Die Bezauberung der europäischen Kontinentalen durch das englische parlamentarische Vorbild geht bekanntlich schon auf das 18. Jahrhundert zurück. Montesquieu ist ihr einflußreichster Wortführer gewesen. Aber der in Großbritannien und auch in den Vereinigten Staaten so erfolgreiche Versuch, den Staatsbürger durch die parlamentarische Regierungsform gegen Willkürherrschaft zu sichern, hat sich in den europäischen Kontinentalstaaten auch nicht annähernd im gleichen Maße bewährt. Von Frankreich insbesondere muß man sagen, daß es im Zeichen des Parlamentarismus zahlreiche Verfassungskrisen und Revolutionen durchgemacht, daß es zweimal nach 1789 und nach 1848, den Weg vom Parlamentarismus über die radikale Demokratie zur despotischen Diktatur zurückgelegt hat, daß es heute wieder eine ernsthafte Erschütterung des parlamentarischen Regimes erlebt, ferner daß zwischen den einzelnen Staatsumwälzungen eine französische Kabinettskrise die andere In jagen pflegt – während ja die englischen Regierungen fast immer mehrere Jahre Im Amt bleiben. Auch läßt sich im Zusammenhang mit dieser unterschiedlichen Bewährung der parlamentarischen Regierungsform nicht übergeben, daß England im Zeichen des Parlamentarismus zu einer Weltmacht ersten Ranges wurde, während Frankreich langsam, aber stetig von seiner Großmachtstellung hinabstieg. Bei überschauender Betrachtung der europäischen Entwicklung seit der großen französischen Revolution kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, daß die Anwendung der Regierungsform, die in England und auch in den USA so erfolgreich war, auf dem europäischen Festland zur Schwächung des Staatslebens geführt hat. Daher konnte Leopold Ranke 1854 zwar in bewundernder und vorausschauender Anerkennung äußern: "Eine solche Macht, wie sie England aufgestellt hat, verdoppelt durch die verwandten angloamerikanischen Ideen, ist noch nie vorhanden gewesen", in gleichem Atem aber gegen die Oberführung der parlamentarischen Prinzipien auf den Kontinent nachdrückliche Bedenken anmelden: "Mit diesen Bestrebungen haben sich so viele destruktive Tendenzen vereinigt, daß die Kultur und die Christenheit bedroht wären, wenn sie die Oberhand gewinnen würden. Heute aber wäre es müßig, sich zu wundern, daß gleiche politische Formen so ungleiche Resultate ergeben und angesichts dieses Sachverhalts sich etwa über Ungerechtigkeit der Geschichte zu beklagen. Die Weltgeschichte kennt in ihrem Verlauf kein gleichmäßiges politisches Gelingen für alle Völker. Es ist ein egalitärem, ungeschichtlichem Denken entspringender Irrtum, daß eine Anwendung gleicher staatlicher Prinzipien überall zu gleichem Erfolg führen müsse.

Die fundamentale Voraussetzung für die Bewährung der parlamentarischen Regierungsform ist oft genug erörtert worden – man kann frei-HA nicht oft genug daran erinnern! Es ist die Beherrschung des Parlaments und des politischen Lebens überhaupt durch zwei große Parteien, von denen die eine, auf eine zuverlässige Mehrheit gestützt, regiert, während die andere in Opposition steht. Nur die Angelsachsen haben es vermocht, dies Zweiparteiensystem auszubilden. Nur ihnen war es bisher gegeben, die politischen Zeit- und Tagesfragen auf zwei gegensätzliche Prinzipien zurückzuführen und diese allein für politisch wesentlich zu halten. Es beruht dies auf der angelsächsischen Fähigkeit, das politisch Entscheidende von dem weltanschaulich Wesentlichen zu unterscheiden und den Gegensatz der beiden Parteien eher wie einen sportlichen Wettkampf als wie einen Religionskrieg zu behandeln. Auf dem Kontinent dagegen geht der Parteikampf im Grunde nicht vom Politischen sondern vom Weltanschaulichen aus; die instinktive Scheidung zwischen Politik und Weltanschauung wird hier nicht vollzogen. In Deutschland wie in den romanischen Ländern greift die Religion in die Politik ein; daher sind es seit dem 19. Jahrhundert die religiösen Parteien und damit auch die Vielzahl der Parteien, die es zu einer klaren, dauerhaften Mehrheitsbildung im Parlament nur selten kommen lassen. Mühselig werden durch Koalitionen verschiedenartiger Parteien Regierungen gebildet, die oft schon gefährdet sind, wenn eine minimale Splitterpartei die Mitarbeit kündigt.

