Von Hans-Achim v. Dewitz

In seiner Unterhausrede hat Bevin seine Landsleute davor gewarnt, zuviel von der Moskauer Konferenz zu erwarten. Er hat dabei von „ungeheuren Schwierigkeiten“ gesprochen, denen man in Moskau gegenüberstehen werde und erklärt: „Ich maße mir keinen Augenblick an, daß wir nach Moskau gehen können, um dort einen Friedensvertrag mit Deutschland“ machen. Wir können dort nur die notwendigen Schritte für die nächste Stufe, die den Vertrag bringen soll, vorbereiten“. Gemessen an dieser Zielsetzung dürfte es gewiß keine überspitzte Formulierung, sein, daß die Konferenz der stellvertretenden Außenminister in London sich, bestenfalls mit der „Vorbereitung der Vorbereitung“ hat befassen können.

Immerhin: als diese Konferenz begann, erklärte Bevin in ihrer Eröffnungssitzung unter deutlicher Anspielung auf den dornenreichen Pfad, der zu den Friedensverträgen mit denfünf ehemaligen Satellitenstaaten Deutschlands geführt hat, die Stellvertreter seien immer, und zwar erfolgreich, ans Werk gegangen, wenn die Außenminister selbst sich nicht hätten einigen können. Auch Triest war schließlich das Werk der Stellvertreter. Mit der Umkehrung der Prozedur, die man diesmal gewählthat, haben sich jedoch auch die Rollen vertauscht! und die Außenminister werden sich nun in Moskau über alle jene Punkte zu einigen haben, über die sich ihre Stellvertreter in London zu einigen nicht vermöchten. Der Unterschied ist allerdings der, daß es sich diesmal – der Aufgabe der Londoner Konferenz entsprechend – vor allem um Fragen des Verfahrens handelt, und lediglich Falle des Staatsvertrages für Österreich, auch zur Sache selbst Meinungsverschiedenheiten bestehen blieben.

Hier allerdings waren es gerade einige für Österreich wichtige Fragen, die im Entwurf des Staatsvertrages offen bleiben mußten. In der Frage der Grenzziehung nämlich fand der jugoslawische Anspruch auf Kärnten zwar die Unterstützung des sowjetischen Vertreters, nicht aber die der Westmächte. In der Frage der österreichischen Armee geht der Streit um ganze 5000 Mann, die die Moskauer Konferenz kaum mit einem unlösbaren Problem belasten werden. Schwieriger und unvergleichlich wichtiger ist dagegen die-Regelung der russischen Forderungen auf den „deutschen Besitz in Österreich“, der je nach Auslegung den lebenswichtigsten Teil derösterreichischen Industrie einschließlich der Zistersdorfer Ölwerke umfassen kann –

Für Deutschland und aus Deutschland gelten ist die Londoner Konferenz zu einer Bilanz des uns in Europa umgebenden Geistes geworden ihr erschreckender Passiv-Saldo – um in diesem Bilde zu bleiben – zu Lasten echter Befriedungstendenzen und zu Gunsten nationaler Leidenschaft und -nationalen Egoismusses, die gerade uns auszutreiben internationalesProgramm ist, wird wenig Werbungskraft in Deutschland haben. Wir meinen die Forderungen der kleineren Staaten gegenüber Deutschland, deren Feststellung neben der Festlegung des Moskauer Verhandlungsverfahrens die Aufgabe der in London versammelten Stellvertreter war. Von diesen Forderungen waren lediglich, dieAnsprüche Polens – in ihrer Ungeheuerlichkeit früher selbst in einem Albtraumkaum vorstellbar – des längeren bekannt, und Lord Beveridge hat mit vollem Recht festgestellt, daß sie „die brennendste Sorge in allen deutschen Gesprächen darstellen“. Aber auch die Forderungen der anderen Nachbarn. Deutschlands, bisher nur bruchstückweise bekannt und jetzt in London endgültig formuliert, verraten teilweise einen Geist,-der von einem europäischen Völkerfrühling nicht weniger weit entfernt ist als unsere gegenwärtige Winterkatastrophe von einem kontinentalen Hochsommer. Wobei die alte Erfahrung übersehen wird, daß nationaler Eigennutz, wie jeder Exzeß auch auf Kosten des eigenen wohlverstandenen Interesses geht. So etwa im Falle Hollands, das in der Beanspruchung rein deutscher Gebiete und der erstrebten Bevormundung der deutschen Tarifpolitik seine rein wirtschaftsimperialistischen Motive überhaupt nicht mehr zu tarnen vermag und Sich zugleich gar nicht des Widerspruchs bewußt wird, der darin liegt, diese Forderungen gegen seinen Nachbarn in dem gleichen Augenblick zu erheben, in dem es in Denkschriften und Vorstellungen bei den Alliierten betont, daß an eine Gesundung der holländischen Wirtschaft ohne eine Wiederherstellung des vollen. Vorkriegshandels mit Deutschland nicht zu denkenken sei. Welche andere und höhere Notwendigkeit; als wahrscheinlich die Suche nach Uran und der Wunsch nach Holz kann für die tschechische Forderung nach Verlegung der Grenze von den Bergen in die Täler geltend gemacht werden, nachdem der strategische Gesichtspunkt durch die dauernde Entwaffnung Deutschlands gegenstandslos geworden ist? Nimmt man in dein Bukett nachbarlicher Forderungen die Ansprüche Belgiens und Luxemburgs hinzu, oder vergegenwärtigt man sich, daß Norwegen in voller Kenntnis der deutschen Fettnot das Verbot des Walfangs für Deutschland fordert, so wird man allerdings zu dem Standpunkt des australischen Delegierten, Oberst Hodgson, gedrängt. Hodgson führte, laut. „Times“; aus, daß das wirkliche Interesse der europäischen Staaten, von denen die meisten sehr genaue eigene Forderungen gegen Deutschland vorzubringen haben, es erfordert, ein Gegengewicht in der konstruktiveren und unparteiischeren Annäherung jener Staaten zu schaffen, die weniger direkt an den besonderen Aspekten der Regelung interessiert sind.“

