Von Marion Gräfin Dönhoff

Manchmal könnte man meinen, irgend etwas an dem Rotationswerk unserer alten Erdkugel sei in Unordnung geraten, so daß nun die Umlaufgeschwindigkeit, jeder festen Proportion enthoben, ständig an Beschleunigung zunimmt. Den Menschen ergeht es dabei so wie dem Flieger, der mit 1500 km Stundengeschwindigkeit dahinbraust und der jeweils nur das realisiert, was bereits 50 oder 100 Meter hinter ihm liegt. Viele Maßnahmen, die auf politischem und wirtschaftlichem Gebiet heute getroffen werden, gehen von einer längst überholten geschichtlichen Situation aus und tragen darum nur selten zur Lösung der Gegenwartsprobleme bei. Wenn man beispielsweise heute in der britischen Zone eine Agrarreform durchführt mit der gewissermaßen klassenkämpferischen Begründung: „um die Macht der Großgrundbesitzer zu brechen“, so ist dieses Leitmotiv – das in der wilhelminischen Ära sicherlich seinen guten Sinn gehabt, hätte – heute wirklich ohne jede Aktualität. Aber nicht nur das, sondern es muß sich zwangsläufig als Hemmschuh des technischen Fortschritts auswirken. Alle Erkenntnisse auf betriebswirtschaftlichem Gebiet, vor allem in Amerika, beweisen immer wieder, daß der landwirtschaftliche Großbetrieb – nicht der Latifundienbesitz – in der modernen Agrarwirtschaft ganz unentbehrlich ist.

Die englische Besatzungsmacht hat zweifellos eine sehr große Verantwortung übernommen, als sie im September 1947 mit der Verordnung 103 den Befehl zur Bodenreform erteilte und den einzelnen Ländern die Durchführung übertrug; denn diese Maßnahme wird auf Generationen hinaus die Struktur der deutschen Agrarwirtschaft bestimmen. Wenn die Militärregierung kürzlich das Bodenreformgesetz von Nordrhein-Westfalen ablehnte und sich entschlossen hat, kurz vor Errichtung einer verantwortlichen deutschen Bundesregierung für Nordrhein-Westfalen und für Niedersachsen die Durchführung der Bodenreform auf dem Verordnungswege zu regeln, so kann man nur hoffen, daß dies geschieht, um die Fehler der ersten Verordnung zu korrigieren. Fast alle Anordnungen, die zwischen 1945 und 1949 für den Bereich der Industrie erlassen worden sind, mußten nach und nach revidiert werden, weil sich die Anschauungen der Verantwortlichen allmählich der konkreten Wirklichkeit und ihren Erfordernissen anpaßten. Aber in all diesen Fällen war das verhältnismäßig einfach, weil es sich gewöhnlich nur um Festsetzung von Kapazitäten handelte. Anders bei der Verordnung zur Bodenreform. Nachdem der Befehl erst einmal erteilt war, machten sich die Parteien mit Feuereifer und ohne Rücksicht auf wirtschaftliche Erwägungen daran, die radikalste Lösung zu finden, um ihre soziale Gesinnung zu beweisen. Am weitesten hat es in dieser Hinsicht Schleswig-Holstein gebracht, das die Höchstgrenze der englischen Verordnung, die 150 ha oder 200 000 DM Einheitswert vorsah, auf 100 ha und 50 000 DM Einheitswert heruntergesetzt hat. Wobei es mehr als fraglich ist, ob die sozialdemokratische Regierung, die im Februar 1949 dieses Gesetz verabschiedete, noch repräsentativ für den Volkswillen ist. Seit den Gemeindewahlen im November gehören von 18 Landräten nur noch vier der SPD an und von den Oberbürgermeistern sind nur etwa ein Drittel Mitglieder der Regierungspartei.

Die englische Verordnung hat sich in doppelter Hinsicht, sehr unglücklich ausgewirkt. Einmal: deshalb, weil der Streit um die dogmatische Totallösung verhindert hat, daß in diesen vier Jahren irgend etwas Positives geleistet worden ist. Hätte man sich zunächst damit begnügt, die schlecht bewirtschafteten Betriebe an erfahrene, tüchtige Betriebsleiter zu verpachten, so wäre die Zwischenzeit nicht ungenutzt verstrichen. Die eigentliche verheerende Wirkung der ersten englischen Verordnung, zu deren Korrektur die zweite hoffentlich erlassen wird, liegt aber – in der Bestimmung, daß jedes Land seine eigene Bodenreformgesetzgebung erlassen soll.

Bisher haben sich in der Ländergesetzgebung zwei verschiedene Tendenzen gezeigt. Die eine – für die Schleswig-Holstein typisch ist – hat offenbar das Ziel: nicht zu siedeln, sondern im Zuge der Bodenreform lediglich den Einzelbesitzer durch einen bürokratischen Apparat zu ersetzen. Die andere Richtung, die dem niedersächsischen Gesetz zugrunde liegt, will nicht enteignen um des Enteignens willen, sondern jeweils nur nach Maßgabe der tatsächlichen Siedlungsmöglichkeit, um dadurch die unvermeidlichen Produktionsstörungen der Übergangszeit auf ein möglichst geringes Maß herabzuschrauben.

In Schleswig-Holstein sieht die Durchführungsbestimmung vor, daß zunächst einmal der Mehrfach-Besitz (mehrere Betriebe in einer Hand) zur Bodenreform herangezogen wird. Darunter fallen insgesamt 75 000 ha, von denen 22 000 ha verpachtet, 53 000 ha selbstbewirtschaftet sind. Die verpachteten Betriebe werden von der Landstelle, die ein Teil des Ministeriums ist, übernommen, die selbstbewirtschafteten von der Landgesellschaft. Sie ist für die Bewirtschaftung verantwortlich – womit denn die Möglichkeit gegeben wäre, wieder ein neues Heer von Verwaltungsbeamten zu beschäftigen. In einem Bericht der sozialdemokratischen „Volkszeitung“ über einen Presseempfang des Landesministers Diekmann vom 24. 2. 1949 heißt es: „Die Pächter werden nach Möglichkeit auf diesen Gütern belassen, ebenso die Administratoren“ – und die Flüchtlinge und Siedlungsanwärter gucken in den Mond, ist man versucht, hinzuzufügen. Der Managerkomplex ist offenbar eine unausrottbare moderne Krankheit! Es scheint, daß auch Minister Lübcke in Nordrhein-Westfalen ähnlichen Idealen huldigt, sonst hatte er die Absicht des Nordrhein-Westfälischen Bauernverbandes, 10 000 ha sofort freiwillig für Siedlungszwecke zur Verfügung zu stellen, nicht als eine lächerliche Bagatelle abgetan. Der neue § 7 des nordrhein-westfälischen Gesetzes stellt nun sogar ausdrücklich fest, daß freiwillige Landabgaben auf die Bodenreform nicht angerechnet werden dürfen. Also auch hier scheint nicht die Siedlung, sondern die Errichtung eines Behördenapparates im Vordergrund zu stehen; nicht der Wunsch, das Siedlungsbedürfnis zu befriedigen, sondern die totale Herrschaft der Bürokratie auch über den Grund und Boden zu gewinnen.

Das schleswig-holsteinische Gesetz führt im einzelnen dazu, daß der Resthof des Eigentümers schon von vornherein zur Lebensunfähigkeit verurteilt wird, denn er muß praktisch den Lastenausgleich auch für den enteigneten Grund und Boden mitübernehmen.