Von unserem Pariser Korrespondenten Arthur Rosenberg

Nach dreieinhalb Wochen Krise hat Frankreich eine neue Regierung. Im Kabinett des Dr. René Pleven haben sich die beiden großen Parteien der Mitte (MRP und Sozialisten) sowie drei kleine parlamentarische Gruppen der gemäßigten Rechten zu einer Koalition zusammengefunden. Es ist das vierzehnte Kabinett der Nachkriegszeit. Niemand weiß, wie lange es amtieren wird. Unser Pariser Korrespondent analysiert im folgenden die Gründe für diesen gefährlichen Regierungsverschleiß des Parlaments an der Seine.

Es stinkt!" – So lautet mindestens eine unter drei Antworten französischer Politiker auf die Frage nach der innerpolitischen Situation. Und die aufgesteckte sorgenvolle Miene soll dann das Wohlbehagen verdecken, das im Berufspolitiker zu prickeln beginnt, weil es wieder einmal irgendwie kriselt. Die "versatilitas" des Galliers, das Verlangen nach Änderung, über das Cäsar schon berichtete, hat sich nicht gewandelt. Der Franzose ist gegen seine Regierung, nur weil sie ist. Das Kabinett regiert schon lange, sagt er, und meint damit –: zu lange. Vierzehn Regierungen wurden in den fünfeinhalb Jahren der Vierten Republik verbraucht, über hundert in den siebzig Jahren der Dritten...

Die Gefahren einer solchen Unstabilität sind offenkundig. Sie entsteht in erster Linie aus der gegenwärtigen Zusammensetzung der Nationalversammlung. Auf dem linken Flügel gibt es 167 Kommunisten, 8 Progressisten, dazu mehrere farbige Deputierte, also rund 180 Abgeordnete, auf dem rechten Flügel 40 bis 50 Anhänger des RPF de Gaulles (Rassemblement Populaire Français). Beide Flügel bilden eine grundsätzliche Opposition, die als Gegner des Regimes für keine Regierungsarbeit in Frage kommen. Das Parlament wird damit in die Rolle eines Rumpfparlamentes von etwa 400 Abgeordneten gedrängt. Diese bezeichnen sich selbst als Republikaner, um eine Trennungslinie gegen die beiden radikalen Flügel zu ziehen.

Die 400 Abgeordneten einschließlich der Sozialisten sind Träger und Fortsetzer des französischen Liberalismus. Dies drückt sich sowohl in der Haltung der Fraktionen wie auch des einzelnen aus. Übertritte aus einer Gruppe – man kann nur in wenigen Fällen von Parteien sprechen – in die andere sind häufiger als in anderen Ländern. Die Kammerfraktionen, heute 14, werden immer wieder um- und umgebildet. Die Namen der Gruppen werden oft gewechselt; sie werden leicht gewechselt, weil hinter ihnen keine Wirklichkeit steht. Konservative Gruppen nennen sich sozialistisch, rechtsstehende bezeichnen sich als Linke. Die Stellung der Fraktionsmitglieder zu den verschiedenen Problemen ist meist sowenig einheitlich, daß Abgeordnete ein und derselben Gruppe bei den Abstimmungen in beiden Lagern zu finden sind. Wenn die geistige Unabhängigkeit, die darin zum Ausdruck kommt, auch Achtung verdient, so ergibt sich daraus doch für das parlamentarische Manövrieren ein störender Unsicherheitsfaktor.

Kommunismus und Gaullismus haben vor den Republikanern außerdem Jugend und jugendlichen Dynamismus voraus. Die Parteien der Republikaner sind bis auf die Volksrepublikaner in jeder Hinsicht antiquiert. Die Sozialisten (98 Sitze) haben den Charakter einer Arbeiterpartei längst verloren. Unter ihren heutigen Führern entstammt kein einziger dem Proletariat, unter ihren Wählern sind die Arbeiter in der Minderheit. Ideologische Begeisterung ist, wie die sozialistischen Führer klagen, aus ihren Versammlungen verschwunden. Die Partei ist Instrument einer Politik, nicht Ausdruck einer lebendigen Bewegung. Der Abstieg der Partei ist zahlenmäßig zu erfassen: Auflage des Populaire im Mai 1947: 163 000. im Mai 1950: 36 000; eingeschriebene Mitglieder 1945: 355 000, 1949: 154 000; Wählerstimmen 1944: 24 v. H., 1946 (jetzige Nationalversammlung): 18 v. H.

Noch weit größer als bei den Sozialisten ist die Entfernung von den ursprünglich politischen Idealen bei den Radikalen (48 Sitze). Diese Partei, die nach der Gründung der Dritten Republik als "radikale" Kampfpartei für den jungen Liberalismus gegen Konservative und Monarchisten ins Leben gerufen wurde, überließ sich nach dem Sieg der von ihr verfochtenen Ziele einem politischen Quietismus. Ihre beherrschende Stellung in der Dritten Republik brachte ihren Führern Erfahrung und Routine in der Verwaltung. Sie versagten aber überall dort, wo die Entwicklung Entschlußkraft und Entscheidungen forderte. Als verantwortlich für den Zusammenbruch wurden die Radikalen in den ersten Wahlen nach dem Kriege vernichtend geschlagen. Heute zeigt sich allerdings schon wieder ein Rückfließen der Wähler, weil Programm und Farblosigkeit der Radikalen am leichtesten allen möglichen lokalen Interessen angepaßt werden können.