Von A.P. Bobew

Als im Jahre 1946 die Großmächte über die Friedensverträge der deutschen Satellitenstaaten verhandelten, glaubte man, daß die Donaufrage in der nahen Zukunft eine große Rolle spielen würde. Damals nämlich meinten die Westmächte noch, nichts könnte sie hindern, in intensivem politischem und wirtschaftlichem Kontakt mit den südosteuropäischen Ländern zu bleiben. Nun haben die Vereinigten Staaten, England und Frankreich einen sowjetischen Vorschlag angenommen, noch in diesem Monat in Belgrad eine Konferenz über die Donauschiffahrt abzuhalten. An dieser Konferenz sollen außer den Großmächten noch die Ukraine, Bulgarien, Rumänien, Jugoslawien, die Tschechoslowakei und Ungarn teilnehmen.

Mit einem bedeutenden Güterumschlag wäre die Donauschiffahrt von entscheidender Bedeutung für die Westmächte gewesen. Und in der Tat: man hatte sich darüber geeinigt und in den Friedensverträgen mit Rumänien, Bulgarien und Ungarn die Freiheit der Donauschiffahrt proklamiert. Es wurde eine internationale Konferenz verabredet. Damit, war das "Prinzip der offenen Tür" anerkannt worden, obwohl die Sowjetunion niemals von ihrer Auffassung abwich, daß die Donaufrage eine Angelegenheit der Anliegerstaaten allein sei – der gleiche Standpunkt übrigens, den jede Großmacht zu vertreten pflegte, die gerade vorherrschend im Südosten war.

Jetzt unterhalten weder die Vereinigten Staaten noch England oder Frankreich mehr als nur formelle diplomatische Beziehungen mit den Donauländern. Trotzdem wird die bevorstehende Konferenz – wenn sie stattfindet – von nicht zu unterschätzender Bedeutung sein. Es wird sich nämlich dort erweisen müssen, ob eine der beiden Großmächte (die Vereinigtes Staaten oder Rußland), von denen vor allem eine Verständigung abhängt, ihre Haltung ändern wird oder nicht.

Einen solchen Wechsel in der Haltung der Sowjetunion scheint Außenminister Marshall allerdings noch nicht zu sehen. Auf einer Pressekonferenz erklärte er, Molotows Antwort an Bedell Smith habe keine Wandlung in den Auf- – fassungen Rußlands erkennen lassen. Seine Erklärungen seien jedoch von großer Bedeutung und die Welt werde mit Interesse ihre Folgen beobachten.

Ob die Welt brennend darai interessiert ist, die Folgen der Antwort des Außenministers. Molotow zu beobachten, ist sehr fraglich. Das ist aber auch unerheblich. Viel wichtiger ist es, daß diese Antwort für das State Department unbefriedigend gewesen ist. Daher auch die Ablehnung Amerikas, mit der Sowjetunion Verhandlungen zur Beseitigung der gegenwärtigen Spannung zu führen. Denn obwohl eine solche Absicht jetzt von Washington bestritten wird, ist es doch recht wahrscheinlich, daß man von amerikanischer Seite solche Verhandlungen beabsichtigt hatte. Dafür spricht nicht nur die Erklärung des Botschafters Bedell Smith an Molotow, sondern auch manches äußere Anzeichen, wie die Stellungnahme Außenminister Marshalls vor dem Repräsentantenhaus, in der er sich gegen jegliche Revision der UNO-Verfassung gewandt hatte. Korrespondenten berichteten darüber – und zwar in der Zeit zwischen der amerikanischen Demarche und Molotows Antwort –, in Washingtoner diplomatischen Kreisen – sei man der Meinung, daß diese Erklärung eine der wichtigsten seit Kriegsende sei. Man glaube, daß es sich hier um einen der letzten Versuche der amerikanischen Regierung handele, den Kreml zu einer grundsätzlichen Überprüfung seiner Haltung zu veranlassen.

Der Kreml hat vielleicht seine Haltung überprüft, aber nicht geändert. Das wird durch die unmißverständliche Antwort Molotows bestätigt. Viele – Entscheidungen in der amerikanischen Außenpolitik, hieß es in Bedell Smiths Erklärung, wären niemals zustande gekommen, wenn die USA sich nicht gezwungen gesehen hätten, anderen Ländern zu helfen, damit diese ihre politische Unverletzlichkeit vor den kommunistischen Minderheiten schützen könnten; was die Vereinigten Staaten betreffe, so sei die Tür für Beratung und Regelung der Differenzen stets offen.