Am 12. März werden die Völker der Sowjetunion – so lautete der Ukas vom 10. Januar dieses Jahres – in allgemeiner, gleicher, direkter und geheimer Abstimmung die Spitze ihrer Regirungspyramide, den Obersten Sowjet, wählen – auf der Basis der „demokratischsten Verfassung der Welt“ und getreu dem allerdemokratischsten Wahlsystem der Welt“, so stellten zwei Leitartikel der Prawda dazu ernsthaft fest. Der Wahl Vorgang wird nach den neuesten Bestimmungen, die als ein „majestätisches historisches Kulturdokument der Menschheit“ bezeichnet werden, wie folgt, geregelt: Wahlberechtigt sind alle-Sowjetbürger, die das 18. Lebensjahr erreicht haben, mit Ausnahme von Geisteskranken und Verbrechern, denen das Wahlrecht gerichtlich aberkannt worden ist. Wählbar sind alle Bürger, die das 23. Lebensjahr erreicht haben. Die Organisation und Leitung obliegt In der Hauptsache den Kreis-Wahlkommissionen (Okrug), denen auch allein das Recht zusteht, Kandidatenlisten aufzustellen. Und diese Kreiskommissionen bestehen ausschließlich aus Vertretern der Gewerkschaften und kooperativen Vereinigungen, der kommunistischen Parteiorganisationen, des Komsomol, den gesetzlich registrierten kulturellen, wissenschaftlichen und technischen Organisationen, sowie geschlossenen Betriebsversammlungen, militärischen Formationen und Kollektivwirtschaften. Es gibt also nur eine Liste von Kandidaten, die von der Partei und den parteiamtlichen Organisationen aufgestellt werden. Die symbolische Handlung des Wählens spielt sich dann so ab, daß der Wähler ein Bulletin mit mehreren Namen – also einen Wahlzettel – erhält, sich in die Wahlzelle begibt, dort in freier und unbeeinflußter geheimer Willensäußerung den Namen seines Kandidaten als einzigen auf dem Zettel stehen läßt, während alle übrigen Namen ausgestrichen werden; schließlich versenkt er den Zettel in die Urne, und damit findet der „allerdemokratischste Wahlakt der Welt“ seinen Abschluß.

Mag der Westen darüber lächeln: Der biedere Sowjetbürger wird tatsächlich am 12. März überzeugt. sein, daß er durch die Ausübung seiner heißen Wahlpflicht an der Entscheidung mitgewirkt hat, wer in den nächsten vier Jahren die Geschicke seine? Staates lenken soll Daß er mit feierlichem Ernst an einer grotesken Wahlfarceteilgenommen hat, daß es vollkommen gleichgültig ist, welche Namen er ausstreicht: oder auf den; Zettel beläßt, solche und ähnliche Bedenken kommen ihm längst nicht mehr. Dafür sorgt das pausenlose Getrommel der Propagandamaschine. Und wenn ein Sowjetbürger wirklich einmal aus der grauen Reihe tanzen und ein Haar in der Suppe finden sollte, dann wird er gewiß auch schlau genug sein, den Mund zu halten...

Aber wozu überhaupt dieser ganze ungeheure Wailtamtam, diese endlose Flut von ekstatischen Reden und Referaten, Artikeln, Ansprachen und Resolutionen, wenn das „Wahlergebnis“ ja doch von Anfang an feststeht? Man muß sich bei Beantwortung dieser Frage vor Augen halten, daß 200 Millionen Menschen, trotz ihrer natürlichen Passivität und der in mehr als dreißig Jahren gezüchteten Uniformität, doch nicht nur im Trott, sondern nach Möglichkeit auch bei guter Laune gehalten werden sollen-. Dazu gehört die bewußte und zielsichere Stärkung des Selbstbewußtsein. Und hier wiederum bietet alle vier Jahre solch eine „Wahlkampagne“eine einzigartige Gelegenheit. Nicht nur, daß über acht Wochen lang die Propagandafanfaren pausenlos, die überragende Vorzüglichkeit des Sowjetsystems, die beispiellosen Qualitäten der Partei preisen können, soncern es wird bei dieser Gelegenheit auch überzeugend dargelegt, daß der stetige wirtschaftliche Aufschwung der Nachkriegsjahre nur möglich war, weil sich der Sowjetbürger „in freier Willensäußerung“ der kommunistischen Führung anvertraut hat...

Also nicht der Wahlakt ist das Wesentliche, sondern die ihn begleitende Propaganda, und die immer neuen Möglichkeiten, die sich dabei ergeben. Am 11. Januar bereits haben die Parteiorganisationen begonnen, in allen Betrieben die Belegschaft zum Eintritt in die „Sorewnowanije“, den Leistungswettstreit zu „Ehren der Wahlen“ anzutreiben. Stalins 70. Geburtstag hat schon ungezählte „Sorewnowanije“-Millionen eingebracht. Vielleicht gelingt es, aus den allerdemokratischsten Wahlen der Welt einen Weltrekord in freiwilliger Arbeitsekstase hervorzuzaubern – dann freilich hätten die Sowjetwahlen ihren Sinn erfüllt. F. Dassel