Die Vertreter von vier Ländern sind in Moskau zur Konferenz versammelt, ein fünftes hat Vertreter nicht entsenden dürfen, ist also nicht sichtbar, aber dennoch sehr intensiv beteiligt: Deutschland. Die Frage, was werden die Deutschen hierzu sagen, ist in den Debatten der letzten Wochen von einzelnen Außenministern bei verschiedenen Problemen – des politischen Aufbaues, derGrenzfestsetzung – gestellt worden, aber Deutschland bleibt stumm, es hat keine Gelegenheit, zu antworten. So ist die Frage auch nur hypothetisch gemeint, doch eine erste Anerkennung der Tatsache, daß es eine Utopie wäre, in glauben, man könne einschneidende und für eine lange Zukunft – bestimmende Regelungen über ein Volk treffen, ohne danach zu fragen, ob die Bedingungen überhaupt von diesem Volk angenommen werden können. Im ganzen allerdings ist diese, utopische Ansicht immer noch vorherrschend. Ihre Wurzel hat sie in der „bedingungslosen Kapitulation“, die Deutschland, auferlegt worden ist.

„Wir sind übereingekommen“, heißt es in dem Bericht über die Konferenz von Jalta (3.-11. 2. 1945), „über die gemeinsame Politik und Plan-, legung zur Durchführung der Bestimmungen der bedingungslosen Kapitulation, die wir gemeinsam dem nationalsozialistischen-Deutschland auferlegen werden ...Gemäß dem in gegenseitigem Einvernehmen festgelegten Plan werden die Streitkräfte der drei Mächte je eine besondere Zone Deutschlands besetzen. Der Plan sieht eine koordinierte Verwaltung und Kontrolle durch eine Zentralkommission mit Sitz in Berlin vor, die aus den Oberbefehlshabern der drei Mächte besteht. Es ist beschlossen worden, daß Frankreich von den drei Mächten aufgefordert werden. soll, eine Besatzungszarte zu übernehmen und als viertes Mitglied an der Kontrollkommission teilzunehmen, falls es dies wünschen sollte.“ Diese Bestimmung, zusammen mit dem Vorhaben, „alle nationalsozialistischen. Gesetze, Organisationen und Einrichtungen zu beseitigen und alle nationalsozialistischen und militärischen Einflüsse aus den öffentlichen Dienststellen sowie dem kulturellen und wirtschaftlichen Leben des deutschen Volkes, auszuschalten“, führte in der Konsequenz der Durchführung dazu, daß der staatliche Aufbau – des Deutschen Reichs nicht an demokratische Vertreter übergeben und, wie inJapan, allmählich in demokratische Formen umgewandelt, sondern zerschlagen und beseitigt wurde.

Zu dieser negativen Zielsetzung aber trat gleichzeitig auch eine positive. „Unsere Zusammenkunft hier in der Krim hat unseren gemeinsamen Entschloß von neuem bestätigt, die Einheitlichkeit, der Zielsetzung und des Vorgehens, welche den Vereinen Nationen den Sieg in diesem Kriege gesichert hat, im kommenden Frieden aufrechtzuerhalten und zu stärken. Wir glauben, daß dies eine heilige Pflicht ist, deren Erfüllung unsere Regierungen ihren eigenen Völkern sowie den Völkern de Welt schulden. Nur durch fortlaufende und weisende Zusammenarbeit und Verständigung unter unseren drei Ländern und unter allen friedliebenden Nationen können die höchsten Bestrebungen der Menschheit verwirklicht werden, nämlich ein sicherer und dauerhafter Frieden, der in den Worten der Atlantic Charter Gewähr dafür bietet, daß alle Menschen in allen Ländern ihr Leben fret von Furcht und Not verbringen können.“

Wie man sieht, enthalten die Bestimmungen von Jalta zwei utopische Voraussetzungen: daß es möglich sei, für ein Volk von 70 Millionen Menschen, das zwar sehr unheilvoll vom Wege abgeirrt ist, aber dennoch eine hohe europäische Kultur besitzt, aus dem Leeren heraus eine: neue Verfassung – und zweifellos, nur die beste erdenkbare – zu schaffen, und daß ferner die Einheit der Alliierten nicht nur beibehalten, sondern sich noch verstärken werde, wo doch die Geschichte lehrt, daß Kriegskoalitionen spätestens bei Friedensschluß auseinanderzubrechen pflegen, wenn man nicht den Besiegten als gegebene und vorhandene Macht einbeziehen will, wie dies nach 1815 in der Heiligen Allianz mit Frankreich geschah.

Der bisherige Verlauf der Moskauer Konferenz hat gezeigt, wie utopisch die Gedankengänge von Jalta waren. Die auswärtige Presse und auch offiziöse Äußerungen auswärtiger Staatsmänner haben als das bisherige begrüßenswerte Ergebnis, nicht die Einheit der Mächte und durch sie etwa erzielte Resultate, sondern die Tatsache verzeichnet, daß Sie Konferenz Gelegenheit gegeben habe, die Standpunkte der Beteiligten deutlich zu – machen und damit die Gegensätze herauszukristallisieren, die trennend zwischen den Auffassungen der Mächte bestehen. Wir Deutsche fühlen uns dabei ein wenig in der Rolle eines Angeklagten, der zusehen muß, wie seine Richter sich über das Urteil streiten. Einen Verteidiger haben wir nicht. Wir haben also niemanden, der in diesem Streit in unserem Sinne zur Vernunft raten könnte. Uns bleibt also nichts übrig, als uns die Zeit damit zu vertreiben, die gegnerischen. Ansichten unserer Richter miteinander zu vergleichen, uns die Folgen auszumalen, die entstehen könnten, wenn einer von ihnen obsiegt und, wenn uns danach zumute sein sollte, hin und wieder den Kopf zu schütteln, in der Hoffnung; daß er uns dabei nicht von den Schulternfällt,

