Von Ernst Friedlaender

Die „Times“ schrieb unmittelbar vor der Wahl, den Besatzungsmächten sei ähnlich zumute wie einem Vater, der seinen achtzehnjährigen Sohn zum erstenmal mit Taschengeld und Hausschlüssel ausgehen lasse. In solchen Fällen pflegt sich der Sohn, wohlversehen mit guten Ratschlägen, auf den Weg zu machen, während den Vater die Sorge plagt, was der Sohn wohl draußen treiben mag und in welchem Zustand er nach Hause kommen wird.

Nun, das „umerzogene“ Adoptivkind der Besatzungsmächte, genannt deutsche Demokratie, ist von seinem ersten Ausflug in die trizonale Freiheit mit den Bundeswahlen in der Tasche heimgekehrt. Es hat diese Gelegenheit zwar dazu benutzt, um jedem, der es hören wollte, zu versichern, daß sein Vater sehr übel an ihm gehandelt habe und überhaupt nur Tadel verdiene. Von Dankbarkeit für Taschengeld und Hausschlüssel war nichts zu spüren. Und auch sonst war einiger Mangel an guten Manieren zu verzeichnen. Aber immerhin, der Bundestag ist gewählt.

Im ganzen läßt sich sagen, daß die Wähler die Probe besser bestanden haben als die Gewählten, das Volk besser als die Parteien. Die Wählerschaft ließ sich weder durch ihre Abneigung gegen das Parteienmonopol in der deutschen Politik noch durch die mannigfachen Unsachlichkeiten des Wahlkampfs entmutigen. Man weiß bei uns, daß Deutschland noch auf lange Sicht unter dem Primat der Außenpolitik steht und daß ein Wählerstreik eine leere Geste geblieben wäre, die innenpolitisch nichts geholfen und außenpolitisch viel geschadet hätte. Die hohe Wahlbeteiligung war keine Sympathiekundgebung für die heutigen Parteien, sondern eine Entscheidung für das kleinere Übel, und das ist in der Politik nicht selten eine notwendige Entscheidung. Wenn einzelne Parteiführer dem deutschen Volk, das so zahlreich an den Wahlurnen erschien, jetzt lobend seine politische „Reife“ bescheinigen, so muß gefragt werden, ob gerade sie die Lage richtig deuten. Diese Parteiführer sollten sich einmal fragen, ob das deutsche Volk wohl bereit wäre, ihnen und ihren Parteien das Kompliment der Reife zurückzugeben.

Aber jetzt hat man ja „vier fahre Zeit“. Man darf weder diese Frist überschätzen noch das Gedächtnis der Wähler unterschätzen. Der zwischen Wahl und Wahl so gern vergessene Wähler ist kein Monopolbesitz der bisherigen Parteien. Schon bei dieser Wahl war die Neigung für neue Parteien, die erst seit den letzten Landtagswahlen hervorgetreten sind, unverkennbar. Auch daß die meisten dieser Neubildungen, zum Unterschied von der alten Garde, eher Gefühlsparteien als Vernunftsparteien sind, gibt zu denken. Es brodelt noch einiges in Deutschland.

Vorläufig allerdings haben die beiden größten „alten“ Parteien ihre Führung, trotz prozentualer Einbußen, unangefochten behauptet. Zusammen verfügen ODU und SPD über rund zwei Drittel aller Mandate, aber auch die stärkere von beiden, die CDU, kommt allein nur knapp an 35 v. H. der Sitze im Bundestag heran Das bedeutet bei unserem schlechten Wahlsystem, das trotz einiger Verbrämungen ein Proportionalwahlrecht ist, den Zwang zur Koalition und also zum Kompromiß. Leider ist aber eine Koalition der beiden großen Parteien, wie naheliegend sie auch „auf dem Papier“ zu sein scheint, nicht wahrscheinlich. Sie haben sich vor und während des Wahlkampfe sehr weit auseinandergelebt. Die programmatische Erklärung der nicht gerade durch Elastizität ausgezeichneten SPD-Führung, ein Koalitionsministerium mit Professor Erhard als Wirtschaftsminister sei indiskutabel, hat die Tür schon vor dem Wahltag sehr hörbar zugeschlagen.

Die ODU ist der Sieger dieser ersten Bundestagswahl. Sie ist nämlich in der Lage, zusammen mit der FDP und einer oder mehreren der kleinen Parteien, eine Mehrheitskoalition gegen die SPD zu bilden. Die SPD dagegen hat keine entsprechenden Möglichkeiten. Bei der geringen Kompromißfreudigkeit der beiden Großen spricht daher die Wahrscheinlichkeit für eine Rechtskoalition unter Führung der CDU.

Hoffentlich ist sich die CDU darüber klar, daß ihr Erfolg einem Pyrrhussieg verzweifelt ähnlich sieht. In der von ihr geführten Koalition könnten politisch noch wenig erprobte kleine Parteien einen unverhältnismäßig großen Einfluß gewinnen. Die Weimarer Erfahrung ist nicht sehr ermutigend. Noch weniger aber kann man sich eines Gefühls des Unbehagens erwehren, wenn man sich eine Regierung Deutschlands gegen die SPD und das heißt gegen die Mehrheit der gewerkschaftlich organisierten Arbeiter vorstellt. Mit dem Schlagwort von der „sozialen Marktwirtschaft“ läßt sich da nichts machen, denn das war nur während des Wahlkampfes zu gebrauchen und zog auch da nicht bei der Arbeiterschaft. Deutschland bedarf des sozialen Friedens und einer wirklich fruchtbaren Sozialpolitik. Beides ist noch nicht vorhanden, und nicht nur die Arbeiter, auch die Vertriebenen warten darauf. Alles wird jetzt davon abhängen, ob der Rausch des Liberalismus bei der ODU und ihren Partnern die Stimme des sozialen Gewissens weit stärker als bisher zu Worte kommen lassen wird. Die Mehrheit des deutschen Volkes lehnt zwar die Sozialisierung nach altem Schema ab, keineswegs aber eine echte Sozialität. Um diese soziale Frage geht es in der kommenden Zeit, denn hin-, sichtlich der Außenpolitik gibt es kaum Meinungsverschiedenheiten bei uns. Die CDU trägt eine schwere Verantwortung. Sie muß nun Ernst machen mit ihrem Wahlversprechen: „es soll noch besser werden“. Einige Millionen Deutsche sind nämlich der Meinung, daß es ihnen zunächst einmal einigermaßen erträglich gehen müßte, ehe es für sie „noch besser“ werden könnte. Die CDU wird diese Millionen in Zukunft nicht so vergessen dürfen, wie es dieser Wahlspruch tat.