Jedoch, dieser Standpunkt begegnete in London dem Widerspruch der Sowjets, die dazu neigen, dem Gesichtspunkt erlittener Leiden und bewiesener Verdienste den Vorrang zu geben und daher vor allem die ehemals von Deutschland besetzt gewesenen Staaten zu unterstützen. Die Formel, auf die sich die stellvertretenden Außenminister schließlich hinsichtlich des in Moskau einzuschlagenden Verfahrens einigten, sieht – nur eine beratende und informierende Teilnahme der kleiner den Mächte vor. Die eigentlichen Entscheidungen werden anch nach den Londoner Entwürfen bei. den Großen Vier verbleiben. Für die „beratende und informierende“ Tätigkeit der übrigen Mächte wird, wie die „Times“ vermutet, wahrscheinlich ein ständiges Komitee geschaffen werden. Außerdem werden die Sitzungen der Außenminister in Moskau von parallel laufenden Sitzungen ihrer Stellvertreter begleitet werden.

Einen gewissen Vorgriff auf ihre kommende beratende Rolle haben die kleineren Mächte in Londem in jenen Denkschriften und Äußerungen vorgenommen, in denen sie sich mit der künftigen staatsrechtlichen Struktur Deutschlands beschäftigten. Die Fronten, die sich hierbei abzeichneten, bildeten keine Überraschung, sondern nur eine Bestätigung. Für den Bundesstaat mit oft recht weitgehend selbständigen Ländern sprachen sich die westlich orientierten, Mächte, die USA, England, Frankreich, Belgien, Holland, Kanada, Luxemburg, Südafrika, Neuseeland und Griechenlandaus. Den Einheitsstaat mit straffer Zentralregierung befürworteten die Sowjetunion, Polen, die Tschechoslowakei, Weißrußland, die Ukraine, Jugoslawien und Norwegen.

Auch das Problem der Reparationen verriet in London in der Frage der Entnahme aus der laufenden Produktion den alten Gegensatz zwischen der westlichen, in London durch die britischen Dominien, Belgien, Holland und Norwegen vertretenen, und der östlichen, durch Polen, die Ukraine, die Tschechoslowakei und Griechenland verfochtenen Auffassung. Da die Reparationen, genau wie die in London nur am Rande gestreifte Ruhr-Frage, in den letzten Entscheidungsbereich der Großen Vier fallen, so. sind, die in London zu diesen Themen geäußerten Ansichten der kleineren Mächte auch als ein Bestandteil jener „beratenden und informierenden“ Rolle zu werten, die ihnen in Moskau zugedacht ist. Wir, die wir zu den von allen diesen Fragen am unmittelbarsten Betroffenen gehören, haben durch die Londoner Konferenz der stellvertretenden Außenminister ein schmerzhaft grelles Bild der Vorstellungswelt erhalten, mit der wir außerhalb der Großen Vier in Moskau zu rechnen haben. Wir wissen heute ungefähr, in welcher Richtung sich Einfluß und Empfehlungen der verschiedenen Staaten bewegen werden. Das Nervenaufreibende unserer Rolle als Zuschauer und Objekt zugleich wird allerdings durch diese Klarheit kaum gemildert; ebenso wenig wie durch die Einsicht, daß wir all die gegen uns gerichteten Kräfte selbst entfesselt haben.