Die Erinnerung an den 20. Oktober 1946 ist auf Moll gestimmt. Ein Jahr nach dem temperamentvollen Oktobervotum zweifelt Berlin am Sinn demokratischer Abstimmungen überhaupt. Man wird sich andernorts daran erinnern müssen: die Oktoberwahl von 1946 in Berlin war kein Wahltermin wie viele andere in Deutschland zu anderer Zeit auch. Es war die vielleicht einzige stürmische und leidenschaftliche Stellungnahme des Volkes für Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung. Die entscheidende Niederlage, die damals die SED als unumschränkt und autoritär regierende „Staatspartei“ erlitt, war eine Absage an alle totalitären Strömungen, die unter neuem Gewand sich – der Demokratie zu bemächtigen suchten.

– Der Elan ist vorbei. Die Sieger vom 20. Oktober haben ein Jahr lang kaum Gelegenheit oder Macht gehabt, mit diesem Sieg etwas Nutzbringendes anzulangen. Der Alltag der Kontrollen, Proteste, Befehle hat den schwärmerischen politischen Frühling des Jahres 1946 rasch herbstlich gergilben lassen. Durch das ganze Jahr hindurch hielten Magistrat und Stadtparlament die Öffentlichkeit mit einer Kette von „Krisen“ in Atem: Krisen um das Recht und die Befugnis, der Entscheidung vom 20. Oktober 1946 Nachdruck zu verschaffen. Man könnte sie alle aufzählen und hätte dennoch nicht den Schlüssel zu der wahrhaft ernüchternden Bilanz in der Hand, daß nämlich der Winteranfang von 1947 in der ehemaligen-Hauptstadt Deutschlands nicht weniger trostlos aussieht wie der des Vorjahres. Man könnte an die Monate erinnern, die das neue Stadtparlament und der neue Magistrat warten mußten, bis die Einstimmigkeit der Viermachtekommandantur sie endlich zum Regieren kommen ließ; an die monatelangen Debatten um den von den Sozialdemokraten selber gestürzten sozialdemokratischen Oberbürgermeister Dr. Ostrowski und die dabei im Hintergrund tätigen Kräfte der alliierten Kontrollinstanzen; an die Selbstausschaltung des Parlaments durch immer neue Verfassungsänderungen seitens der russischen Besatzungsmacht; an die Lebensunfähigkeit einer Stadt, die rings von der russischen Besatzungszone umspült ist, die ohne eigene Rohstoffe leben muß und auf die Einstimmigkeit aller vier Besatzungsmächte angewiesen ist.

An dieses und vieles andere müßte man erinnern, wenn man logisch begreifen wollte, warum dieses Jahr nach der Oktoberentscheidung so ernüchtrend gewesen, ist. Die-Demokratie Berlins nähert sich am sichtbarsten von allen in Deutschland entwickelten Formen von Demokratie der bloßen Fiktion, denn nicht wie in den/andern Teilen Deutschlands ist die Verständigung der deutschen politischen Gruppen über einProblem der schwerere Teil, sondern die Einigung der genehmigenden alliierten Partner. Rudelweise sind Beschlüsse des-Berliner Stadtparlaments in den Gremien der alliierten Kommandantur Hängengeblieben, darunter solch fundamentale wie die Amnestie für die Juleidlichen, die anderswo in Deutschland beinahe schon wieder in Vergessenheit geraten ist. Die Zusammenarbeit mit einer einzigen Besatzungmacht läßtt bei allen Beschränkungen durch Mangel, Not und alliierte Befehle demokratische Möglichkeiten zu; die Zusammenarbeit’ mit vier Mächten, deren Zusammensein stets unter dem größeren weltpolitischn Spannungszustand leidet, verringert empfindlich den eigenen demokratischen Raum.

Daß also in den Reihen der politischen Gruppen, die im vorigen Oktober siegreich gewesen sind, der Entschluß zum politischen Streik und zur Abgabe der Verantwortung sehr lebendig geworden ist, mag man wohl verstehen. Es kommt hinzu, daß gerade die prekäre internationale Position Berlins von den zur Verantwortung gerufenen Gruppen eine besondere taktische Geschicklichkeit verlangt. Die Sozialdemokratie, jedoch, die in erster Linie die Verantwortung übernahm, war im Oktober 1946 – sechs Monate nach ihrer Neugründung viel zu unerfahren und arm an Führungskräften, als daß es ihr gelungen wäre, auch nur einen größeren Teil der für sie freiwerdenden Posten mit fähigen Persönlichkeiten zu besetzen. Der große Teil ihrer ersten Garnitur war ein halbes Jahr zuvor den Weg in die Vereinigung mit der KPD mitgegangen! und die gebliebenen Funktionäre der Vor-Hitlerzeit hatten größtenteils das bescheidene Format der Stadtrandpolitiker, denen teilweise die raffinierte Fähigkeit zur Balance und zur Kühnheit im Viermächteterritorium abging.

