Seit Jahr und Tag geht es um das Bankgeheimnis. Die Finanzämter waren, das steht fest, spätestens seit der Währungsreform dabei, diesen öffentlich-rechtlich zwar nicht geregelten, darum aber nicht weniger sakrosankten Begriff aufzulösen, indem sie im Zuge einer planmäßig betriebenen Verschärfung der Betriebsprüfung und Steuerfahndung die bisher unbestrittene Institution des Bankgeheimnisses mehr und mehr ignorierten.

Das machte den Banken mehr Kummer als den betroffenen Steuerpflichtigen. Diese hatten in der Diskussion keine Stimme. Und ihre Interessenlage konnte auch kein wirksames Argument sein. Grundsätzlich unterliegt nämlich jeder Steuerpflichtige in vollem Umfang dem im modernen Steuerrecht ernstlich nicht mehr zu bestreitenden Recht des Steuergläubigers, die Steuerverhältnisse seiner Schuldner nachzuprüfen und zu ermitteln. Dabei kann auch das Banckonto keine Hürde sein. Nur vom Standpunkt des Steuerpflichtigen aus gesehen, bestände daher kaum ein überzeugender Grund, ein Bankgeheimnis mit Wirkung gegenüber dem Finanzamt anzuerkennen. – Trotzdem war der Banckunde durch die Vorschriften der Reichsabgabenordnung gegen eine willkürliche Nachprüfung seiner Bankverhältnisse viel stärker geschützt, als man nach dem bisher Gesagten annenmen könnte. Die AO erkennt mittelbar das Bankgeheimnis als wesentliches Element des gesamten Wirtschaftslebens an und läßt den Einbruch in das Bankgeheimnis nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen zu. Diese Voraussetzungen werden schließlich aber vom Finanzamt beurteilt. Und dabei ist es kein Wunder, daß es in seiner zuweilen fast verzweifelten Lage, Steuerausbrüche des Fiskus unter Angriffen von allen Seiten und trotz ausgefeiltester Abwehrmethoden der Steuerpflichtigen mit einem Höchstmaß von Vollständigkeit festzustellen, von den Bestimmungen der AO allmählich einen derart großzügigen Gebrauch machte, daß ein Bankgeheimnis für sie kein nennenswertes Hindernis mehr war.

Das aber rief die Banken auf den Plan. Sie konnten darauf hinweisen, daß die Anerkennung eines Bankgeheimnisses gar nicht in erster Linie auf dem Gedanken des Schutzes der Steuerpflichtigen beruhe, sondern ihren Grund in allgemein wirtschaftspolitischem Interesse finde. Nicht nur sei das Bankgeheimnis Voraussetzung für einen störungsfreien Geschäftsbetrieb, sondern es sei auch eine wichtige Voraussetzung für die Verwirklichung der geld- und wirtschaftspolitischen Ziele. Und die Banken hatten sicher nicht ganz unrecht, wenn sie ausführten, daß das viele vagabundierende Geld zum guten Teil eine Folge der rigorosen Praxis der Finanzverwaltungen sei. Die Wiederherstellung des uneingeschränkten Bankgeheimnisses sei daher Bedingung, wenn man wirklich zu einer erfolgreichen Geldkontrolle gelangen und die private Notenhortung eindämmen wolle.

Nun, die Finanzämter bestritten das Bankgeheimnis als Institution. im allgemeinen nicht. Sie machten aber geltend, daß (im Hinblick auf den besorgniserregenden Verfall der Steuermoral) die Flucht in die Bank bei einem absoluten Bankgeheimnis jede wirkungsvolle Steuerkontrolle unmöglich mache.

Dieser Streit ist, scheint es, jetzt beendet. Direktor Hartmann hat die Wiederherstellung des Bankgeheimnisses angekündigt und Richtlinien in Aussicht gestellt, die den Finanzämtern bald zugeben sollen. – Nun, das klingt nach mehr, als es überhaupt sein kann: „Wiederherstellung des Bankgeheimnisses“, das soll doch nicht heißen, daß das Bankgeheimnis in den letzten Jahren de jure abgeschafft worden war und nun de jure wiederhergestellt wird. Es ist doch so gewesen, daß sich an den gesetzlichen Bestimmungen über alle Zeiten und Umstände hinweg nichts geändert hat. Nur de facto ist seitens der Finanzämter eben vielfach so verfahren worden, als existiere ein Bankgeheimnis überhaupt nicht mehr.

Ein Sieg der Wirtschaftspolitik über die unschöne Steuerpolitik? Das liegt wohl nicht im Sinne der Erklärung des Finanzdirektors. Es wäre auch ein Pyrrhussieg; denn bei aller Kritik an der Steuerpolitik: Ein Mindestmaß von Kontrollmöglichkeiten gegenüber den – Banken muß man wohl auch unserem überzüchteten Steuersystem einräumen. Der Akzent der Meldung über die Wiederherstellung des Bankgeheimnisses liegt also offenbar in dem Nebensatz, der von den Richtlinien an die Finanzämter spricht. Der Inhalt dieser Richtlinien ist noch nicht bekannt. Man kann aber vermuten, daß der Einbruch in das Bankgeheimnis den Finanzämtern nur noch dann gestattet werden wird, wenn sie den begründeten Verdacht einer Steuerhinterziehung haben. Dagegen werden auch die Banken nichts einwenden können. –a.