Die "Prawda" hat kürzlich ausposaunt, daß die sowjetische Erdölindustrie erstmals einen Gewinn aufzuweisen habe. Die 40 Inspektoren für Staatseinnahmen aus der Erdölindustrie werden die Lobeshymne gern über sich ergehen lassen, konnten sie doch in den letzten Jahren sich nur ärgern. Die kaufmännischen Betriebsdirektoren meinten nämlich, wenn die goldbetreßten Inspektoren die Gewinnsteuer beitreiben wollten, daß das Staatsbudget so viel Geld habe – bezahle man nun rechtzeitig oder nicht, so schade das kaum. Diese Auffassung ging im wesentlichen auf eine Verfügung von 1946 zurück, wonach es den Betrieben untersagt war, Selbstfinanzierungsbeträge zu "horten", solange die Unions-Bilanz ein Defizit aufweise. Damit war "man" damals völlig der Moskauer Finanzallmacht ausgeliefert.

Diese Einstellung gab den Zentralbehörden zu Bedenken Anlaß. Andererseits war es auch so: Gewinne wurden nur recht selten erzielt. Bedeuten nun die Fanfarenklänge der "Prawda" einen Wandel in der sowjetischen Finanzlage?

1947 lagen die Dinge so: Von der 160 Mrd. Rubel, die für die Industriefinanzierung aufgewandt wurden, kamen 120 Mrd. oder 75 v. H. aus den Budgets und nur 40 Mrd. aus sonstigen Kapitalquellen wie Selbstfinanzierung oder Sozialversicherung. An den 120 Mrd. Rubeln aus den Budgets, die großenteils den Umsatzsteuerhort (1947: 239,9 Mrd.) entstammten, hatte der Sowjetbürger schwer zu kauen: Bei der Bezahlung von 90 Kopien für ein Kilogramm Brot waren 70 Kopeken, also 77,7 v. H. Umsatzsteuer; bei einem Kilogramm Zucker für 4,5 Rubel betrug die Steuer 3,69 Rubel (82 v. H.); bei einem Kilogramm Fett für 18 Rubel waren es 13 Rubel (72 v. H.) Steuern; der Meter Textilien kostet 60 Rubel mit 47 Rubel (78,8 v. H.) Steuern; und auf einem Paar Schuhe für 180 Rubel liegen 132 Rubel (73,3 v. H.) Steuern.

Seit Kriegsende hat nun die Sowjetregierung mehrere Preisschnitte für Konsumgüter dekretiert. Die Warenverbilligung ging nicht auf das Konto der zwischenbetrieblichen Verrechnungspreise, sondern führte zu einem Abbau der Umsatzsteuer. Hand in Hand mit der nicht mehr so breit fließenden Umsatzsteuerquelle geht eine Verkleinerung der budgetären Industriefinanzierung von 160 Mrd. 1947 auf rund 130 Mrd. Rubel im Jahr 1949. Die Situation ist klar: Wo weniger hereinkommt, kann nur weniger ausgegeben werden. Die Folgen der neuen Umsatzsteuerpolitik waren einmal die geringere Zuweisung von Haushaltsgeldern an die Industrie und zweitens eine Erhöhung des Reallohnverdienstes.

Die zweite große Aktion, die auf eine Normalisierung der russischen Finanzierungsstruktur hinsteuert, war eine Preiserhöhung für zahlreiche schwerindustrielle Güter. Bisher war es doch so, daß Milliarden und aber Milliarden Rubel aus dem Staatshaushalt nicht zu einer Erweiterung der Produktion führten, sondern der Verlustabdeckung dienten. Zu der Unterfinanzierung in den vom Kriege heimgesuchten Fabriken Westrußlands, die Milliarden verschlang, kam die Überfinanzierung im Ural, in Westsibirien und in Mittelasien. Die überhastete Investitionsepoche führte am laufenden Band zu Fehlinvestitionen. Die Anlageinvestierung schoß insbesondere bei kapitalintensiven Unternehmen über die zur Aufrechterhaltung der Betriebsgesamtstruktur notwendigen Produktionsmittelausstattung hinaus, so daß nicht selten nur 60, 50 oder noch weniger Prozent der Anschaffungswerte abgeschrieben werden konnten. Ein Abwälzen der technisch erforderlichen Abschreibungsquoten auf die Preise war infolge der Moskauer Preispolitik nicht möglich. Die Erhöhung der Verrechnungspreise für Öl, Eisenbahntarife usw. führte nun zu einer kalkulatorischen Besserstellung der Betriebe.

Die Zusammenhänge zwischen der neuen sowjetischen Preis-, Steuer- und Finanzierungspolitik sind demnach so zu verstehen: Die Umsatzsteuer wird reduziert, womit der Sowjetbürger einen Bruchteil der ihm während des Krieges versprochenen Lohnverbesserung erhält; gleichzeitig werden zahlreiche Verrechnungspreise erhöht, so daß die aus dem Umsatzsteuerfonds mobilisierten Gelder an die Industrie verringert werden. Die Zuweisungen aus dem Staatshaushalt verlieren somit zusehends den Charakter von Subventionszahlungen.

Die finanzielle Besserstellung der Firmen läßt die Unternehmen mit der höheren preislichen Bewegungsfreiheit auch ein stärkeres Maß von Unabhängigkeit gewinnen. Die Betriebsdirektoren melden wieder echte Gewinne und die goldbetreßten Inspektoren für Staatseinnahmen erhalten die Lobeshymnen. N. M.