Von Marion Gräfin Dönhoff

Eines der wesentlichen Merkmale des heutigen Deutschlands ist die Tatsache, daß jeder vierte Deutsche ein entwurzelter Mensch ist, ein aus seiner Heimat und Gemeinschaft vertriebener Ostflüchtling. Diese Tatsache müßte eigentlich politisch, wirtschaftlich, psychologisch und in jeder Beziehung das Wesen der Westzonen bestimmen. Wenn wir uns aber im öffentlichen Leben umsehen, dann stellen wir fest, daß von den 70 Mitgliedern des Parlamentarischen Rates nur ein einziger Ostvertriebener ist, daß unter den 104 Abgeordneten, die im Wirtschaftsrat die Geschicke Deutschlands lenken, nur acht Flüchtlinge zu finden sind, und daß die Parteien, die eigentlich die Gesamtheit des Volkes repräsentieren sollten, im allgemeinen nur während der Wahlkampagne von und zu den Flüchtlingen reden. Mit Ausnahme allerdings der FDP, die bei den letzten Wahlen dazu überging – besonders in den Wahlkreisen, in denen die Partei bisher wenig Anhänger hatte –, Flüchtlinge als Kandidaten aufzustellen, eine Maßnahme, die die rätselhafte Schwenkung der Flüchtlinge zum Liberalismus verständlich macht!

Unter diesen Umständen wäre die normale Reaktion die gewesen, daß die Flüchtlinge sich in einer zentralen Selbsthilfeorganisation oder zu einer eigenen Partei – die vermutlich bald so einflußreich gewesen wäre, daß man keine Koalition ohne sie hätte bilden können – zusammengeschlossen hätten, um sich ihr Recht zu verschaffen. Aber eben dies war bis zum September 1948 strengstens untersagt. Selbst die landsmannschaftlichen Vereine, die gar keinen politischen Zweck verfolgten, sondern nur gewissermaßen Heimatvereine darstellten, mußten wieder aufgelöst werden, weil die polnische Regierung dieserhalb in London intervenierte.

Die Furcht vor den häufigen polnischen Interventionen mag der Grund dafür gewesen sein, daß die britische Militärregierung in ihrer Zone ein Koalitionsverbot für die Flüchtlinge einführte und man nach dem Prinzip des Vogel Strauß anordnete: von Flüchtlingen wird nicht gesprochen, dann wird man bald nicht mehr daran denken, daß es überhaupt welche gibt. Sie werden sich nur dann assimilieren, wenn man ihnen verbietet, sich abzusondern. Dieses Prinzip wurde also, wie schon erwähnt, in der Öffentlichkeit und bei Bildung der demokratischen Körperschaften strikt befolgt, denn die einheimische Verwaltung war nur allzu froh, sich hinter einer Weisung der Militärregierung verstecken zu können. In den Kreisen der Flüchtlinge allerdings waren die Realitäten stärker als die obrigkeitlichen Wunschträume: man schloß sich zusammen, bald nach diesen, bald nach jenen Prinzipien, in systemlosem Durcheinander.

Neben diesen privaten Selbsthilfeorganisationen hatte etwa seit Mitte 1947 der Staat begonnen, eine Flüchtlingsfürsorge aufzubauen, aber auch diese durfte laut Weisung der Militärregierung nur bis zur Länderebene erfolgen. Da also nach oben keine Zentralisierung möglich war, ergab es sich von selbst, daß jedes Land seine Betreuungsorganisation in anderer Weise aufzog. In Nordrhein-Westfalen geht sie vom Soziale ministerium aus, in Holstein vom Aufbau- und Siedlungsministerium, in Niedersachsen gibt es als dem einzigen Land der Bizone ein eigenes Flüchtlingsministerium, an dessen Spitze ein Ostvertriebener, Pastor Albertz, als Minister steht. Diesen amtlichen Betreuungsorganen wurden bei der Gemeinde und der Kreis Verwaltung sogenannte Flüchtlingsbeiräte zugeordnet, die von den Flüchtlingen selbst und aus ihren eigenen Reihen gewählt wurden. In einigen Ländern aber, so vor allem in Nordrhein-Westfalen, wo die „Interessengemeinschaft der Ostvertriebenen“, des Geistlichen Rat Goebel oder in Hamburg und Holstein die Aufbaugemeinschaft der Kriegsgeschädtigten von Dr. Kather sich großer Beliebtheit erfreuten, haben die Flüchtlinge von dieser Einrichtung so wenig Gebrauch gemacht, daß die Beiräte ernannt werden mußten, und dann niemand mehr diese Institution als Organ der Flüchtlingsselbstverwaltung ansah.

