Von Marion Gräfin Dönhoff

Es ist gar nicht leicht, sich heute noch zu vergegenwärtigen, daß man noch vor kurzem ein Paar Schuhe nicht einfach im Laden kaufen konnte, sondern daß man erst ein bis zwei Jahre auf einen Bezugschein warten mußte. Und doch ist es gar nicht lange her, seit die Bewirtschaftung industrieller Güter Stück für Stück aufgehoben wurde. Bei den landwirtschaftlichen Erzeugnissen fing dieser Prozeß sehr viel stürmischer vonstatten. Nicht etwa, weil das Ernährungsministerium eine so viel kühnere Agrarpolitik getrieben hätte, sondern vielmehr deshalb, weil wir offenbar gar keine Agrarpolitik haben.

Das kam nämlich so: Das Bewirtschaftungsnotgesetz lief am 31. Dezember 1949 ab, und der Bundestag hatte eine kurzfristige Verlängerung beschlossen, um in der entsprechenden Zeit eine den Verhältnissen angepaßte Agrarordnung auszuarbeiten ; aber die Hohe Kommission hat die notwendige Genehmigung nicht fristgemäß erteilt, und eben diese Frist, während der sämtliche Strafverordnungen ruhten, nutzte der Handel aus und durchbrach einfach mit elementarer Gewalt das Rationierungssystem. Niemand wird diesem System eine Träne nachweinen, vor allem nicht, wenn man erfährt, daß allein die Wirtschafts- und Ernährungsämter im Jahre 1948/49 Verwaltungskosten von 567 Millionen DM verursacht haben. Da der Reinertrag der westdeutschen Landwirtschaft im gleichen Jahr nur 6 DM je ha betrug, ist leicht zu errechnen, daß der Reinertrag der gesamten westdeutschen Landwirtschaft auch nicht im Entferntesten ausgereicht hätte, um die Kosten der Wirtschafts- und Ernährungsämter zu decken.

Wenn auch die Bewirtschaftung der Lebensmittel überholt war, so wußte doch jeder, der die Verhältnisse in der Landwirtschaft kennt, auch schon, ehe die ersten Fehlschläge in der Praxis eintraten, daß es unmöglich sei, die deutsche Landwirtschaft einer totalen Liberalisierung des Handels auszusetzen. Es wäre darum das einzig Richtige gewesen, das alte Bewirtschaftungssystem allmählich abzubauen und es in ein Ordnungsschema zu überführen, das den Interessen der Verbraucher und Erzeuger entspricht. Jetzt ist es natürlich viel schwieriger geworden, aus der vollkommenen Freiheit wieder eine Art von Ordnung zu entwickeln. Eine Marktordnung, die nichts mit Markenotdnung zu tun hat, ist aber dringend notwendig. Auch der Sachverständigenausschuß, in dem Deutschlands fähigste Agrarwissenschaftler seit Monaten beraten, hat sich in seinem soeben veröffentlichten Gutachten, trotz verschiedener Divergenzen, auf die Empfehlung einer solchen Marktordnung geeinigt.

Der Marktordnung, als selbständigem Prinzip zwischen freiem Wettbewerb und regulierter Bewirtschaftung, liegt der Gedanke zugrunde, die Ordnung des Marktes über eine Steuerung der Preise zu vollziehen, die ja in der liberalen Wirtschaft als Ergebnis von Angebot und Nachfrage das eigentliche Regulativ sind. Auf diese Weise würden sich alle anderen Zwangseingriffe erübrigen; die Preise wären nicht mehr von den Launen des Marktes abhängig, und der Privatinitiative als dem Motor der Wirtschaft bliebe weiterhin genügend Spielraum. Natürlich erhebt sich dabei die Frage, wer eigentlich diese Marktordnung steuern soll: staatliche Organe oder eine Art Selbstverwaltung der Wirtschaft? Darüber wird einstweilen noch beraten, und es ist zu hoffen, daß man einem Gremium von Erzeugern und Verbrauchern möglichst viel und dem Staat möglichst wenig Kompetenzen einräumt. Dem Staat aber sollte man eine andere Funktion übertragen, die mindestens so wichtig ist wie die Preisregulierung: ein Importmonopol. Der Begriff des Monopols ist zwar ein rotes Tuch für die Apostel der freien Wirtschaft, aber man könnte vielleicht analog der „sozialen Marktwirtschaft“ doch einen Terminus erfinden, der weniger anstößig ist und der das zuläßt, was unbedingt nötig ist, eine gewisse Regulierung der Einfuhr.

Es ist beispielsweise ein Unsinn, daß seit der Liberalisierung der Einfuhr Pferde aus Holland eingeführt werden, obgleich unsere Wirtschaft mit Pferden weit übersetzt ist und die so notwendige Mechanisierung nicht durchgeführt werden kann, weil die Bauern ihre Pferde nur beim Roßschlächter, das heißt nur zu geringen Preisen, verkaufen können. Die ungesteuerte Einfuhr von Obst und Gemüse ist ferner eine Gefahr für den deutschen Obst-, Wein- und Gemüsebau, der 1948/49 immerhin 17 v. H. vom Markterlös sämtlicher landwirtschaftlicher Erzeugnisse bestritt. Es kann durchaus geschehen, daß ohne eine geeignete Einfuhrschleuse, Zweige, wie zum Beispiel der Frühgemüsebau, in Deutschland runiert werden, deren Ausfall man in Jahre 1952, wenn die Devisen für Importe nicht mehr zur Verfügung stehen, sehr schmerzlich empfinden wird.

Wann und unter welchen Modalitäten die neue Marktordnung in Kraft tritt, ist noch nicht zu übersehen. Bisher steht unabhängig davon nur fest, daß am 1. Juli 1950 der Weizenpreis auf 320 DM je t erhöht werden wird, weil die Subventionierung zugunsten des Konsums, mit der bisher der Ausgleich zwischen dem höheren ausländischen Preisniveau und dem inländischen Erzeugerpreis herbeigeführt wurde, am 30. Juni aufhört.