Von einer Wende der französischen Besatzungs-– politik sprach kürzlich auf einer Pressekonferenz in Baden-Baden der französische General Hepp. In Freiburg bei einer Kundgebung der Europa-Union bat François-Poncet, ehemals französischer Botschafter in Berlin, man möge die Idee aus dem Herzen drängen, daß die Franzosen nur mit Bitterkeit an die Deutschen denken. Zwar seien die Kunden noch nicht verheilt und die Tränen nicht getrocknet, aber der französische Instinkt wisse, daß sich auf Ressentiments kein Frieden aufbauen lasse. Und an dem gleichen Tag, als diese Worte gesprochen wurden, traf in Koblenz der französische Außenminister Robert Schuman ein zu Besprechungen mit dem Ministerpräsidenten Altmeier und führenden deutschen Persönlichkeiten aus Politik, Verwaltung Und Wirtschaft, des Landes Rheinland-Pfalz. Dies alles sind Zeichen dafür, daß der tiefgehende Handel in der französischen Politik gegenüber Deutschland, der sich bereits vor mehreren Monaten angekündigt hat, fortdauert, ja sich verstärkt und an Bedeutung gewinnt. Es ist ein erstes Abweichen zu spüren von der Tradition Richelieuscher Politik, die neue Richtung gleicht eher der genialen Konzeption eines Europabundes, der Frankreichs größtem König Heinrich IV. und seinem Minister Sully vorschwebte.

Dies nämlich sollten wir nicht vergessen, die Gedankengänge Richelieuscher Politik haben zwar die Stellung Frankreichs zu Deutschland während der letzten drei Jahrhunderte entscheidend und fast ausschließlich bestimmt, aber sie können nicht als der einzig gültige Ausdruck der französischen Politik überhaupt angesehen werden. Die Politik, die der große Kardinal und Minister Ludwigs XIII. einschlug, und zwar nicht nur nach außen, insbesondere gegen das Haus Habsburg, sondern auch im Innern Zur Stärkung einer absoluten Königsmacht und zur Abschaffung aller überkommenen oder erworbenen Vorrechte, die dem Ziel eines nivellierten Einheitsstaates entgegenstanden, diese Politik bedeutete, als sie begonnen wurde, auch einen weitgehenden Umschwung, eine Absage an die bisher herrschende Tradition aus den Zeiten Heinrichs IV. Gewiß, auch dieser König mußte darauf bedacht sein, eine Einkreisung Frankreichs durch das Haus Habsburg zu verhindern, auch seine Politik mußte daher nötigenfalls – aggressiv sein, und nur seine Ermordung hat einen geplanten Krieg verhindert. Aber der entscheidende Unterschied war, daß Heinrichs Politik von der Idee der Toleranz getragen wurde, während es diesen Begriff für Richelieu nicht gab.

Der Herzog von Sully, Heinrichs Minister und „anderes Ich“, hat in seinen Memoiren von dem großen Plan berichtet, den er immer wieder mit dem König besprochen habe, und an dessen Ausführung, wie er behauptet, der König vor seiner Ermordung gehen wollte. Nicht nur um die Schwächung der Übermacht des Hauses Habsburg sei es dabei gegangen, sondern um die Verjagung der Türken aus Europa, die Wiedereroberung Konstantinopels und die Auferstehung der Christenheit in einem großen, von Frankreich geleiteten Völkerbund der abendländischen Nationen. Der König hatte es fertiggebracht, im Innern zwischen Katholiken und Protestanten einen Frieden herbeizuführen durch den Erlaß des Toleranzediktes von Nantes, warum sollte es ihm nicht gelingen, auch die zerstrittenen Staaten Europas zu einer Einheit im Geiste der Toleranz zu bewegen? Der Dolch eines Fanatikers hat diese Pläne jäh zerstört. Der große Staatsmann Richelieu kam ans Ruder und änderte den Kurs.

Es ist gut, sich heute dieser alten Geschehnisse zu erinnern. Die Vergangenheit steht meist hindernd zwischen Frankreich und Deutschland, und nur zu leicht könnte man der Meinung sein, die von Richelieu eingeschlagene Politik sei überhaupt immer die Politik Frankreichs gewesen und sei so etwas wie ein unausweichliches französisches Naturgesetz. Um so wichtiger ist es, festzustellen, daß dies keineswegs immer so war, und wenn man auch bedauert, daß nicht die humane und von Toleranz erfüllte Politik Heinrichs IV. die Zukunft Frankreichs, bestimmt hat, sondern die nivellierende und kalte Politik Richelieus, so sollte man doch froh sein, daß die französische Geschichte Beispiele liefert für eine abendländische Politik, wie wir sie heute von Frankreich erwarten.