Das Vielparteiensystem

Schon 1848, in der Geburtsstunde des deutschen Parlamentarismus, steht das Vielparteiensystem in voller Blüte. Wir sehen in Frankfurt nicht weniger als acht Parteien mit sieben formulierten Parteiprogrammen am Werk. Es traten nebeneinander auf: äußerste Rechte und Rechte, rechtes Zentrum und linkes Zentrum, erste und zweite Abzweigung vom linken Zentrum, die Linke und die äußerste Linke. Unzweifelhaft hatte die stärkste Partei, das Zentrum, zusammen mit den sympathisierenden Gruppen, den überwiegenden Teil der deutschen Bevölkerung hinter sich. Um aber zu verstehen, daß das Programm dieser Mehrheit, die gesamtdeutsche konstitutionelle Monarchie, sich dann im Verlauf der Jahre 1848 und 1849 nicht verwirklichen konnte, muß man sich eine politisch und historisch wichtige Unterscheidung vergegenwärtigen: den Unterschied zwischen den im Parlament bestimmenden Mehrheitswillen und zwi-– sehen den außerhalb des Parlaments in Deutschland entscheidenden politischen Kräften. Und der Verlauf der Ereignisse wurde diktiert von Kräftegruppierungen, die sich keineswegs deckten mit den acht Parteien der Frankfurter Nationalversammlung. Auf dem Felde der nicht parlamentarischen, sondern realen Entscheidungen standen sich die monarchisch-militärischen und die republikanisch-revolutionären Kräfte gegenüber, zwischen denen das konstitutionell gesinnte Bürgertum sich schwankend hin und her bewegte und schließlich als politischer Faktor zerdrückt wurde.

Die Anhänger der absoluten Monarchie waren durch die Märzereignisse in Berlin und Wien überrannt, aber keineswegs entmutigt und keineswegs entwaffnet. In Österreich wie in Preußen blieb das traditionelle Verhältnis des obersten Kriegsherrn zu seiner Armee unberührt. Dazu verfügten, die strengen Monarchisten über die unerschütterte Gefolgschaft eines namhaften Teils des Beamtentums und, noch wesentlicher, der ländlichen Bevölkerung verschiedenster Besitzstufen, die ja im damaligen Deutschland noch über drei Fünftel der Bevölkerung ausmachte. "Ihr Hunde", so wandten sich im April 1848 westpreußische Bauern an die Bewohner Berlins, "habt unsere Söhne und Brüder, die Gardisten, verraten und geschlachtet. Wenn Ihr nicht bald Zucht und Ordnung in Eurem verfluchten Nest herstellen werdet, so soll Euch Schuften Hören und Sehen vergehen." Kein Wunder, daß König Friedrich Wilhelm IV. in den gleichen Apriltagen das ganze platte Land für vortrefflich getionalversammlung die Mehrheit in Frankfurt weit davon entfernt gewesen, von Anfang an einen so entschlossenen Kurs auf Beseitigung des bisherigen Gleichgewichts zwischen Österreich und Preußen und auf die Vorherrschaft nur einer deutschen Großmacht zu steuern. Zum Oberhaupt der provisorischen deutschen Zentralgewalt wurde im Juni der Erzherzog Johann von Österreich gewählt, der wegen seiner Heirat mit einem kleinbürgerlichen Mädchen als ein Volksfreund galt, während Friedrich Wilhelm IV. von Preußen im Hinblick auf die blutigen Berliner Märzereignisse als zu unpopulär für den Posten des Reichsverwesers abgelehnt wurde. In der Person des Erzherzogs sowie des leitenden Reichsministers Anton von Schmerling blieb dem österreichischen Kaiserstaat in den entscheidenden Sommermonaten des Jahres 1848 ein maßgeblicher Einfluß in der provisorischen deutschen Zentralgewalt in Frankfurt gesichert. Aber auch ohnedem wäre eine Neubildung Deutschlands unter Ausschluß oder Zurückdrängung Österreichs und unter Beschneidung der Machtstellung der deutschen Mittelstaaten kaum gelungen. Als die deutschen Regierungen, verschüchtert durch die Märzereignisse, das Treiben im Heidelberger Vorparlament und im Frankfurter vorbereitenden Verfassungsausschuß gewähren ließen, legten doch die Ministerien in Wien, München, Dresden und Hannover ihre Absage an eine neue, starke, womöglich preußische Reichsleitung schon schriftlich nieder. Die Bedeutung dieser ablehnenden Gesinnung ist von den Frankfurtern im Sommer 1848 verkannt oder nicht beachtet worden. Vertieft in ihre Debatten über die deutschen Grundrechte – zum letzten Artikel wurden allein 99 Zusatzanträge durchberaten – nahm die Nationalversammlung keine Notiz davon, daß der österreichische Staat sich zunehmend kräftigte und die deutschen Mittelstaaten für die Parole "Kein Austritt Österreichs aus dem geeinten Deutschland" gewann. Es war die Selbsttäuschung der Frankfurter Mehrheit, daß eine Neueinigung Deutschlands am Grund freiwilliger Vereinbarung zustande kommen könne. Nur unter dem moralischen und militärischen Druck einer beherrschenden Macht wäre sie denkbar gewesen. Staaten mit weit zurückreichender Vergangenheit verzichten nicht auf ihre historische Stellung – es sei denn unter dem Zwang überwältigender Notwendigkeit.

