Zur Problematik einer Zollunion

Von Eugen von Mickwitz

Der Begriff der Zollunion ist in einer Zeit entstanden, in der tatsächlich die Zölle – und nicht, wie dies heute der Fall ist: ein kompliziertes Kontingentsystem – die wesentliche Form der Einfuhrbeschränkungen bildeten. Damals war die Beseitigung der Zollmauern zwischen zwei Ländern darum wirklich gleichbedeutend mit Freiheit des gegenseitigen Handelsverkehrs und Gleichheit, der Einfuhrbedingungen für alle dritten Länder. Nur unter jenen Verhältnissen fiel die zollpolitische Einheitsfront mit der handelspolitischen Union zusammen, die nach innen hin eine Zollunion bildete. Wie anders die Situation heute ist, wird deutlich an den große Schwierigkeiten, die der Zusammenschluß der Länder Belgien, Luxemburg und Holland bereitet.

Man hat sich bei der Benelux; wie der fachtechnische Ausdruck für die geplante Wirtschaftsunion lautet, auf eine stufenweise. Angleichung der Wirtschaft geeinigt, und zwar in folgender Reihenfolge: 1. Aufstellung eines gemeinsamen Zolltarifs. 2. Angleichung der Verbrauchssteuern und Transportkosten. 3. "Abschluß einer Währungs- und Wirtschaftsunion nach völliger Angleichung des Lohn- und Preisniveaus und der Devisenlage. Erst in dieser, letzten Phase kann von einer wirklichen Zollunion gesprochen werden. Bis dahin aber ist es noch ein weiter Weg, denn einstweilen steht die-Zollkonvention, die am 7. November in Kraft tritt, noch auf der ersten Stufe der erstrebten Entwicklung. Sie hat. damit zunächst nur die Form einer zollpolitischen Einheitsfront, die noch keineswegs die Verpflichtung zum gemeinschaftlichen Abschluß von Handelsabkommen mit dritten Ländern in sich schließt. Auch die zwischen Holland-einerseits und Belgien/Luxemburg andererseits bestehende Zollgrenze bleibt vorläufig mindestens für ein weiteres Jahr noch bestehen, und in internen Fragen bleibt die handelspolitische Autonomie der beiden Partner voll gewahrt.

Bereits die Vereinheitlichung der Zolltarife war mit großen Schwierigkeiten verbunden. Belgien/Luxemburg hatte Gewichtszölle, Holland dagegen Wertzölle. Die belgischen Zölle trugen ausgesprochenen Schutzzollcharakter. und waren durchweg höher als die meist fiskalischen holländischen. Man hat sich dahin geeinigt, das belgische Zollsystem unter Umwandlung der Gewichtszölle in Wertzölle zur Grundlage zu wählen. Dadurch ist im Vergleich zum bisherigen belgischen Tarif bei manchen Waren eine verstärkte Zollbelastung eingetreten: Speck und Kartoffeln, die bisher zollfrei waren, unterliegen jetzt einem 10prozentigen Zoll; Fischkonserven bisher 8 v. H., jetzt 25 v. H.; Uhren früher 5 v. H., in Zukunft 12 v. H.; Treibriemen früher 3 v. H., in Zukunft 16 v.H. Für Kohlen, Kautschuk und Ölimporte wurde Zollfreiheit zugestanden. Jedenfalls ist die Feststellung des Präsidenten der belgischen liberalen Partei, R. Mootz, Belgien habe jetzt einen Zolltarif-bekommen, der einen stärkeren Protektionismus als vor dem Krieg aufweist, durchaus berechtigt.

Die Zweite Phase der Zusammenarbeit wird im Zeichen der Angleichung der steuerlichen und transportmäßigen Belastungen stehen. Belgien erhebt Verbrauchssteuern auf Essig, Streichhölzer und Margarine, die in Holland frei sind, während Holland wiederum das Salz besteuert, das in Belgien frei ist; Die belgischen Umsatzsteuern liegen durchweg höher als die Hollands, das im Gegensatz zu Belgien auch keine Luxussteuern kennt. Das belgische Transportkostensystem ist einheitlich, während das holländische differenziert ist. Zum Teil sind die notwendigen Vereinheitlichungen schon in Angriff genommen worden. So wurde in Holland mit Wirkung vom 1. Juli dieses Jahres die Umsatzsteuer um 1 bis 3 v.H. auf allgemein 6 v.H. heraufgesetzt, und eine Luxussteuer von 15 v. H. eingeführt. Beide Steuern sollen neben dem Zoll auch von Einfuhrwaren erhoben werden, und bei den der Luxussteuer unterworfenen Erzeugnissen wird jeder Umsatz noch mit einer Zusatzsteuer von 3 v. H. belegt. Im großen und ganzen dürfte die verbrauchssteuerliche Angleichung keine erheblichen Komplikationen bieten, da in beiden Ländern das Schwergewicht der indirekten Besteuerung auf dem Bier-, Spirituosen- und Zuckerverbrauch liegt und die unterschiedlichen Steuern leicht beseitigt werden könnten. Dagegen dürfte die Anpassung der 60 verschiedenartigen Verkehrstarife auf beträchtliche Schwierigkeiten stoßen. Die Angleichung müßte übrigens auch die Hafengebühren erfassen, die in Holland Unter den belgischen liegen.

Erst bei den vorbereitenden Arbeiten zur Erreichung der dritten und letzten Stufe treten die klassischen Schwierigkeiten der eigentlichen Zoll-Unionsproblematik zutage. Gilt es doch nunmehr, ein einheitliches Wirtschaftsgebiet mit einheitlichen Preis-, Lohn-, Kredit-, Währungs- und Devisenbedingungen zu schaffen, das durch keinerlei quantitative Austauschbeschränkungen getrennt wird und in dem keinerlei einzelstaatliche Konkurrenzgesichtspunkte mehr ins Gewicht fallen: Holland ist keineswegs nur ein Agrarland, Belgien keineswegs nur ein Industriestaat. Die holländische Regierung hat in den letzten Jahren; eine systematische Industrialisierungspolitik getrieben und es spricht nichts für eine Preisgabe dieser Bestrebungen. Es ist vielmehr eine Verdreifachung der Eisen- und Stahlerzeugung, der Ausbau der Fahrradindustrie und die Schaffung einer eigenen Kraftfahrzeugindustrie vorgesehen. Diese verstärkte Industrialisierung soll der Tatsache Rechnung tragen, daß infolge der strukturellen Verminderung des Transitverkehrs mit Deutschland und der Verschlechterung der Absatzmöglichkeiten für die holländische Landwirtschaft die Sicherung, einer stetigen Beschäftigung und Eingliederung des natürlichen Bevölkerungszuwachses in den Wirtschaftsprozeß eine Ausdehnung der Industriebasis um rund 40 v.H. erfordere. Einmal errichtete Industrien aber haben die Tendenz auch dann zu bleiben, wenn die Voraussetzungen zu ihrer Gründung nicht mehr bestehen. Das gilt auch, für die neuerdings geschaffenen eigenen Glasfabriken; die den Ersatzbedarf an Fensterscheiben decken sollen, obwohl die beigische Industrie hierzu durchaus in der Lage wäre. Unter diesen Umständen werden Fehlinvestitionen nicht zu vermeiden sein. Die Furcht Hollands vorder belgischen Industriekonkurrenz und das beigische Mißtrauen gegen die holländische Industrie sind sehr groß.