Drei Fragen, um die es in Moskau geht, sind für uns besonders bedeutungsvoll: die der wirtschaftlichen. Einheit, der politischen Einheit und der zukünftigen Grenzen. Über die Notwendigkeit, eine Wirtschaftliche Einheit in Deutschland herzustellen, sind, sich grundsätzlich alle Beteiligten einig. Die Vorbehalte aber, die die Mächte im einzelnen machen, sind so groß, daß diese Einigkeit gänzlich theoretisch bleibt. Die Frage ist sehr eng mit der der Reparationen verknüpft. Rußland verlangt für eine schweren Kriegsverluste Reparationen in Höhe von 10 Milliarden Dollar, die aus der laufenden Produktion geleistet werden sollen. Frankreich weigert sich, an Verhandlungen über eine Wirtschaftseinheit teilzunehmen, bevor, ihm nicht für die Zukunft ein erheblicher Anteil an der deutschen Kohlenförderung zugesichert ist. Englandund Amerika wollen diesen Vorbehalten nicht zustimmen. Beide angelsächsischen Mächte müssen benächtliche Summen aufwenden für die Besatzungskosten und für die Ernährung der deutschen Bevölkerung in ihren Zonen, während die russische und die französische Zone sich selbst einschließlichder Besatzungstruppen erhalten und darüber hinaus noch Überschüsse in Form von Reparationen liefern. Die Rechnung für die angelsächsischen Mächte ist einfach: Solange sie für die Besatzung und für die Ernährung der Bevölkerung zahlen müssen, zahlen sie damit praktisch, die Reparationen, die die anderen erhalten. Sie verlangen daher ein balance of payment, einen Ausgleich der Zahlungen in der Form, daß alle Besatzungskosten gemeinsam getragen werden und daß alle Exporterlöse aus der deutschen Produktion zunächst dazu dienen müßten, sie zu bezahlen sowie dem deutschen Volk ein erträgliches Maß der Lebenshaltung zu ermöglichen; erst dann könnte das, was darüber hinaus erzielt wird, zur Zahlung von Reparationen dienen. Bei der Feststellung dieses Gegensatzes der Standpunkte ist es geblieben; ein Kompromißvorschlag Marshalls, laufende Reparationen in der Form zu ermöglichen, daß man Industriewerke, die zur Demontage bestimmt sind, bestehen läßt. und den Erlös ihrer Produktion zum Teil für Wiedergutmachungszwecke verwendet, wurde von den Russen abgelehnt.Auch der politischen Einheit Deutschlands haben alle Mächte in Moskau grundsätzlich zugestimmt. Einigung ist darüber erzielt, daß deutsche Zentralverwaltungen für bestimmte Sachgebiete geschaffen werden sollen, zu denen nach drei Monaten eine Art parlamentarischer Beirat tritt und neun Monate später, eine vorläufige deutsche Regierung. Wie weit aber deren Kompetenzen gehen werden, darüber ist ein Beschluß nicht gefaßt, und über die Art des staatlichen Aufbaues gehen die Ansichten auseinander. Die Franzosen verlangen einen lockeren Staatenbund, bei dem sogar die Außenpolitik den Ländern vorbehalten bleiben soll. Ihnen kommt es darauf an, Deutschland so uneinig und schwach zu halten wie nur möglich. Die Amerikaner gehen von der eigenen Verfassung aus und plädieren für einen Bundesstaat nach amerikanischen Muster, bei dem zum Beispiel die Polizei unter die Kompetenz der Länder fällt. Die Engländer wollen zwar auch einen Bundesstaat, aber doch mit stärkeren. Machtbefugnissen der Zentralregierung. Die Russen endlich, sind für einen Einheitsstaat mit einer dezentralisierten Verwaltung. Weiter als bis zur Feststellung dieser Gegensätze ist man in dieser Frage bisher nicht gekommen,

Es ist zwar hoffnungsvoll, daß man den vorläufigen deutschen Zentralinstanzen die Ausarbeitung einer Verfassung übertragen will, doch soll dies nach Richtlinien geschehen, über die man sich nicht einig ist. Außenpolitische Gesichtspunkte sind hierbei entscheidend. Die Franzosen bangen um ihre securlté, ein Wort, das zugleich Sicherheit wie Vorherrschaft Frankreichs in Europa bedeutet. Die Angelsachsen fürchten, daß ein Einheitsstaat zu einer Einparteiregierung führen könnte, die unter russischer Patronanz steht, während die Russen ihren Vorschlag damit begründen, daß er den Wünschen des deutschen Volkes entspricht und man den Deutschen auf die Dauer keine Regierungsform aufzwingen könne, die ihnen widersteht – was zweifellos richtig ist, aber die Befürchtungen der anderen nicht behebt. Eines jedoch ist sicher – und wird offenbar von niemandem geleugnet, daß die zukünftige Form des Staatsaufbaues abhängig ist von der zukünftigen Form der deutschen Wirtschaft. Die aber kann nicht erkannt und beurteilt werden, bevor nicht die deutschen Grenzen festliegen, und so ist das Problem, das in Moskau als letztes der drei Hauptprobleme besprochen worden ist, eigentlich das primäre, ohne dessen Lösung alle anderen völlig theoretisch bleiben und in der Luft schweben: das Problem der deutschen Grenzen.