Partei bei den nächsten Wahlen eine Niederlage erleiden. Alle Mittel aber, um die Partei stark Und an der Macht zu halten, sind gerechtfertigt und müssen benutzt werden.

Dies, ist nicht neu. – An dem gleichen Geist ist die Weimarer Republik zugrunde gegangen. Es gab im Reichstag genug Möglichkeiten zu tragfähigen Koalitionen es gab Regierungen, die eine sichere, Mehrheit hatten, die aber zurücktraten, weil die der beteiligten Parteien Angst vor notwendigen Maßnahmen hatte, die unpopulär waren und ihr bei den nächsten Wahlen vielleicht einen Stimmenverlust eingetragen hätten. Dieser Parteiegoismus, dieser Mangel an wahrem – Verantwortungsgefühl hat dazu geführt, das Vertrauen des deutschen Volkes in die Demokratie zu erschüttern und den Nazis den Weg zu ebnen, ihr grauenhaftes System zu errichten, das namenloses Unheil über die Welt gedacht hat. Die Selbstentmaanung der deutschen Parteien, die 1933 ihre Zu Stimmung zum Ermächtigungsgesetz gegeben haben, war nichts weiter als eine logische Konsequenz dieser schon vorher allgemein geübten Verantwortungslosigkeit. Und wenn heute Parteien ihr Programm aufstellen und diktatorisch erklären, sie müßten jede Verantwortung für den Wiederaufbau Deutschlands ablehnen, wenn er nicht nach den Buchstaben ihrer Vorschriften er folge, so ist auch dies wieder ein Zeichen gleicher Verantwortungslosigkeit Regierungdes Volkes durch die Partei und für die Partei, heißt die Doktrin. Wir kennen sie; erschreckend wird uns klar, daß die fürchterlichen zwölf Jahre der Nazi-Herrschaft nicht genügt haben, ihren Unsinn deutlich genug machen. Kann man in Deutschland immer noch nicht begreifen, daß der Grundsatz der Demokratie anders lautet, daß er heißt: Regierung Im Volkes durch das Volk für das Volk?

Man sollte glauben, das Elend des deutschen Volkes sei so groß, daß von deutscher Seite alles geschehen werde, um ihm zu helfen. Man sollte meinen, die deutsche Wirtschaft sei so krank, daßjede Maßnahme richtig sei, die ihr wieder aufhilft; man sollte denken, an eine – verantwortungsvolle Stelle gehöre heute der Mann, der durch seine Kenntnisse und Fähigkeiten am besten geeignet sei, sie auszufüllen, ganz gleich, welcher Partei er angehört; aber nein, das deutsche Haus brennt, und die deutschen Parteien stehen auf dem Schlauch, der es lösten könnte, und werfen sich ihre Doktrinen an den Kopf. Doch wie eifrig sind sie in allen Zonen, eine Besatzungsmacht um iher Hilfe zu bitten, wenn es sich darum handelt, einem Parteiprogramm zum Sieg zu verhelfen oder einer Parteigröße eine Stellung zu verschaffen. Da wird unablässig hinter verschlossenen Türen konspiriert-, und intrigiert, und nur aus auswärtigen Zeitungen erfährt der verblüffte Deutsche hin und wieder, was dort vor sich gegangen ist. Die alte Kabinettspolitik, so oft angefeindet und als Ursache alles Übels angeprangert, wird in aller Unschuld wieder angewandt, sobald es sich um das Wohl einer Partei handelt.