Friedlose Saar – Seite 1

Das Saargebiet, in den von Frankreich einseitig festgesetzten Grenzen, hat auf 5. Oktober den Landtag gewählt, dessen wichtigste Aufgabe darin bestehen soll, den Entwurf einer neuen Verfassung zum Gesetz zu erheben. Diese Verfassung, die den Saarländern erst kurz vor der Wahl bekannt gegeben wurde, enthält in ihrer Präambel folgende grundsätzliche Bestimmungen: Das Saarland wird politisch vom Deutschen Reich unabhängig sein; die Landesverteidigung sowie die Vertretung der saarländischen Interessen im Ausland werden von der Französischen Republik wahrgenommen; die französischen Zoll- und Währungsgesetze sollen in Zukunft im Saarland Anwendung finden; es soll ein Vertreter der französischen Regierung eingesetzt werden, der ein Verordnungsrecht auf dem Gebiet der Wirtschaft und eine allgemeine Aufsichtsbefugnis hat; endlich soll im Justizwesen,-wie es lakonisch heißt, die Einheitlichkeit der Rechtsprechung gewährleistet werden.

Die Franzosen wehren sich dagegen, daß diese neue Verfassung einer Eingliederung der Saar in Frankreich gleichkomme; der Wortlaut der Verfassung erwähnt auch nur eine wirtschaftliche Vereinigung. Deutlich ausgesprochen istallein, daß die neue Verfassung eine Ausgliederung des Saarlandes aus dem Deutschen Reich darstellt. Auch jeder zukünftige Anschluß an das deutsche Vaterland soll unterbunden werden. Denn es wird ausdrücklich festgelegt, daß die Bestimmungen der Verfassung endgültig seien und politische Kampfverbände verbotensind, womit offenbar nur solche gemeint werden, die für eine Rückkehr nach Deutschland eintreten könnten.

Von den gültigen Stimmen sind bei der Wahl 92 v. H. für diejenigen Parteien abgegeben worden, die die neue Verfassung bejahen, 8 v. H. erhielten die Kommunisten die einzige Partei, die sich für ein Verbleiben bei Deutschland ausgesprochen hat. Dies Ergebnis kann angesichts der Vorbereitungen, die von französischer Seite getroffen waren, nicht überraschen. SeitBeginn dieses Jahres ist eine Nachrichtensperre über das Saargebiet verhängt worden; die Grenzen, nicht nur gegen das Deutsche Reich, sind hermetisch geschlossen. So konnte den Saarländern vorgeredet werden, daß im übrigen Deutschland der größte Teil der Fabriken demontiert werde, während bei dem Anschluß, an Frankreich diesaarländische Industrie erhalten und schnell wieder aufgebaut und vermehrt werden würde. Es wurde den Saarländern verspochen, die schleche deutsche Mark gegen „gute“ französische Franken in einem günstigen Verhältnis umzutauschen. Der drohenden deutschen Vermögensabgabe selten sie entzogen; Renten und Pensionsansprüche sollen geschützt werden. Die Ernährung war seit Errichtung einer Zollgrenzegegen Deutschland erheblich besser als in irgendeiner der Besatzungszonen. Was aus, Süd-Baden und der Pfalz herausgepreßt wird, so daß die deutsche Bevölkerung in diesen – reichen landwirtschaftlichenGebieten; in denen es fast keine Flüchtlinge gibt, buchstäblich hungert, davon wird ein Teil nachdem Saargebiet gebracht, um sichtbar zu zeigen, wie lohnend es sei den französischen Wünschen zu gehorchen. Vor der Wahl tat man – ein übriges, man verteilte Extrarationen an Lebensmitteln und Spirituosen.