im Ansehen der öffentlichen Meinung rangiert deshalb heute-nach einem Jahr der fehlgeschlagenen Hoffnungen die behördliche. Demokratie auf sehr niederer Stufe. Die üppig papiergespeiste Opposition der russisch gelenkten SED-Organe schleudert massiv und bedenkenlos die ganze Wucht von Anklagen wegen des gebliebenen Hungers, der schmalen Rationen, der demontierten Fabriken, der armseligen Beheizungsaussichten, der wachsenden Stromsperren, der Mängel jeglicher Form, auf das Haupt der an der Verantwortung sitzenden ‚,Bruderpartei“. Die Zeitungen der SPD hingegen denen aus Gründen des Respekts vor den Besatzungsmächten nicht immer eine offene Sprache zur Verfügung steht, befinden sich, gegenüber dem, Ansturm der populären Magenargumente zunehmend in der Verteidigungsstellung. Es gehört zu den grotesken Eindrücken dieser Jahresübersicht, daß deutsche Organe östlich des Brandenburger Tore, denen der westlichen Sektoren die nämliche Notlage zur Schuld anrechnen, für deren Verlängerung sie an andern Stellen ihrer Blätter beredt eintreten. Die politische Resignation in der Stadt, die vor einem Jahr zu einem wirklichen Entscheidungsenthusiasmus aufgestanden war, hat solchermaßen einen hohen Grad erreicht. Das Gefühl, daß zwischen der öffentlich dargetanen Meinung und der politischen Wirklichkeit eine kaum noch zu vergrößernde Distanz klafft, hat die aktive Stadt merklich müder werden lassen. Nicht nur, daß der Parteien Mühe Haben, ihre einstigen Wähler und Anhänger, in ihre Versammlungen zu bringen. Das politische Interesse schlechthin, soweit es die eigenen städtischen – und für Berlin waren dies immer die gemeindeutschen – Angelegenheiten angeht, ist merklich im Sterben.

Es gibt statt dessen in zunehmendem Grade beinahe nur noch die eine Konzentration Berlins die Konzentration, die größere weltpolitische Lage. Wie niemals zuvor verknüpft heute der Berliner Lektüre und Diskussion der Vorgänge in Lake Succes, in Griechenlands in Palästina, in Indien, in Bulgarien und Ungarn mit sich und seinem Schicksale Was wird aus Berlin? Diese Frage, die Berlin vor einern Jahr glaubte durch einen eindeutigen deutschen Stimmentscheid präjudizieren zu können, wird heute, wie Berlin weiß, nicht mehr durch die Berliner, sondern durch die Mächte entschieden. Es ist kein Wunder, daß eben nach Jahresfrist das Gerede darüber, ob die Westmächte bleiben werden oder nicht, die eigentliche Lebensfrage Berlins geworden ist. Daß es mit tausend Fäden an dem durch vier Besatzungsmächte geteilten Deutschland unlöslich hängt, ist die große Gewißheit. Wird die Novemberkonferenz Berlin in seinem bisherigen Status belassen? Wird es auch weiterhin den alliierten Kontrollrat beherbergen? Oder wird es Hauptstadt der russischen Zone werden? In Berlin spürt, jedermann, wie die persönliche Existenz den einzelnen von diesen Entwicklungsmöglichkeiten berührt wird.

Deuschland im ganzen erwartet mit banger Sorge die Londoner Konferenz. Für Berlin aber wird sie eine Lebensentscheidung. Es ist nicht nur die Panik des Kofferpackens, die viele aufs neue befällt, es ist die Frage, ob das politische und menschliche Planen in dieser Stadt eine Zukunft haben soll. Unter solchen Aspekten quälen sich seit Wochen die Ausschüsse der Parteien um eine neue Berliner Verfassung: eine Verfassung, die die heiß ersehnten bürgerlichen Freiheiten wenigstens in einem bescheidenen Maße sichern soll. Die große Masse von Berlin hat den öffentlichen Protest für die Freiheit aufgegeben; um so schwerer wiegt die oft unpopuläre Bemühung derer, die unverdrossen der Aufgabe dienen, ihm endlich praktische und dauernde Wirkung zu verschaffen. In solchem Maße weiß sich Berlin für Deutschland verantwortlich, und in solcher Weise leistet es wahrhaft gesamtdeutsche Arbeit. K. W.