Nürnberg richtet die Industrie

Mit dem Nürnberger Urteil gegen die IG-Farben und gegen Krupp ist die Behauptung, daß die deutschen Industriellen die Drahtzieher der Hitlerschen Aggressionen gewesen seien, zusammengebrochen. In beiden Fällen sprachen die amerikanischen Militärtribunale die Angeklagten von den Verbrechen der Vorbereitung eines Angriffskrieges und der Teilnahme an einer Verschwörung frei. Durch den Irrtum eines Journalisten war am ersten Tag zunächst in manchen Teilen der Welt der Eindruck entstanden, daß die IG auch von den drei übrigen Anklagepunkten: Plünderung, Sklavenarbeit und Mitgliedschaft bei verbrecherischen Organisationen, freigesprochen worden sei. Im Hause eines Frankfurter Vorstandsmitgliedes der IG liefen daher bei der Familie des Angeklagten Blumenspenden und Glückwünsche aus den verschiedensten Ländern ein. Ein indischer Großkaufmann kabelte: "Hearty congratulations – a golden leave in the book of justice." Leider stellte sich bald heraus, daß dieser schöne Glaube in die Weisheit eines Verfahrens, bei dem – vielleicht am Vorabend eines dritten Weltkrieges – Kapitalisten über Kapitalisten und Antikommunisten über Antikommunisten zu Gericht saßen, unbegründet war. Immerhin darf anerkannt werden, daß im IG-Prozeß unter der klugen Führung des präsidierenden Richters Shake wenigstens der Versuch gemacht wurde, einen objektiven Maßstab anzulegen. Das Gericht würdigte nicht nur die ungeheuren Leistungen der IG auf dem Gebiete der chemischen Forschungen und Entdeckungen, sondern es erkennt auch an, daß der aggressive Zweck der Aufrüstung, in die die IG eingespannt wurde, ihren Leitern unbekannt war. über die von der IG an Hitler und die beiden anderen Rechtsparteien gegebenen ersten 400 000 RM heißt es, daß sie "für eine Bewegung geleistet wurden, die ihren Ursprung in der Arbeitslosigkeit und in dem allgemeinen finanziellen Chaos der Weltdepression hatte". "Die Industrie folgte den Massen ... Man kann nicht sagen, daß eine solche Spende auf ein finsteres Bündnis deutete." Auch den Vorwurf der militärischen Auslandsspionage durch die IG sieht das Gericht als nicht gegeben an. Die angeklagten Direktoren bezeichnet das Urteil daher als "Mitläufer" und nicht als "Führer", und besteht im übrigen auf der im IMT-Prozeß gezogenen Trennungslinie zwischen den Hauptverantwortlichen und den gewöhnlichen Bürgern.

Der Versuch der Anklage, mit Hilfe des Industrieprozesses den Begriff der Kollektivschuld wieder einzuschmuggeln, wird vom Gericht scharf abgewiesen. Bei Definition der Plünderung (spoliation) ist ein strenger Unterschied gemacht worden zwischen Geschäften, die unter dem Druck militärischer Besetzung zustande kamen, und solchen, die auf freier Vereinbarung der Partner beruhten. Wichtig sind auch die Feststellungen, daß die IG über den verbrecherischen Verwendungszweck der von ihr erzeugten Giftgase und bestimmter Impfstoffe in den KZ.-Lagern keine Kenntnis hatte, daß die Beschäftigung ausländischer Zwangsarbeiter nicht eigener Initiative entsprang, daß die menschenunwürdige Behandlung von Arbeitern, wo sie vorkam, nicht vorsätzlich war und daß die Nähe des KZ. für die Wahl der Baustelle des Buna-Werks Auschwitz kein entscheidender Faktor war.

Formulierungen und Sprache des Urteils sind wohlabgewogen und frei von Gehässigkeiten. Wenn das Gericht trotzdem über viele der Angeklagten Gefängnisstrafen verhängt hat, die, gerade weil den Argumenten der Verteidigung weiter Raum gegeben und mildernde Umstände anerkannt wurden, als hart bezeichnet werden müssen, so deshalb, weil der Tatbestand der industriellen Plünderung in Frankreich und anderswo durch die IG als gegeben angenommen wird. Vor allem die Zusammenfassung der französischen Chemie in der Francolor unter 51 v. H. Beteiligung der IG wird als ein den französischen Wünschen nicht entsprechendes Zwangsgeschäft beschrieben.