Dazu kommt der Druck der „Surete“, der französischen Staatspolizei; über tausend Personen, die sich für Deutschland einsetzten, wurden ausewiesen. Man weiß auch von dem Landtag in Freiburg, wie einfach es ist, ein Parlament unter Zwang zu setzen, und kann daraus auf analoge – Vorgänge im Saargebiet schließen. – In Freiburg muß jeder Antrag der Parteien von Militärregierung genehmigt werden, ehe er im Parlament eingebracht werden kann. Ganze Debatten, wie die vorgesehene Aussprache über die Ernährung zu Beginn. dieses Monats, werden verboten. Minister, die nicht gefügig sind, werdenfür 24 Stunden zu Vernehmungen abgeholt, und der Rundfunk steht unter so strenger Zensur, daß es selbst dem Erzbischof von Freiburg geschehen kann, daß seine Ansprache mittendrin abgeschaltet und mit einer Tanzplatte fortgesetzt wird. Kann man nun angesichts so vieler Vorteile auf der einen und so vieler Drohungen- auf der anderen, Seite es den Saarländern wirklich verübeln, daß sie Parteien gewählt haben, die für die Verfassung eintreten? Sollte es unter ihnen nicht viele aufrechte und ehrenwerte Deutsche, geben. die sich gesagt haben: Wir wollen für unser deutsches Vaterland retten, was zu retten ist; später kehren wir zu ihm zurück?

Es trägen heute viele Straßen im Saargebiet den Namen Matthias Braun Das ist ein Sozialdemokrat, der in der Emigration gestorben ist. Er hat 1935 einen -verzweifelten Kampf dafür gekämpft daß die Abstimmung im Saargebiet um einige Jahre, verschoben werde, damit man sehen könne, wohin Hitler und seine Gesellen Deutschland steuern würden,. Die Nazis haben ihn als Landesverräter gebrandmarkt, aber die Lösung, die er verfolgte, war gut; sie hätte den Ablauf des entsetzlichen Geschehens leicht verhindern können, denn damals war Hitler in seinen Anfängen und brauchte dringend einen Erfolg. Der gleiche Matthias Braun aber schrieb 1927, als es noch keinen mächtigen Adolf Hitler gab: „Wir Deutsche an der Saar werden wie Dürers Ritter zwischen dem Tod der politisch intellektuellen Untätigkeit Europas, und dem Teufel seiner ränkesüchtigen. qualvollen und gewalttätigen geistigen Unordnung zurückreiten in das deutsche Vaterland in jenes Deutschland, das der Gewalt entsagt-und das Schrittmacher einer neuen europäischen Kulturbund Größe zu werden sich bemüht“

Wir können keinen Ruf an unsere Brüder an der Saar richten; es wäre vergebens, sie können ihn nicht hören. Die Grenzen sind hermetisch Schlössen, und unsere Stimme würde nutzlos verfallen. Aber wir können an die Franzosen appellieren. von ihrem schlechten Gewissen an ihre bessere Einsicht Denn das schlechte Gewissen ist da. nicht um unseretwillen. sondern aus Furcht vor der Meinung der Welt. Die Konstruktion des Saarstaates ist unwahrhaftig. Da wird ein autonomes Saarland geschaffen; doch Außenpolitik und Verteidigung unterstehen Frankreich. Die Wirtschaft ist gleichfalls nicht autonom; sie wird auf dem Verordnungsweg von einem französischen Kommissar geleitet. Mit Frankreich besteht eine Währungs- und Zollunion. Die Justizverfassung soll nach französischem Muster vereinheitlicht werden und auch mit der kulturellen Autonomie sieht es windig genug aus: die deutsche Kultur und die deutsche Sprache sollen „im Rahmen der christlichen und der europäischen Kultur gepflegt“, die französische Sprache aber soll gelehrt werden, „um zur Entwicklung der kulturellen Beziehungen zwischen Frankreich und dem Saarland beizutragen“. Was also ist eigentlich diese Autonomie anderes als die Herabwürdigung des Saargebietes zum Zustand einer Kolonie, in der die Saarländer viele, politische Pflichten gegen Frankreich haben, denen nur wenige geringe Rechte gegenüberstehen? Sie sollen zwar an Frankreich angeschlossen, aber keine Franzosen werden. Was soll daher die Proklamierung der Autonomie anderes, bezwecken, als eine Etikette zu sein, hinter der sich ein schlechtes Gewissen verbirgt?

