Von Hans-Achim v. Dewitz

Rastlos und eilig bewegt es seine Beine, um vorwärts zu kommen. Dennoch bleibt es. wo es ist, nur die Trommel dreht sich. So ist das Eichhörnchen in der Trommel von jeher zum vollkommenen Abbild jedes Leerlaufs geworden und damit wahrhaft würdig, das Wappentier der Moskauer Konferenz zu werden. Auch sie tritt seit vierzehn Tagen auf der Stelle, indessen, sich unablässig die Trommel der Tagesordnungen und Themen, um sie dreht. An Erreichtem hat sie bisher wenig mehr als nichts zu bieten.

Da ist einmal Deutschland. Geeinigt hat man – sich über die Schaffung, deutscher Zentralverwaltungen, denen drei Monate nach ihrem Entstehen ein deutscher Beirat, in dem die Länder vertreten sind, zur Seite treten soll, während neun Monate später, eine provisorische Regierung folgen soll. Dies heißt, den Hausbau mit dem Dach beginnen, denn der Versuch, eine Wirtschaftseinheit herzustellen, ist heute genau so weit gediehen wie am ersten Tage. Am Rande dieses Problems ergeben sich, je nach Neigung zu Komplexen, Sonderwünsche und Sonderängste. Frankreich, das selbst seit Generationen seinen der Pariser Regierung unterstehenden Polizeiapparat unterhält, ist" im Gegensatz zu Rußland gegen die Polizeigewalt einer deutschen Zentralregierung, da es befürchtet, daß auf diese Weise "eine neue Gestapo entstehen könnte". Ein seltsamer Rückschluß, denn die Gestapo war nicht das Produkt einer deutschen Zentralregierung, ... sondern ein Produkt des Nationalsozialismus. Da aber bei den Weltmächten der allgemeine Wind nun einmal in der Richtung weitgehender Schwächung einer deutschen Zentralregierung weht, haben die Franzosen es vermocht, die Amerikaner weitgehend ihrem Standpunkt in-dieser Frage geneigt zu machen.

Auch in der Kohlenfrage scheint es, als ob die Franzosen es leichter haben, sich durchzusetzen, wenn sie Forderungen stellen, als die Russen. Der Wortlaut des getroffenen Kohlenabkommens zeigt, daß es mit der Einführung der gleitenden Skala für den Kohlenexport bereits den französischen Forderungen entspricht. Wenn man sich ferner auch darüber geeinigt hat, Vorschläge für die Bodenreform bis Ende 1947 zu machen und die Schleifung aller deutschen Festungen bis Ende 1948 sowie die Auflösung aller deutschen Kartelle und Monopole bis 30. 6. 1947 erfolgen zu lassen, so sind dies letzten Endes Randprobleme. Dagegen ist die den Amerikanern am Herzen liegende Idee des Viermächtepakts zur Aufrechterhaltung der Entmilitarisierung Deutschlands bisher gescheitert. Das Torpedo, das Molotow gegen diesen Plan abschoß, bestand nicht im "Nein", sondern in Gegenvorschlägen, die den ganzen Charakter des Paktes veränderten und für die Amerikaner unannehmbar machten. Mit Recht wies Marshall darauf hin, daß die von Molotow geforderte Einbeziehung der Viermächtekontrolle des Ruhrgebiets, der demokratischen Verfassung des deutschen Volkes, der Bodenreform und anderes mehr allenfalls in den Friedensvertrag, niemals aber in den Garantiepakt der vier Großmächte gehören. Zweifellos würde dieser an sich begrüßte Viermächtepakt, der vielleicht sogar den Franzosen einen Teil ihrer Ängste nehmen könnte, zu einer unerträglichen Zukunftsbelastung werden, wenn er auf vierzig Jahre seiner geplanten Dauer nicht nur zum Dokument der Garantie, sondern zum Mittel einer unausgesetzten Einmischung in deutsche Angelegenheiten werden sollte. Der Verdacht, daß sich die Großindustrien unserer ehemaligen Gegner sowieso vieler als Folge der deutschen Kapitulation entstandenen Handhaben bedienen, um eine Art Werkspionage in Permanenz gegenüber etwaigen deutschen Konkurrenten aufzurichten, ist ohnehin schon im deutschen Volke im Wachsen. Auch auf diesem Gebiet sollte es keine für Deutsche verbarrikadierte Zukunft geben, wenn der künftige Frieden seinen Namen zu Recht tragen soll.

