Der elfte Januar 1949, hat Aussicht, in Bayern als parlamentarischer Jubeltag in den Kalender einzugehen. An ihm nämlich war Einzug des Landtags ins Maximilianeum – das Leute, die darum wissen mußten, als das schönste Parlament bezeichnet haben. Sie hatten es nicht das schönstgelegene genannt – was vielleicht sogar einem der das Stockholmer Stadthaus auf Kungsholmsen und das Budapester Parlamentsgebäude Um Donauufer gesehen hat, nicht allzu übertrieben erscheinen mag. Denn der weitausflügelnde Bau auf seinem Hügel jenseits der Isarbrücke, der die nach seinem Erbauer, König Maximilian, benannte Prunkstraße krönt und abschließt, hat in der Tat etwas von einem Märchenschloß, zumal gegen Abend, wenn die untergehende Sonne Goldfunken aus seinem Gemäuer fängt.

Aber die ihn das "schönste" Parlament genannt haben, kamen gleich in den Verdacht, daß sie nicht so sehr die Lage gemeint hatten als vielmehr das um-und-umgebaute Innere, die Einrichtung, den parlamentarischen Komfort, der von den Sitzungssälen über unterschiedliche Restaurationsbetriebe nebst Zimmern mit Bad bis zur letzten Schikane der Neuzeit, der Klimaanlage, reicht, und die Legislative, wenigstens an der Isar, zu einer der leckersten Angelegenheiten zu machen verspricht. Nur schade, daß diese "Schönheit* auf eine Art erzielt worden ist, die viele besonnene Menschen in München recht häßlich" gefunden haben.

Zum ersten waren es begreiflicherweise die Unsummen, die vor und nach der Währungsreform mit einer schlechthin verschwenderischen Großzügigkeit verbaut worden, sind, was die Gemüter auch derer bewölkte, die an sich nichts dagegen haben, wenn Abgeordnete bequem sitzen, nicht frieren oder gar Hungern, kurzum: würdig untergebracht sind. Nachdem aber Bayern weder das (sich dauernd erneuernde) Flüchtlingselend noch die Besatzungskosten, ja nicht einmal dringende Kulturaufgaben finanziell "derkraften" kann, bekommt die Frage, ob unsern Volksbotenhänden nur Türgriffe zu achtzig DM zuzumuten waren, einen skandalisierten Beigeschmack.

Wichtiger als Parlamentsreden (die sich hier leider, aber nicht ganz von ungefähr nur geringer öffentlicher Aufmerksamkeit erfreuen) wäre das Beispiel! Und was soll man in schnöder Ellbogenzeit von den Repräsentanten eines Volkes halten, die den gemeinen Grundsatz des "Erst einmal wir!" so unbekümmert vorleben, als fürchteten andernfalls auch sie, für "dumm" genommen zu werden. Ein schlechter Start für eine Weihe des Hauses – dieses parvenuhafte Verfehlen echter Repräsentanz, in der sich das Wesen mit der Stunde zu begegnen hätte, die eine der Not ist.

Aber auch sonst waren die Vorzeichen bis vor kurzem alles andere als segenverheißend! Das Maximilianeum gehört nämlich gar nicht dem bayrischen Staat, sondern einer Stiftung, die König Max, sein Erbauer, errichtet hat und die einst zum Teil den Kadetten, zum andern bis heute den Hochschulstudierenden zugute kam, die wegen hervorragender Begabung Stipendiaten des Maximilianeums wurden. Sie haben dort Wohnrecht; nebenbei: auch Karl Voßler, der weltberühmte Romanist der Münchner Universität, wohnt bislang dort. Als der Landtag, des Unterschlüpfen in Theatern und Sälen überdrüssig, das Maximilianeum ansah, seiner zu begehren, hätte ja wohl die Rechtslage noch vor Baubeginn geklärt werden müssen.

Das aber ist so wenig geschehen, und der Eindruck, hier würden einfach vollendete Tatsachen ohne Rücksicht auf Recht und Billigkeit geschaffen, hat während des Umbaus so zugenommen, daß es. der Anrufung des Verwaltungsgerichtshofs, der Rücktrittsdrohung des Hochschulreferenten im Kultusministerium, der wiederholten kritischen Stellungnahme Münchner Blätter, ja zuletzt noch einer Sitzstreik-Ankündigung der Münchner Hochschulstudenten bedurfte, damit jetzt endlich, kurz vor dem Einzug, die Rechtslage durch Abschluß eines Mietvertrags Anerkennung fand. Man kann dieses Resultat nicht vermerken, ohne eines bezeichnenden Zwischenspiels zu gedenken, von dem die Münchner Studentenzeitung in ihrem Dezemberheft berichtet. Deren Herausgeber hatten sich zu Beginn des Monats als Lobbyists in den Landtag begeben, um einer Reihe von Ministern und Abgeordneten die Frage vorzulegen, ob sie persönlich auch dann am 11. Januar im Maximilianeum einzogen, wenn es "unrecht" wäre, und ob sie sich persönlich von der Unterzeichnung des Mietvertrags vergewissern würden.

Von den Zitierten haben ohne Fackeln und Einschränken fast die Hälfte, vorab Ministerpräsident und Innenminister, die Antwort gegeben, die man sich von Gesetzgebern eigentlich unisono erwarten sollte: nämlich, daß Recht Recht bleiben müsse! Schon die Antwort jedoch. des frühern Ministerpräsidenten Dr. Högner war formaljuristisch ausweichend: er könne das nicht sagen, er gehöre nicht dem Landtagspräsidium an, das darüber zu entscheiden habe. Finanzminister Krauß rief aus: "O mei! Rechtsbrüche! – aber natürlich sollte man das Recht achten." Während dieses "derfangende" Aber beim Abgeordneten Dr. Linnen nicht vorkam; denn er sagte (was Göring auch so gesagt hatte): Rat justitia, pereat mundus, das ist ein unhaltbarer Standpunkt."

Möchte er immerhin damit noch einem Kompromiß das Wort reden wollen, bei seinem Kollegen Zitzler galt nur mehr die Macht: "Freilich ziehen wir ein", rief er, "auch ohne Mietvertrag; das wollen wir doch mal sehen!" Den Gipfel bildete aber wohl die Drohung des Arbeitsministers Krehle: "Wenn ihr uns nicht in das Maximilianeum hineinlaßt, dann werden wir der Stiftung im nächsten Jahr die Subventionen streichen!" Nimmt man noch eine frühere Äußerung des Landtagspräsidenten Dr. Horlacher hinzu, der da argumentierte, der Landtag sei "das souveräne Volk" und könne "als solches kein Unrecht begehen"(!), und die schon groteske eines Abgeordneten, der bemerkte, wir seien zu arm, um uns eine solche Stiftung(!) noch zu leisten, dann merkt man nicht nur, wie manche Zeitgenossen unsere jüngste Vergangenheit in sich "verarbeitet" haben, sondern auch, welch, unterschiedlich souveräne Gesellschaft die "neuen roten Plüschsessel des gemieteten Maximilianeums nunmehr einnimmt. hb.