Gewiß... wir könnten schweigen; eine solche Politik wäre nicht neu „Immer daran denken, nie davon sprechen“, rief ein französischer Politiker einem Redner zu, der im Parlament nach 1871 die Rückgabe Elsaß-Lothringens forderte. Doch was kam dabei heraus? Die Revanchepolitik in Frankreich war einer der Faktoren, die den ersten Weltkrieg herbeiführten. Elsaß-Lothringen ist zu Frankreich zurückgekehrt. Und was würde – in Zukunft in Deutschland geschehen können? Auch das deutsche Volk wird eines Tages aus der Lethargie erwachen, in der Hunger und Verzweiflung es heute halten. Kriege – es sieht nicht so aus, als seien sie aus der Weltpolitik verbannt. Zwar Deutschland wird keine Waffen haben, aber auch als Troßbuben und Munitionsarbeiter könnten, von fremden Mächten geführt, seine Bewohner sich nützlich machen. Die Abstimmung? Selbst wenn sie frei und unter anständigen Bedingungen erfolgt wäre, kein deutscher Staatsmann könnte sie jemals anerkennen, keiner könnte einen Friedensvertrag unterzeichnen, der sie billigt. Das Saargebiet gehört nicht nur den Saarländern, sondern ganz Deutschland. Als die Stadt Toulon 1793 sich England unterstellte, weil ihre Bürger die Schreckensmänner in Paris verabscheuten, hat Frankreich dies nicht anerkannt. Der junge Napoleon I. hat sich als Artillerie-Hauptmann bei ihrer Eroberung ausgezeichnet, und noch heute findet; man in französischen Kinderbüchern das Bild; wie der junge Held, nachdem die Mannschaft gefallen ist, selber das Geschütz richtet, um seine abtrünnigen Landsleute zu beschießen. So wäre die Tatsache der Abstimmung leicht beiseite zu schieben. – sie besteht nicht zu Recht. Eine Irredenta. eine fanatische Volksbewegung auf Wiederbefreiung des Saargebiets – es könnte politische Kräfte geben, die sich eines solchen Mittels zu gegebner Zeit bedienen würden.

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Man würde warten müssen; eine Generation oder auch – zwei spielen im Leben einer Nation keine Rolle. Was während dieser Zeit geschehen würde, wird man sich leicht ausmalen können. Das alte Leid, der alte Streit, der alte Haß würden wieder sorgfältig gepflegt werden: die Erinnerung an die Zerstückelungspolitik von Richelieu, die Raubkriege Ludwigs XIV., die Verwüstungen der Pfalz, die Ambitionen auf das linke Rheinufer; es ist nicht schwer, das alles vorauszusehen. Ein neuer Brandherd des Nationalismus würde allealten wieder entzünden.Es gibt keine Kräfte, die das unternehmen wollen? Man sollte nicht vergessen, daß es die Kommunisten in Frankreich sind; die am lautesten nach einer Annektierung des Saargebiets schreien, und daß ihre deutsche Bruderpartei die einzige ist, die im Saargebiet gegen Frankreich gestimmt hat. Wer die nationalistische Leier spielt, wird leicht Hörer finden, Das zeigt sich in Frankreich schon heute.

Nein, wir wollen nicht schweigen All das, was dem, der sorgenvoll in die Zukunft blickt, sich heute: schon drohend abzeichnet, ist entsetzlich und unsagbar traurig, und wer hier nicht warnend die Stimme erhebt, macht sich mitschuldig an einer zukünftigen Katastrophe. Frankreich will eine Zollunion mit dem Saargebiet, wir wollen sie für Deutschland auch. In Paris ist jetzt über eine allgemeine Zollunion für Europa verhandelt worden. Was also soll dieser Streit? Wozu heute Zollgrenzen durch eine neue Verfassung aufrichten und neue Hindernisse Schaffen, die einer europäischen Zusammenarbeit entgegenstehen? Frankreich will eine gemeinsame Währung mit dem Saarland, wir wollende für Deutschland auch. In Paris sind Vorarbeiten geleistet worden, um alle europäischenWährungen frei austauschbar zu machen. Wozu diesen Streit in diesem Augenblick Vom Zaun brechen, da er doch in Kürze gegenstandslos werden könnte? Die französische Armee will die Integrität des Saargebiets schützen. Wir würden es begrüßen, wenn sie sich entschließen – könnte, auch für die Integrität Deutschlands einzutreten. Frankreich will für die Schäden, die der Krieg ihm zugefügt hat. entschädigtwerden. Deutschland. ist durchaus bereit, im Rahmen des Möglichen das Seinige dafür zu leisten.

