Von H.-A. V. Dewitz Noch in den ersten Julitagen gab ein neutraler und gewiß unverdächtiger Beobachter, der römische Korrespondent der „Neuen Züricher Zeitung“, folgendes Urteil über die innenpolitische Entwicklung in Italien ab: „In Italien finden sich zur Zeit sowohl die Kommunisten wie die Scharfmacher im Linkssozialistenlager in einer Lage, welche die Versuchung enthält, Hals über Kopf in Agitationen großen Stils zu stürzen, um zwischen der marxistischen Führung und der in ihrer Gefolgschaftstreue zum Teil wankend gewordenen Arbeiterklasse künstlich eine Solidarität der Bedrohung zu schaffen.“ Elf Tage später erhielt diese Versuchung eine schreckliche Aktualität. Es fielen die Schüsse auf den Führer der Kommunistischen Partei, Togliatti, und mit ihnen geschah „das Schlimmste, was geschehen konnte“, um mit de Gasperi zu sprechen.

Noch am Vortage, dem 13. Juli, war ein Pakt gegen das „klerikale Polizeiregime de Gasperis“ zwischen den Kommunisten und jenen Linkssozialisten abgeschlossen worden, die noch soeben auf ihrem Parteikongreß von Genua mit der Ausbootung Nennis und des ganzen bisherigen Führerstabes der Fahrtroute im kommunistischen Kielwasser abgeschworen zu haben schienen. Jetzt, noch keine 24 Stunden später, bot sich die Möglichkeit, den Orkan öffentlichen Unwillens für den Kampf gegen das Kabinett de Gasperi auszunutzen. Die Parole „Der Feind steht rechts“, die nach der Ermordung Rathenaus im Reichstag der Opposition entgegengeschleudert wurde, entstand aus einer durchaus ähnlichen psychologischen Situation, nur daß sich diesmal der entfesselte Sturm nicht gegen die Opposition sondern gegen eine an dem blutigen Anlaß völlig unschuldige Regierung richtet. So enthält denn jene schweizerische Bemerkung von der „Versuchung, künstlich eine Solidarität der Bedrohung zu schaffen“, einen Hinweis, der vieles erklärt, was sich vor und nach dem Attentat auf Togliatti in Italien abgespielt hat.

Besonders innerhalb der Gewerkschaften mußte den Kommunisten eine solche Auffrischung der Solidarität wünschenswert erscheinen. Im Juni hatte die Aktivität des christlich-demokratischen Gewerkschaftssekretärs Pastore zur Gründung einer „Allianz für die Einheit und Unabhängigkeit der Gewerkschaften“ geführt, in der sich die Anhänger der Regierungsparteien innerhalb der Gewerkschaften gegen die kommunistische Führung zusammengefunden haben. Nach der Wahlniederlage im April jedoch und der daraufhin immer zweifelhafter werdenden Zuverlässigkeit der Linkssozialisten mußte jede Spaltungstendenz innerhalb der Gewerkschaften von kommunistischer Seite als Bedrohung auf ihrem ureigensten Herrschaftsgebiet in Italien empfunden werden. Der Wunsch, auf dem Wege über den Automatismus eines Generalstreiks auch hier die auseinanderstrebenden Elemente wieder zusammen zu schweißen, lag daher nahe.

Indem man die moralische Urheberschaft am Attentat auf Togliatti der Regierung de Gasperi zuschob, glaubte man überdies das Mittel zu haben, mit dem der Versuch, „künstlich eine Solidarität der Bedrohung zu schaffen“, nunmehr tatsächlich in Italien unternommen werden konnte. Der Generalstreik legte für mehrere Tage das wirtschaftliche Leben lahm, unterband den Verkehr und entfesselte in verschiedenen Städten Unruhen, Sabotageakte an Eisenbahnen und Zusammenstöße mit der Staatsgewalt. Nichts unterblieb, was die Regierung in eine schwierige Lage bringen konnte. Wenn das Ergebnis dennoch nicht den kommunistischen Hoffnungen entsprach, so lag das fast ausschließlich an der Person de Gasperis. Nicht in den Schwierigkeiten, die man ihm bot, sondern in der Unerschütterlichkeit und Energie, mit denen er ihnen begegnete, hatte sich die kommunistische Linke verrechnet. Nachdem sie zunächst den Gesamtrücktritt des Kabinetts, dann das Ausscheiden des Innenministers Scelba gefordert hatte, mußte sie sich nach wenigen Tagen zur bedingungslosen Wiederaufnahme der Arbeit entschließen. Der Mißerfolg des Angriffs war vollständig.

Inzwischen erweist sich dieser Angriff auch noch als Bumerang. Die christlich-demokratischen Führer der Gewerkschaften haben in einem äußerst scharf formulierten Schreiben an die Leitung des italienischen Gewerschaftsbundes den soeben abgebrochenen Generalstreik als Bruch der Verbandssatzungen bezeichnet und die Einberufung einer außerordentlichen Tagung der christlich-demokratischen Gewerkschaftsführer gefordert, auf der ein autonomer demokratischer Gewerkschaftsverband geschaffen werden soll. Damit ist der erste Schritt zur Loslösung von der kommunistischen Führerschaft vollzogen und genau das eingetreten, was durch die erstrebte Solidarität der Bedrohung hatte verhindert werden sollen. Aber auch de Gasperi selbst geht zum Gegenangriff über. Er hat angekündigt, daß er im Parlament eine Gesetzesvorlage einbringen werde, die das Streikrecht einschränken und damit künftige Störungen des öffentlichen Lebens durch politische Streiks verhindern soll. Ein derartiger Schritt kann sehr wohl zum Anfang einer erneuten Kraftprobe zwischen der Regierung und den Kommunisten werden und zeigt jedenfalls, wie sehr de Gasperi sich als Herr der Lage fühlt. Schon die kurz vor dem Attentat auf Togliatti ausgesprochene Ablehnung der kommunistischen Lohnforderung unter Hinweis auf die inflationistischen Gefahren für die Wirtschaft zeigte deutlich, daß die Grenze der Zugeständnisse erreicht war, zu denen de Gasperi sich noch bereitfinden zu können glaubte. Die feste Haltung in den Tagen nach dem Attentat, in denen er in schroffster Form den Einsatz sämtlicher staatlichen Machtmittel ankündigte, um den Unruhen ein Ende zu machen, hat das Bild der Regierungspolitik in Rom abgerundet. De Gasperi hat in dieser Krise ein wahrhaft staatsmännisches Format sichtbar werden lassen, dem vor allem es zuzuschreiben ist, wenn aus dem „Schlimmsten, was geschehen konnte“, bisher ein voller Erfolg der Regierung geworden ist.