Waren die Einigungsmöglichkeiten bei den Deutschland berührenden. Fragen von Anfang an skeptisch beurteilt, worden, so stellt das Thema Österreich eine peinliche Überraschung dar. Eine Einigung über Österreich sollte, so konnte man in britischen Blättern lesen, die Konferenz selbst dann als Erfolg erscheinen lassen, wenn die Einigung über das Zentralthema Deutschland ausbliebe. Jetzt ist selbst die Einigung über Österreich ausgeblieben, wenn auch das letzte hoffnungslose Wort noch nicht gesprochen ist. Wie vorausgesehen, erreichten die gegenseitigen Widerstände ihren Kulminationspunkt in der Frage der deutschen Guthaben in Österreich. Die Annahme der russischen Forderung würde nach Ansicht Marshalls bedeuten, daß Österreich aufhören würde, ein souveräner Staat zu sein. Nicht weniger als 100 v. H. der Donauschiffahrt, der Stahl-, Glas-, Düngemittel- und Tabakindustrie, 99 v. H. der Steinkohlenförderung und 70 v. H. der Erdölförderung würden von der Sowjetunion kontrolliert werden, wenn die sowjetischen Forderungen Annahme fänden. Dem gegenüber wies Molotow darauf hin, daß auf einzelnen Gebieten, wie der Glasindustrie, diese hohen Prozentzahlen ihre Erklärung in der einfachen Tatsache fänden, daß nur eine einzige Fabrik dieser Branche bestehe, die zufällig in der russischen Zone läge. Am Sachverhalt selbst, nämlich der völligen Beherrschung dieses Zweiges durch die Sowjetunion, ändert dieses Argument freilich nichts. Auch die sowjetische Forderung, daß Vermögen und Einnahmen von zu Reparationsbesitz erklärten Werken ins Ausland überwiesen werden dürften, wurden von Marshall mit dem Hinweis abgelehnt, daß dies praktisch Reparationen aus der laufenden Produktion bedeuten würde. Die Fronten wechselten bei der Frage der Entschädigung für alliierten Besitz, Hier waren Marshall und Molotow gemeinsam dafür, daß Österreich keine. Entschädigung bezahlen soll, während Bidault Entschädigungen- von zwei Dritteln des Ursprungswertes verlangte. Bevin schlug getrennte Abkommen für jede der Vereinten Nationen mit Österreich vor.

Bei den Grenzforderungen hatte Jugoslawien die Sowjets auf seiner Seite, während die Anglo-Amerikaner sich für die Grenzen von 1938 einsetzten. Als gegenüber dem jugoslawischen Reparationsanspruch von 150 Millionen Dollar Marshall darauf, hinwies, daß man sich in Potsdam ausdrücklich darauf geeinigt habe, von Österreich keine Reparationen zu verlangen, konnte Molotow. das juristisch Schwer widerlegbare Argument geltend machen, daß man in Potsdam nicht das Recht gehabt habe, auch für abwesende Alliierte zu sprechen. Bidault glaubte, daß vielleicht die Rückgabe von österreichischem Eigentum aus dem Besitz der Vereinten Nationen es Österreich ermöglichen werde, einige Reparationen an Jugoslawien zu zahlen.

Erfahrungen und Atmosphäre dieser Konferenz fanden eine recht treffende Charakteristik durch eine Bemerkung Marshalls. Als nämlich Molotow vorschlug, die Frage der jugoslawischen Grenzansprüche wieder den Stellvertretern zu überweisen, erklärte Marshall, spöttisch: "Die Stellvertreter können sich hierüber in zwei Stunden uneinig werden!" Was besagt es angesichts der sachlich unveränderten Gegensätze in den Kernproblemen n, wenn die Agenturberichte die Stimmung bald – wie am letzten Sonnabend – als "gereizt", bald – wie dann am Sonntag – als "munter und herzlich" bezeichnen. Auch Munterkeit und Herzlichkeit können anscheinend, obwohl sie im Bereich des Stimmungsmäßigen liegen, gewisse Ressentiments,, die ebenfalls ausschließlich im Stimmungsmäßigen liegen, nicht beseitigen, so z. B" wenn Bidault den angloamerikanischen Vorschlag ablehnte, auch den deutschen Text des österreichischen Staatsvertrages als authentisch neben dem russischen, französischen und englischen zu erklaren. Sollte es Bidault entgangen sein, daß die österreichische Muttersprache deutsch ist und daß es zu den primitivsten Regeln internationaler Höflichkeit gehört, einen Regeln mit jemandem in der Sprache zu schließen, die auch er selbst spricht? Wir erinnern uns nicht, daß Bismarck 1871 dem französischen Volk eine deutsche Fassung des Friedensvertrages als alleinigen Originaltext vorgesetzt hat. Sollte man im Zeithalter Preußens höflicher gewesen sein als in dem der Demokratie?