Aber ist es dazu nötig, den Saarländern ihre deutsche Staatsangehörigkeit zu nehmen und-Haß zu säen, wo doch endlich einmal die Möglichkeit zu einer dauernden Versöhnung zwischen beiden Völkern sich greifbar abzeichnet? Die Franzosen sprechen immer wieder davon, daß die Deutschen in den letztèn siebzig Jahren dreimal ihr Land ohne Grund überfallen haben. Wir bestreiten für die ersten beiden Kriege die alleinige Schuld, für den letzten aber erkennen wir sie an, obgleich „Frankreich war. das uns den Krieg erklärt hat. Wir erkennen an, daß eine Wiedergutmachung gerecht ist. Der letzte Krieg gegen Frankreich war in Deutschland niemals populär, und der anfängliche überraschende Erfolg hat keine allgemeine Begeisterung erweckt. Was Deutschland heute ersehnt, ist ein echter und dauerhafter Friede, ein geeintes Europa, an dessen Aufbau es mit all seinen Kräften mitarbeiten kann.

Deshalb ist es vor allem anderen wichtig und nötig, die Frage des Saargebietes in einer Form zu lösen, die ein für allemal einen zukünftigen Streit ausschaltet. Anachronismen in der Politik sind gefährlich, sie stacheln die Leidenschaften auf, bis zu einem Punkt, wo ein geringer Anlaß genügt, um eine Explosion herbeizuführen. Der Verfassungsentwurf für das Saarland ist ein Anachronismus. Die Saar darf kein trennendes Hindernis sein, sie muß zu einer Brücke werden zwischen – Deutschland und Frankreich.

Gewiß, es ist heute für eine französische Regierung schwer, nachdem die Dinge soweit getrieben sind, umzukehren und den Weg vernünftiger Einsicht zu beschreiten. Die Kommunistische Partei in Frankreich ist mächtg und gefürchtet. Sie appelliert an Gefühle der Habgier und des überhitzten Nationalismus. Ein solcher Appell findet bei jedem Volk nur zu leicht Widerhall, wie alles, Was sich an niedere Instinkte und Leidenschaften wendet Auch haben die angelsächsischen Mächte die Abtrennung der Saar den Franzosen als ein Geschenk; in den Schoß geworfen, um sie zu bewegen, ihre Westpolitik zu unterstützen Auch der zögernde Widerstand Rußlands auf der Moskauer Konferenz galt weniger der Loslösung der Saar als der mit ihr verknüpften. Frage, wie die zukünftige Verwaltung des Ruhrgebiets aussehen – solle. Doch die Entwicklung der allgemeinen Politik schreitet heute so schnell, daß Lösungen, die gestern noch möglich schienen, heute schon überholt sind.

Der Marshall-Plan hat die Frage eines einheitlichen Europas, die bisher nur ein Wunschtraum idealistischer Politiker gewesen war, rasch zu einer politischen Realität werden lassen. Gestern konnte man Deutschland noch isoliert sehen als ein Land, das abseits gehalten, unterdrückt und zur Arbeitssklaverei verurteilt ist Heute muß man sich entscheiden, ob Deutschland zu Europa gehören soll oder nicht. Das erfordert aber, daß alle Fragen, die seine Eingliederung angehen, in europäischem Geist gelöst werden, und das nicht Anachronismen einer nationalistischen Politik diesen Zusammenschluß stören, der nur dann von Dauer sein kann, wenn er freiwillig und offenen Herzens erfolgt.

Es ist nicht schwer, die Frage der Saar zwischen unseren beiden Völkern zu klären. Man muß nur auf beiden Seiten warten, bis im Rahmen eines Friedensvertrages die erfüllbaren Forderungen aller Mächte festgestellt und von Deutschland anerkannt sind. Dann lassen sich auch Sicherheiten dafür schaffen, daß Deutschland seine Verpflichtungen Einhält. Wenn dieser Vertrag eine enge Zusammenarbeit zwischen Deutschlandund Frankreich vorsehen sollte, werden wir uns darüber nur freuen Bis dahin sollten die Franzosen die Saar in dem Sinn verwalten, daß hier eine erste enge Verbindung zwischen unseren beiden Völkern entsteht. Aber sie sollten begreifen, daß es nicht möglich ist. gute Deutsche in Franzosen zu verwandeln, ebenso wie wir aus guten Franzosen keine Deutschen machen konnten, daß es aber’sehr wohl möglich wäre, daß beide als einander wohlgesinnte Bürger In einem zukünftigen geeinten Europa friedlich nebeneinander leben.

Richard Tüngel