Von unserem Bonner Korrespondenten Robert Strobel

R. S. Bonn, Anfang Mai

Rund 800 Millionen DM frißt der Schmuggel schätzungsweise im Jahr dem Fiskus an Zöllen und Steuern weg. Etwa sieben Achtel dieser Summe gehen allein durch den Kaffee- und Zigaretten-Schmuggel verloren, der Rest durch den Schmuggel mit Tee, Schokolade, Nylonstrümpfen und dergleichen. Alle Maßnahmen, die bisher von unseren Behörden gegen diese Schädiger der Staatskasse unternommen wurden, haben sich als unzureichend erwiesen. Das steuerlich begünstigte Schmuggelgespenst mit seinen exterritorialen Unterschlüpfen spottet aller behördlichen Fahndungsaktionen. Kürzlich versuchte man es in München zu fassen. Dreimal hatte die Polizei Erfolg. Jedesmal waren es aber Displaced Persons, denen der Hauptprofit an diesen dunklen Geschäften nachgewiesen werden konnte. Aber DPs unterstehen ja nicht der deutschen Gerichtsbarkeit. Sie mußten also in jedem Falle freigelassen werden. Da gab es die Polizei auf. Im südlichen Bayern ist legal eingeführter Kaffee kaum noch abzusetzen. Sein Anteil am gesamten Kaffeekonsum wird dort auf höchstens zehn Prozent geschätzt. In anderen Gegenden der Bundesrepublik ist es ähnlich, wenn auch nicht ganz so schlimm. In Orten, die aus dem Aachener Schmuggelloch erreichbar sind, sollen ungefähr 60 v. H. des verbrauchten Kaffees aus geschmuggelter Ware bestehen, in Hamburg und Bremen sind es schätzungsweise 30 v. H.

Die Hohen Kommissare haben eben erst bei den Verhandlungen über die Einkommensteueränderung von unserer Regierung schärfere Steuer erfassungsmethoden verlangt. So sollten sie uns ein gutes Beispiel geben, indem sie die DPs und deren Schmuggellager für uns faßbar machen. Die JEIA-Anweisung Nr. 15, die Liebesgabensendungen für steuerfrei erklärt, hat sich geradezu zur Magna Charta der Schmuggler entwickelt. Selten noch wurden mit der Liebe so gute Geschäfte gemacht, wie mit diesen Liebesgaben. Hier sollten sich die Hohen Kommissare weniger weichherzig zeigen. Und noch ein Drittes könnten sie tun? Sie sollten die für die Besatzungsangehörigen bestimmten Kammergüter auch wirklich nur diesen zukommen lassen. In ihren Läden können die Besatzungsangehörigen neuerdings in unbeschränkten! Umfange einkaufen. Dort kostet aber der Kaffee etwa nur ein Drittel des legalen deutschen Preises. Das muß zu Versuchungen verleiten, wenn man jede Menge kaufen darf.

Solange aber das Preisgefälle zwischen in- und ausländischer Ware so mächtig ist, wie zur Zeit, werden polizeiliche und administrative Maßnahmen allein den Schmuggel nicht lähmen können. Man muß ihn geschäftlich „uninteressant“ machen, damit man ihm seine wichtigste Existenz grundlage entzieht. Und dazu ist eine Senkung der Verbrauchssteuern nötig. 46 v. H. des Zigarettenpreises müssen zur Zeit an den Fiskus abgeführt werden; auf jedem Kilo Kaffee liegen 10 DM Steuer, auf dem Kilo Tee 15 DM. Das ist; viel zuviel. Man komme nicht mit dem Einwand, die jetzigen Verbrauchssteuersätze seien zur Aufrechterhaltung des Gleichgewichts im Haushalt unerläßlich. Wenn sich 60 v. H. des Kaffeekonsums und 40 v. H. des Zigarettenverbrauchs der Besteuerung entziehen können, sollte auch der Finanzminister nachzurchnen beginnen, ob es nicht ein besseres Geschäft ist, die Steuer in der begründeten Erwartung zu senken, daß nachher ein wesentlich größerer Teil des Verbrauchs erfaßt werden dürfte. Ebenso unrentabel sind die Zoll- und Steuermanipulationen, die es den deutschen Schokoladefabriken unmöglich machen, den Preis einer Tafel unter DM 1,30 zu senken, während sogar legal importierte Auslandsware bereits für DM 0,90 zu haben ist.

Eine 50prozentige Steuersenkung wäre, wenn sich der Umfang des Steuerobjektes verdoppelte, für den Fiskus erwägenswert. Es käme noch ein handelspolitischer Vorteil dazu. Legal eingeführten Kaffee könnte das Handelsvolumen mit Brasilien und Mittelamerika erweitern, und wir sind am Ausbau der Handelsbeziehungen gerade mit diesen Ländern sehr interessiert. Die Tabakimporte müßten wir freilich, um Dollars zu sparen, aus den Vereinigten Staaten nach dem Orient verlagern. Das wäre nicht ganz leicht, weil sich unsere Raucher inzwischen an die amerikanische Zigarette gewöhnt haben. Aber der Preis hat schon manchmal den Geschmack geändert. Die Preise aber könnten nur herabgesetzt werden, wenn die enorme Verbrauchssteuer ermäßigt würde. Die einzigen, die eine solche Maßnahme zu fürchten haben, sind die Schmuggler und Schwarzhändler.