Entsprach der ruhige Ton des IG-Urteils der vorausgegangenen korrekten Verhandlungsführung, so kamen in der Entscheidung des Krupp-Gerichts noch einmal alle Spannungen zum Ausdruck, unter denen dieser Prozeß vom ersten Tage an gestanden hat. Es ist sicherlich kein Zufall, daß dieses Verfahren, das mit der Ablehnung eines amerikanischen Anwalts für Alfred Krupp begann und in dem dann später sechs Verteidiger, die bei einer Entscheidung des Gerichts opponierten, einfach ins Gefängnis geworfen wurden, schließlich mit der höchsten jemals in Nürnberg über einen Industriellen, verhängten Strafe endete. Alfred Krupp, der als Stellvertreter für seinen Vater vor Gericht geholt wurde, ist zur Konfiskation seines Vermögens und zu einer zwölfjährigen Gefängnisstrafe verurteilt worden. – Juristisch muß dieser Urteilsspruch das Vertrauen in die amerikanische Justiz auf das schwerste erschüttern. Die politischen Folgen aber für das Verhältnis zwischen der deutschen Wirtschaft und der amerikanischen Besatzungsmacht sind nahezu unabsehbar. Das Urteil bestimmt, daß das Kruppsche Vermögen zugunsten des Kontrollrates eingezogen wird, eine Verfügung, von der noch nicht einmal Gering und Ribbentrop in Nürnberg betroffen wurden. Praktisch heißt dies, daß die Sowjetregierung, der sonst von den Westmächten jede Beteiligung an der Ruhrindustrie beharrlich verweigert wird, Anrechte auf den vierten Teil der Kruppschen Masse einschließlich der ausländischen, in Schweden, der Schweiz und Spanien gelegenen Vermögenswerte erwirbt – daher auch die freudige Zustimmung der kommunistischen Presse in den Westzonen. Allerdings bedarf es hierzu noch der Bestätigung des Urteils durch General Clay.

Schon juristisch gesehen bedeutet das Urteil ein Unikum. Es zerfällt nämlich in acht verschiedene Dokumente, in denen die verschiedenen Richter unter verschiedenen Daten abweichende Meinungen und Korrekturen zu den Urteilsschlüssen abgeben. So sind sich nur A und B in der Feststellung der Schuld einig, während C diese verneint. B und C befürworten ein Strafmaß, A ist dagegen. Lediglich B bejaht Schuld und Strafe. Auf die Argumente der Verteidigung wird entweder mit keinem Wort eingegangen oder sie werden zuungunsten der Angeklagten ausgelegt. Dagegen werden die Behauptungen der Ankläger auch dann in das Urteil übernommen, wenn ihre Beweiskraft nicht erbracht oder gar widerlegt wurde. Ebenso enthält das Urteil Bezugnahmen auf Dokumente, die vom Gericht als Beweismaterial nicht zugelassen wurden. Da außerdem nicht weniger als 134 Zeugen vor Kommissionen auftreten mußten –, womit das Prinzip der Unmittelbarkeit des Verfahrens ad absurdum geführt Wurde und schließlich Deduktionen des Urteils Affidavits entstammen, denen keine Beweiskraft zukommt, da ihre Urheber, die Angeklagten, nicht im Zeugenstand erschienen –, ergeben sich wie im Pohl-Prozeß schon rein verfahrensrechtlich so viele Beanstandungen, daß mit einer Revision gerechnet werden muß. Die übraus gehässigen, unseriösen, selbst Schimpfworte gebrauchenden Formulierungen dieses Urteils sind überhaupt nur bei einem Gerichtshof denkbar, der keine Berufungsinstanz kennt.

Die Interpretation der Haager Landkriegsordnung, wie sie im Krupp-Urteil zum Ausdruck kommt, scheint zu unterstellen, daß der Krieg noch mit Pferden geführt würde. Der von den Angelsachsen entwickelte Wirtschaftskrieg mit der Hungerblockade, und ihr mit tödlicher Präzision durchgeführter Luftkrieg gegen die Zivilbevölkerung sowie die Ausweitung des Krieges in den totalen Krieg überhaupt werden mit keinem Wort berücksichtigt. Damit richten – in den Punkten Plünderung und Sklavenarbeit – die Besatzungsmächte sich freilich selbst. Denn, wenn das, was das Krupp-Urteil zu diesen Punkten feststellt, jemals international kodifiziert werden sollte, so gäbe es wohl keinen Zweifel darüber, daß die Maßnahmen der SMA in der Ostzone, der JEIA und ähnlicher Agenturen in den Westzonen einen analogen Strafbestand darstellen würden. Man würde dann zu dem Schluß kommen, daß vieles von dem, was in Deutschland seit der Kapitulation geschah, illegal und völkerrechtswidrig gewesen ist.

St-tz.