Auch darf man bei der Betrachtung der deutschen Einigungsbestrebungen nicht außer acht lassen, daß auch das europäische Ausland ihnen mißtrauisch gegenüberstand oder ihnen geradezu entgegenwirkte. Ein Verhalten, das zwar nicht sachlich berechtigt, aber doch psychologisch verständlich war. Hellsichtigen Beobachtern, die seit 1830 die deutsche Entwicklung genau verfolgt hatten, war die Umwandlung des idealistischen Kosmopolitismus in einem oft aggressiven Nationalismus nicht entgangen. Man kennt Heinrich Heines Prophezeiung, daß sich eines Tages der deutsche abgründige Erkenntnisdrang in machtpolitische Dynamik verwandeln werde. 1842 notierte der französische Gelehrte und Deutschlandkenner Edgar Quinet: "Nach der Errichtung des preußisch-deutschen Zollvereins sind die Deutschen überzeugt, daß sie das praktische Volk par excellence sind und daß ihnen nichts mehr übrig bleibt, als sich der Weltherrschaft zu bemächtigen!" Und die feindselige Haltung der europäischen Großmächte gegenüber den deutschen Anspruchen auf Schleswig-Holstein wird vielleicht verständlicher, wenn wir bei Dahlmann, seit seiner Jugend deutscher Vorkämpfer in der schleswig-holsteinischen Frage, lesen: "Das heutige Dänemark stellt sich auf den ersten Anblick eher wie ein Vorland von Deutschland dar. Jütland hebt sich wie ein ausgestrecktes Schwert Germaniens, das die Meere geteilt hält. Wäre Karl dem Großen ein gleich kriegerischer Sohn gefolgt, so gehörte seit nun tausend Jahren die eimbrische Halbinsel zu Deutschland."

Im Konflikt mit Dänemark wie auch angesichts der österreichischen, auf Ideen Friedrich Lists zurückgehenden Vorschläge, ein einheitliches Zoll- und Handelsgesetz aus Deutschland und den slavisch-magyarischen Bestandteilen der Doppelmonarchie zu’schaffen, machte das westliche Ausland Einwände auf Grund der Verträge von 1815 geltend. Ebenso, mit der gleichen völkerrechtlichen Begründung, aber mit ungleich stärkerem machtpolitischen Nachdruck, setzte sich Rußland gegen die deutsche Einigungsbewegung und für die alte Stellung Österreichs im Deutschen Bunde ein; aus legitimistischer Ideologie, aber auch nicht unprovoziert, wenn man bedenkt, daß im Frühjahr 1848 ein großes süddeutsches patriotisches Organ den ungesäumten demokratischen Angriffskrieg gegen das Zarenreich gefordert hatte.