Als der zweite Weltkrieg zu Ende ging und die UNO auf den Trümmern der Alten Welt eine neue und bessere Ordnung der Völkergemeinschaft aufzubauen versprach, da glaubten die Sieger mit Hilfe der Kriegsverbrecherprozesse soviel erzieherischen Einfluß ausüben zu können, daß es in Zukunft keine Kriege mehr geben werde. Heute, fünf Jahre später, werden in Korea wieder Städte bombardiert, wieder fliegen Brücken in die Luft und wieder wandern Tausende von Flüchtlingen ohne Ziel und Zuflucht über die Straßen ... Die Verfahren gegen die Kriegsverbrecher haben also die gewünschte Wirkung nicht gezeitigt. Wie sollten sie auch? Denn Aufgabe der Rechtsprechung ist es ja, Recht zu sprechen und nicht angewandte Pädagogik zu treiben und dabei die Majestät des Gesetzes zum politischen "schwarzen Mann" herabzuwürdigen.

Vielleicht wird die Zukunft von den Fehlern der Vergangenheit profitieren. Bei uns aber steht dieses Problem zwischen gestern und morgen noch immer in der Gegenwart. Noch immer warten über 600 deutsche Kriegsgefangene in den Gefängnissen der westeuropäischen Länder auf ihr Urteil. Allein in Frankreich sind es noch etwa 550, in Belgien und Holland je 30. In Griechenland und Italien, das übrigens als einziges Land den Gefangenen den Status der Genfer Konvention zugebilligt hat, sind die Prozesse bis auf je einen Fall abgeschlossen. Denn wohlgemerkt, es handelt sich bei jenen Gefängnisinsassen nicht um überführte Kriegsverbrecher, die ihre wohlverdiente Strafe absitzen, sondern um Leute, die zum Teil seit fünf Jahren darauf warten, daß zunächst einmal geprüft werde, ob sie schuldig sind oder nicht. Und dies in einer Zeit, in der mehr von Freiheit, Humanität und Recht gesprochen wird als je zuvor.

Hitler hat bis 1945 alle Rechtsbegriffe systematisch vergewaltigt und ausgehöhlt, und seither ist so viel herumexperimentiert worden, daß von einer Wiederherstellung des Rechtsbewußtseins keine Rede sein kann. Nicht Justitia, sondern die öffentliche Meinung hat vielfach die Rechtsprechung seit 1945 bestimmt. In vielen Fällen ist kollektive Haftung an die Stelle individueller Schuld getreten, hat überdies eine Umkehrung der Beweislast stattgefunden – alles Dinge, die mit normalen Rechtsvorstellungen ganz unvereinbar sind. In Frankreich bestimmte die für die Verfahren maßgebende Ordonnance vom 28. August 1944, daß bei den Kriegsverbrechergerichten, denen ein ziviler Richter vorsteht, von den sechs militärischen Beisitzern vier der Résistance angehört haben müssen.

Viele dieser seltsam anmutenden Bestimmungen sind nur aus jener Atmosphäre elementarer Entrüstung zu erklären, welche die Verbrechen Adolf Hitlers – die die meisten Menschen in Deutschland heute so geflissentlich zu vergessen trachten – in der gesamten zivilisierten Welt auslösten. Heute, am Vorabend der Vereinigung Europas, befinden wir uns aber nicht mehr in der Phase retrospektiver Betrachtung, sondern wir sind immerhin einige Schritte weiter gediehen und stehen bereits im Stadium eines neuen Beginns.

Der Tag muß kommen, an dem die Einsicht dämmert, daß es wesentlich wichtiger ist, die Autorität des Rechtes unangetastet durch die wirren Zeiten zu retten, als in langjährigen Ermittlungen einige Menschen mehr oder weniger zu verurteilen. Darum hoffen wir, daß wenigstens im nichtkommunistischen Europa überall die Kriegsverbrecherprozesse nun endlich so rasch wie möglich abgeschlossen werden. Dff