Der friedliche Umsturz, der sich in der Türkei mit Hilfe des Stimmzettels in der vergangenen Woche vollzogen hat, setzt einem Regime ein Ende, das in mancher Hinsicht eines der stabilsten und erfolgreichsten in Europa war. Es war das Regime der von Kemal Atatürk gegründeten Volkspartei, die zu Beginn der zwanziger Jahre zugleich die Befreiung des Landes von griechischer und alliierter Besatzung wie die bürgerliche Revolution durchführte und darauf ein Vierteljahrhundert die Regierungsmacht behauptete. Jetzt ist die Volkspartei in der ersten Wahlschlacht, in der ihr eine unbehinderte Opposition gegenüberstand, vernichtend geschlagen werden. Sie erhielt von den 487 Parlamentssitzen nix 52, die Demokratische Partei Djelal Bayars dagegen 434.

Man kann die Türkei beglückwünschen zu der eleganten Methode, mit der der Staatspräsident und Volksparteiführer, Ismet Inönü, das Einparteisystem liquidiert und reibungslos in die parlamentarische Demokratie übergeleitet hat, um so mehr, als er dabei seine eigene Partei zum Opfer bringen mußte. Dabei muß man bedenken, welche außerordentlichen Verdienste sich das bisherige türkische Regime um Europa allein dadurch erworben hat, daß es an einem der gefährdetsten Punkte der Weltpolitik durch die großen Krisen des zweiten Weltkrieges und des Kalten Krieges ein zuverlässiger Faktor der Stabilität und der außenpolitischen Mäßigung gewesen ist. Diese Politik, die im wesentlichen das Werk Inönüs war, verdient in der Tat das Attribut „weise“, wenn dies auch im Kriege von beiden, Parteien, von denen jede die Türkei zum Kriegseintritt an ihrer Seite bewegen wollte, nicht eingesehen worden ist. Heute kann man sich leicht ausrechnen, daß das Land, auf welcher Seite es auch am Kriege teilgenommen hätte, zuletzt unter sowjetische Besatzung geraten wäre. Was aber das bedeutet hätte, erkennt man leicht, wenn man sich die Frage vorlegt: Wie stände es heute um den Kalten Krieg, wäre die Türkei im Heißen unter die Räder geraten? Aber auch im Kalten Krieg selbst hat die Türkei ihre Rolle in jedem Augenblick hervorragend gespielt: mit Takt sowohl wie mit nicht geringem Mut. Denn trotz aller moralischen und materiellen Unterstützung durch die USA ist sie es doch, die von der bulgarischen bis zur aserbejdschanischen Grenze über Tausende von Kilometern mit dem sowjetischen Machtkoloß zusammenstößt, und sie selber muß sich mit dem leidenschaftlichen Druck der großen Schwarzmeermacht gegen ihre Meerengen auseinandersetzen.

Unter solchen Umständen wird mancher westliche Staatsmann, der etwas tiefer zu sehen vermag, das Ausscheiden eines Mannes wie Inönü aus der türkischen Politik – das Parlament hat bereits in diesen Tagen den Führer der Demokraten, Djelal Bayar, zum Staatspräsidenten gewählt – bedauern. Seine Hand mag in der Innen- und in der Wirtschaftspolitik weniger glücklich gewesen sein. Darauf deutet schon die Stärke der Opposition hin, die sich jetzt bei der Parlamentswahl durchgesetzt hat. Es ist kein Geheimnis, daß in der Volkspartei, da sie sich durch mehr als zwei Jahrzehnte keinem innerpolitischen Gegner zu stellen brauchte, ein bedenklicher Verkalkungsprozeß eingetreten ist, der sich über Parlament und Regierung auf den ganzen Staatsapparat ausgebreitet hat. Bei allem Liberalismus, der an der Spitze herrschte, war der Druck, den der niedrige Bürokratismus auf die Bevölkerung ausübte, hart und provozierend, wenn auch nicht terroristisch wie der der Totalitären. So hatte sich nach 27 Jahren die Herrschaft der erstarrenden Volkspartei gründlich überlebt. Inönü hat seinem Land in der Tat einen Dienst erwiesen, indem er sie mehr oder weniger freiwillig liquidierte, ehe in der Opposition eine innere Überhitzung mit revolutionären Tendenzen eintrat.

Von der neuen Regierung ist zu erwarten, daß sie den außenpolitischen Kurs der Türkei unverändert fortsetzt. Dafür spricht die soziale Struktur der Demokraten, die aus einer Abspaltung der Volkspartei hervorgegangen sind, wie insbesondere die Person des 65jährigen Parteichefs. Djelaf Bayar, der wiederholt Minister und von 1937 bis 1939 Ministerpräsident war, ist nicht nur kein Neuling, sondern er war ein enger Mitarbeiter Kemal Atatürks im Unabhängigkeitskampf wie nachher in der Republik. Seine Opposition richtete sich hauptsächlich gegen die Wirtschaftspolitik – er selbst ist Bankier – wie gegen Cliquenwirtschaft und autoritäre Verknöcherung des bisherigen Regimes. Jetzt war sein Wahlsieg so groß, daß abermals eine Art Einparteisystem entsteht. Djelal Bayar will jedoch davon nichts wissen. Allmählich werden sich daher in der türkischen Innenpolitik auch andere Gruppen entwickeln können, die bei der letzten Wahl mit der einzigen erfolgversprechenden Partei, nämlich den Demokraten, gegangen sind, in Wirklichkeit aber ganz andere Ziele haben mögen. Damit nun beginnt ein neuer Abschnitt in der türkischen Politik. Man möchte hoffen, daß Bayar ihre Stabilität so gut zu wahren versteht wie sein Vorgänger. H. A.