Daß der französische Außenminister Robert Schuman nach Koblenz gekommen ist, um sich selber zu informieren, ob die von ihm eingeschlagene Politik in der Besatzungszone auch durchgeführt wird, daß er sich erkundigt; hat, welche Beschwerden die Deutschen vorzubringen hätten, daß er offen Fragen der Besatzungsstärke, der Besatzungslasten, des Zusammenschlusses der drei Zonen und der Demontage besprochen hat, ist gewiß bereits ein Zeichen dafür, daß die Toleranz, eben jene schöne Gesinnung Heinrichs IV., in die französische Politik wieder eingezogen ist. Toleranz aber heißt die Rechte der anderen anerkennen, und die Bemühungen Schumans gehen doch wohl darauf hinaus, Deutschland bündnisfähig zu machen und dem Westen einzugliedern, indem man ihm soviel Rechte der Selbstbestimmung gibt, wie die politische Lage nur zuläßt.

Nun ist es so, daß unter den Deutschen in der französischen Zone viel Unwille herrscht. Es gibt immer noch Übergriffe einzelner Besatzungsmitglieder oder auch ganzer Dienststellen, die mit der Politik, die von Paris verkündet wird, nicht in Übereinstimmung zu bringen sind. Dies ist in anderen Zonen – der amerikanischen etwa im Verhältnis zu Washington – nicht anders. Besatzungspolitik wird immer leicht Unstimmigkeiten und eigenmächtige Handlungen in dem besetzten Land aufweisen. Auch ist der Krieg noch nicht durch einen Frieden beendet, die Truppe also hat noch das Gefühl, in Feindesland zu stehen, und mancher Abenteurer hegt den Wunsch, diesen Zustand auszunutzen und sich möglichst schnell zu bereichern. Außenminister Schuman ebenso wie General Hepp haben versprochen, daß diese Klagen untersucht-und da, wo sie berechtigt sind, die Ursachen abbestellt werden sollen. Es ist kein Zweifel, daß dies bereits geschieht und auch weiter geschehen wird. Man .plant auch offenbar einen Umbau der Verwaltung in Baden-Baden im Zusammenhang mit der kommenden Vereinigung der drei westlichen Zonen.

All dies jedoch wird bei den Deutschen in der – französischen Besatzungszone nicht leicht den Erfolg haben, die Stimmung grundlegend zu verbessern. Die Verbitterung ist vorhanden, und da ist es ganz nutzlos, zu fragen, ob sie berechtigt sei oder nicht, und etwa das aufzurechnen oder zu vergleichen, was die Deutschen in Frankreich getan haben, mit dem, was die Franzosen in Deutschland heute tun. Das ist ebenso unfruchtbar wie das Wühlen in Wunden, die sich Frankreich und Deutschland im Laufe der Geschichte gegenseitig geschlagen haben. Es muß aber diese Verbitterung beseitigt werden, und um das fertigzubringen, muß dafür gesorgt werden, daß die Deutschen – und das gilt für alle vier Zonen – das Gefühl erhalten, in einem Rechtsstaat zu leben und nicht mehr jener Rechte beraubt, zu sein, die nach westlicher Auffassung jedem Menschen gebühren. Das kann nur geschehen mit Hilfe eines Besatzungsstatuts, das Rechte und Pflichten der Deutschen und der Besatzungmächte genau definiert und das von beiden Seiten in einer gemeinsamen Übereinkunft angenommen werden muß und keineswegs einseitig diktiert werden darf. Von den Rüssen werden wir ein solches Statut nicht erwarten können, die Westmächte aber sollten es nicht unter sich, sondern gemeinsam mit den Deutschen ausarbeiten. Geheimniskrämerei ist nicht gut. Schon wird erzählt, der Entwurf, der ohne uns aufgestellt wird, enthalte nicht viel, was uns befriedigen könnte. Man sagt, er bestehe aus einem sehr umfangreichen Teil, der die Rechte der Besatzungsmächte definiert, einem erheblich kleineren, der die Fälle aufzählt, die gemeinsamer Zustimmung unterstehen sollen, und einem kleinen, dünnen und dürftigen, der festlegt, welche Dinge die Deutschen selber entscheiden können. Wir wollen hoffen, daß dies nicht stimmt. Sonst würde dieses Statut einen schlimmen Rückschlag bedeuten für die Politik des Friedens und der Versöhnung in einem geeinten Europa.