Inzwischen haben nun alle Beteiligten eingesehen, daß die Situation dadurch, daß man sie mehr oder weniger sich selbst überließ, ganz unhaltbar geworden ist. Und als schließlich die Furcht vor den Protesten der polnischen Regierung von den Sorgen über das entstandene Chaos und dem neu entstehenden „Fünften Stand“ überwuchert wurden, hob man im September 1948 das Koalitionsverbot auf. Daraufhin bildete sich in Godesberg das Präsidium für die Gesamtvertretung der Ostvertriebenen auf der Basis landsmannschaftlicher Vertretungen unter der Präsidentschaft des früheren Oberpräsidenten von Schlesien, Dr. Lukaschek. Viel wesentlicher noch ist aber, daß jetzt endlich in rraii&i am Main eine Zentralverwaltung der Flüchtlingsorganisationen aller Länder gebildet wird, die direkt dem Oberdirektor Dr. Pünder untersteht und damit in gewisser Weise den Zentralverwaltungen koordiniert sein dürfte.

Nun aber beginnen die neuen Sorgen; die drei Länder, die bisher die Hauptlast der Flüchtlinge getragen hatten: Bayern, Schleswig-Holstein und Niedersachsen, und die sich von jeher für eine Zentralisierung eingesetzt haben, stoßen auf das Veto der fünf anderen Länder, die bei einem Ausgleich neue Belastungen übernehmen müßten. Daher ist mit dem Übergewicht dieser Stimmen zunächst nur eine Regelung zustande gekommen, die besagt, daß die Weisungsbefugnis der Frankfurter Zentrale auf dem freiwilligen Verzicht der Länderkompetenzen beruhen wird. Diese etwas dürftig bemessene Exekutivgewalt der Zentralstelle wird hoffentlich nach Errichtung der Bundesregierung eine Stärkung erfahren. Wie dies allerdings praktisch möglich sein soll, wenn beispielsweise die Finanzgesetzgebung nicht in die Zuständigkeit des Bundes fällt, steht noch dahin. Es steht ferner noch dahin, wie man die Vielfalt der privaten Flüchtlingsorganisation und der verschiedenen amtlichen Organisationen koordinieren soll, denn die Idealkonstruktion: eine von unten nach oben gewachsene Selbstverwaltung, ist ja durch das Koalitionsverbot verhindert worden. Die Franzosen haben im übrigen einstweilen ihren Ländern verboten, an den Beratungen über die Zentral Verwaltung teilzunehmen; und sie sind es auch, die die Zustimmung der Militärgouverneure zu dem ersten Lastenausgleichsgesetz, das bereits Mitte Dezember vom Wirtschaftsrat beschlossen wurde, immer wieder herauszögern – aus Sorge, die Länder der französischen Zone könnten dadurch genötigt werden, finanzielle Beiträge an die überlasteten anderen Zonen abzuführen. Der Unwille und die Verzweiflung der Vertriebenen über diese Verschleppung führt allmählich zu einer allgemeinen Radikalisierung, die dem Sicherheitsbedürfnis der Franzosen auf die Dauer nicht sehr zuträglich sein dürfte.

Gewiß ist der Entschluß, die Flüchtlings-Angelegenheiten in einer einheitlichen Spitze zusammenzufassen und damit einen Ausgleich zwischen den Zonen und Ländern zu ermöglichen, „in großer Fortschritt, aber man sollte sich ganz klar darüber sei“, daß das Problem als solches unsere eigenen Möglichkeiten bei weitem übersteigt. Auch die türkisch-griechische Umsiedlung in den Zwanzigerjahren, bei der das damals fünf Millionen Einwohner zählende Griechenland 1,5 Millionen Umsiedler zusätzlich aufnehmen mußte, konnte erst gemeistert werden, als der Völkerbund sich dieser Angelegenheit annahm und eine internationale Anleihe von 12 Millionen Pfund gewährt wurde. Es ist sehr zu hoffen, daß die internationale Flüchtlingsorganisation der UNO in Zukunft vielleicht auch auf das deutsche Flüchtlingsproblem Einfluß nehmen wird – nur dann scheint eine gewisse Gewähr für Erfolg ge-