Des Staates Ansprüche an das Verhalten seiner Steuerpflichtigen steigen schneller als seine Forderungen auf Zahlung von Steuern sinken. Es ist kaum glaublich, welches Maß von moraltriefenden Erwartungen jede Steuerreform seit dem Währungsschnitt begleitet hat! jede kleinste Lockerung der Steuerschraube hat bisher in Kreisen der Finanzverwaltung noch immer die Würdigung gefunden, daß nunmehr die Grundlage für eine gesunde Steuermoral gegeben sei. Und jedesmal erkennt man aufs neue, daß die drei Jahre vernichtender Steuersätze von 1946 bis 1948 genügt haben, um den Steuer widerstand auf ein den Steuersätzen entsprechendes Höchstmaß der Vollkommenheit zu bringen, und daß es töricht ist, von dem stufenweisen Rückgängigmachen einer verfehlten alliierten Steuerpolitik ein adäquates Ansteigen des zukünftigen steuermoralischen Verhaltens zu erwarten. Dabei hat das Kontrollratsgesetz Nr. 12, die Quelle des ganzen Ärgers, nicht nur auf der kriminellen Ebene zu unheilvollen Wucherungen geführt; auch die legalen Mittel der Steuerersparnis und Steuerumgehung sind in diesen drei Jahren bis zur Vollkommenheit durchexerziert worden. Wo immer die Rede von Steuern war, konnte man das gallige Wort hören, daß man der Progression der Einkommensteuertabelle nur noch auf zwei Wegen entgehen könne, entweder Steuerhinterziehung oder reichliches Unkostenmachen: das Spesenkonto des Kaufmanns wurde das Korrektiv der Steuertabelle.

Nun ja, man hat das nicht nur bei der Finanzverwaltung mit großem Kummer registriert. Man hat auch tiefsinnige betriebswirtschaftliche Überlegungen über diese Methoden zur Steuerersparnis angestellt. Das Ergebnis war, hier wie da, stets ein Achselzucken und das Wort vom Spesenunwesen. Dem will man jetzt zu Leibe rücken trotz der dritten Steuerreform. (Hoffentlich kommt sie bald!)

Es besteht kein Zweifel: die Spesen sind wirklich mehr als eine ärgerliche Angelegenheit. Sie sind es aber eher in wirtschaftlicher, denn in steuerlicher Hinsicht. Da werden sicher gewaltige Beträge heute völlig unrationell und unproduktiv verausgabt. Es wäre vom betriebswirtschaftlichen Standpunkt aus recht töricht, sie damit zu rechtfertigen, daß sie auch ihre guten Seiten haben, indem sie den allgemeinen Markt, insbesondere auch den Arbeitsmarkt beleben. Der ungleich größere volkswirtschaftliche Nutzen spränge heraus, wenn diese Beträge durch eine rationelle Betriebsführung eingespart und der wirklich produktiven Kapitalverfügung des Unternehmens erhalten blieben.

Steuerlich wird das Spesenmachen im großen Stil erst dann von Interesse, wenn es die oft flüssige Grenze zwischen, privater Lebenshaltung und betrieblichem Aufwand erreicht oder gar ein Mittel der Steuerhinterziehung wird. Es kann, nicht bestritten werden: hinter verbuchten Spesen verbergen sich sehr oft Kosten der eigenen Lebensführung.

Andrerseits kann man schlecht generell bestreiten, daß echte Spesen anfallen und dann eben Betriebsausgaben sind. Die Finanzverwaltung hat selbst ein gerüttelt Maß Schuld daran, daß das Spesenkonto in der Unkostenrechnung der Betriebe jene gewaltige Bedeutung erlangt hat, nicht allein durch den übersetzten Steuertarif, sondern auch dadurch, daß man die Bewirtung von Geschäftsfreunden im eigenen Hause grundsätzlich nicht anerkannte. Aber: was kann man wirksam unternehmen?

Es gäbe mehrere Wege. Die primitivste Lösung wäre es, die steuerlich abzugsfähigen Spesen durch feste Höchstbeträge nach oben zu begrenzen. Die rechtlichen und technischen Schwierigkeiten wären allerdings beträchtlich, Man müßte dem gesetzlich verankerten Betriff der Betriebsausgabe Gewalt antun, Das Ergebnis wäre ein unübersichtliches System von „Spesentabellen“, die auch dem Betrieb Vorteile brächten, der bisher gar keine Spesen hatte. – Eine zweite Möglichkeit wäre, die Spesen von der rechtlichen Seite her zu packen, indem man den steuerlichen Begriff der Betriebsausgabe dadurch einengt, daß man nicht schon die durch den Betrieb veranlaßten, sondern nur die betrieblich notwendigen Kosten anerkennt. Das wäre der Sieg der Steuer über die Wirtschaft schlechthin. Dagegen muß man sich aus prinzipiellen Gründen wehren. Steuer und Wirtschaft haben in ihren Bezirken zu bleiben. – Ähnliches gilt für die dritte Möglichkeit, bestimmte Spesen, insbesondere die Gaststattenbewirtung, einfach nicht mehr anzuerkennen, d. h. zu den Kosten der privaten Lebenshaltung zu rechnen. Viel gescheiter wäre es, die Bewirtung innerhalb des Hauses der Gaststätten – bewirtung gleichzustellen, statt umgekehrt. Und schließlich: wer sagt denn dem Finanzamt, daß die einzelnen Spesen nicht doch betriebsnotwendig waren? Der Geschäftsverkehr des Jahres 1950 spielt sich in etwas anderen Formen ab als vor 25 Jahren. Es sieht manches sehr privat aus, was in Wirklichkeit Mittel wohlüberlegter geschäftlicher Zielstrebigkeit ist.

Alles spitzt sich also auf die Aufwandbesteuerung zu. Wer einen bestimmten geschäftlichen Spesenaufwand treibt, soll dafür auch ein bestimmtes Maß an Steuerleistunen erbringen. Auch hier regt sich gleich ein prinzipielles Bedenken: wir haben grundsätzlich etwas gegen neue Steuern. Und diese Steuer würde doch wohl den Teufel mit Beebzebubaustreiben; dem es kann sich ja nur um eine „Betriebsaufwandsteuer“ handeln. Sie wäre nichts weiter als ein zusätzlicher Unkostenfaktor, würde die Spesenrechnung noch verteuern, im Ergebnis also wiederum zu Lasten des sonstigen Steueraufkommens gehen.

Wenn eine Ausgabe mit der auf ihr ruhenden Aufwandsteuer zu Lasten des Spesenkontos geht, dann wird der Anreiz, private Aufwendungen geschäftlich zu frisieren, nur noch gestärkt. – Sollte man nicht doch lieber noch ein wenig Geduld aufblinken und eine weitere Gesundung unseres Geschäftslebens abwarten, die „von selbst“ dazu zwingen wird, der Betriebskostenrechnung und damit auch dem Spesenkonto erhöhte Aufmerksamkeit zu widmen? –a.