Von unserem Pariser Korrespondenten Jean-Charlot Saleck

Paris, Mitte Februar

Die Sozialistische Partei Frankreichs hat ihre Minister aus der Regierung zurückgezogen; das geschah in dem gleichen Augenblick, da das so hart umstrittene Lohnproblem eine für die Sozialisten annehmbare Lösung fand. Sie zog ihre Minister, zurück, weil der Zahlungsmodus des „Wartegeldes“, das einigen Kategorien schlecht: gestellter Lohnempfänger zugestanden worden war, in Einzelheiten den sozialistischen Vorschlägen nicht entsprach. Ein Vorwand, so fadenscheinig, daß jeder den wahren Grund dieser Flucht aus. der Verantwortung, erkannt hat: es ist die Furcht vor der Offensive Moskaus, in Frankreich und der Union Française Es ist vor allem die Furcht, daß in Kürze noch einmal wie 1948 – Gendarmerie und Truppe gegen die von Moskau anbefohlenen Streiks eingesetzt werden müßten und daß damit die sozialistische Partei, die ja seit Jahr und Tag mit Jules Modi das Innenministerium besetzt hielt, als Organ der von den Stalinisten so demagogisch benannten „arbeitenden Klassen“ würde ausscheiden müssen. (Als gäbe es überhaupt noch faulenzende Klassen!) Man hatte plötzlich Angst, daß die von Jules Moch getroffenen Einrichtungen, die jede offene Revolte technisch unmöglich machen, von der Hand eines Sozialisten gegen die Kommunisten angewandt würden ...

Daß das Kominform auf Frankreich eine „Daueroffensive“ losgelassen hat, steht jetzt außer Zweifel. Zum offenen Generalstreik aufzurufen, hat man zwar nicht gewagt. Aber die neue Taktik, die man anwendet, kommt auf das gleiche heraus: Einerseits bringt man in – den großes Betrieben... nicht mehr die Gesamtheit, sondern nur einen Teil der Werkstätten zur Arbeitsniederlegung, in einer Autofabrik beispielsweise nur die Hallen, wo die Bremsen hergestellt werden. Auf diese harmlos scheinende Weise erreicht man dann doch die komplette Störung der ganzen Produktion. Andererseits wechselt man fortwährend die Städte und Departements, um allenthalben gegen die Teuerung oder den Krieg in Indochina zu protestieren, und so durchgeistern die Streiks wie Irrlichter das ganze Land. Diese Methode der stückweisen Zerbröckelung der Wirtschaft und der Entnervung aller lokalen Behörden hat für den kommunistischen Gewerkschaftsbund, die C.G.T., den Vorteil, daß die Bauern und der Mittelstand weit weniger erschreckt werden, als dies bei einem großangelegten Generalstreik der Fall wäre. Daß die Kommunisten dennoch, überall das Eingreifen der Polizei und damit Zusammenstöße provozieren wollen, ist völlig klar. So hielten die gutbezahlten Techniker der Elektrizitätswerke von Paris – bekannt als linientreue Stalinisten und gewerkschaftlich stramm geführt von dem früheren kommunistischen Minister Paul – zur allgemeinen Überraschung einen Abend während vier Stunden die Stadt im Dunkeln. Der neue Innenminister des reparierten Kabinetts, Henri Queuille, dachte nicht daran, dem Unfug durch die Polizei ein Ende zu machen, was ein leichtes gewesen wäre. Er ließ die Pariser ohne Licht und hat damit wahrscheinlich mehr Abneigung gegen die Kommunisten hervorgerufen, als die frisch aufflammende Propaganda de Gaulles es vermag.

Der General hat gleich nach dem Rückzug der Sozialisten aus der Regierung den Rechts- und Mittelparteien, die er noch vor wenigen Wochen mit Sarkasmen überhäufte, kaum versteckte Bündnsangebote gemacht. Theoretisch ist also durchaus die Möglichkeit der Bildung eines neuen Mehrheitsblocks im Palais Bourbon gegeben. Es mag freilich sein, daß der Mehrheitsblock dann nur zustande käme, um die Auflösung des Parlaments zu bewirken und Neuwahlen durchzusetzen, auf welche die Gaullisten, die Radikalen und die Rechtsparteien mit Ungeduld warten, während Bidaults Christliche Volkspartei ihnen mit gemischten Gefühlen entgegensieht. Die Kommunisten indessen haben von Neuwahlen nichts Gutes zu erwarten, und die Situation der Sozialisten wird sich gleichfalls verschlechtern, wenn die Wahlen – was wahrscheinlich ist. – nach dem früheren Arrondissementsystem stattfinden, das die Wahl von beliebten oder bekannten Persönlichkeiten fördert. Die Sozialisten hätten entweder sehr viel früher die Mitverantwortung aufgeben oder jetzt gerade darin verbleiben müssen, jetzt, wo die stalinistischen Minderheiten in den Betrieben einen wahren Terror auf die Arbeiter ausüben. Die Erfahrung hat gezeigt, daß die Sozialisten, sobald sie sich auf Demagogie verlegen, den Wettlauf mit den Stalinisten immer verlieren. Georges Bidault, Bevins „dem little man“, wird von seinen so wenigen Freunden neuestens häufig mit dem „unerschrockenen“ Poincaré verglichen, weil er den Mut hatte, die ausgeschiedenen sozialistischen Exzellenzen durch Radikale und Volksparteiler zu ersetzen und das Kabinett fortzuführen, anstatt zu demissionieren. Bisher teilt Bidault mit Poincaré allerdings nur dessen Unpopularität. Und die Monsieur Daladier zugehörenden Radikalen sind sogar bereit, ihm zu Lebzeiten ein Denkmal zu setzen, wenn er jetzt abginge...