Man zweifle nicht Der belgische Aufstand ist ein Warnungszeichen. Und zwar eines, das man nicht übersehen darf. Bahnstrecken wurden durch Sprengungen zerstört, Signaldrähte durchschnitten, Telefonleitungen heruntergerissen. In den Gruben um Charleroi drehte sich kein Rad, die Schächte liefen voll Wasser. Nicht ein Schlot tauchte in dem Tal der Maas. Die Versorgung mit Gas, Wasser, Elektrizität setzte unregelmäßig aus. Straßenschlacht in Lüttich. Polizei feuerte in die Menge, und mehrere Tote blieben auf dem Pflaster liegen. Schon drohten die Sozialisten mit Bürgerkrieg. Viele hunderttausend Arbeiter traten in den Streik. Nach Mussolinis Muster wurde ein Marsch auf Brüssel angekündigt. Die Regierung verhängte über Teile des Landes den Belagerungszustand, eine Teilmobilmachung wurde vorgesehen, und belgische Besatzungstruppen sollten aus Deutschland zurückkommen, um mitzuhelfen, die Unruhen zu unterdrücken. Es kann kein Zweifel sein, dieser Aufstand bildet eine Warnung – aber eine Warnung wovor?

Sein eigentlicher Anlaß ist auf den ersten Blick nicht leicht zu erkennen. Zu dicht ist das Gewirr alter Feindschaften und Ressentiments, die, nachdem sie Jahrzehnte unter der Oberfläche schlummerten, jetzt wiedererweckt wurden und den Streit komplizierten. Da ist der alte Gegensatz zwischen Flamen und Wallonen. Da ist daneben der heftige Kampf zwischen Klerikalen und Laizisten, der die Kluft zwischen den beiden Landschaften noch vertieft. Im Zusammenhang damit hat eine geschickte Propaganda die Tatsache weidlich ausgenutzt, daß König Leopold während des Krieges eine flämische Bürgerstochter geheiratet hat, wodurch er für viele Wallonen zu einem Repräsentanten Flanderns geworden ist.

Bisher waren seit Bestehen des belgischen Staates die Gegensätze der Landesteile noch nie zu einer Gefahr geworden. Die streitenden Brüder wurden durch das Symbol der Krone zusammengehalten. Sie war es, die die Einheit des Landes verbürgte. Es ist bezeichnend, daß auch der Hauptgegner des Königs, der Sozialistenführer Spaak, ein Monarchist ist, und daraus ergibt sich, daß der von Spaak erregte Aufstand nicht eine Revolution gegen das Königtum war. Alles Aufputschen der flämisch-wallonischen Gegensätze war nur ein taktisches Manöver, das anderen Zwecken dienen sollte. Das galt auch von dem Bestreben, den politischen Generalstreik zu benutzen, um erhöhte Löhne und die Vierzigstundenwoche durchzusetzen. Die sozialistischen Gewerkschaftler vertreten nur etwa 45 v. H. der belgischen Arbeiter. Wollte man auch die katholischen Verbände dazu bringen, die Arbeit niederzulegen, dann müßte der Streik mit Fragen der Lohnpolitik verknüpft werden. Auch diese Demagogie war nur ein Manöver. Der wahre Anlaß des Streites liegt viel tiefer. Er verkörpert sich geradezu dramatisch in zwei Persönlichkeiten von ausgesprochenem politischem Profil, dem belgischen König Leopold III, und dem belgischen Sozialistenführer Paul Henri Spaak.

König – Leopold hatte bereits drei Jahre vor Ausbruch des zweiten Weltkrieges begonnen, eine sehr selbständige Außenpolitik zu betreiben, die mit der seiner Minister nicht immer übereinstimmte. Bereits 1936 wurde es bei seinem Besuch in England klar, daß er versuchte, sich von der allgemeinen Politik des Westens zu distanzieren. Er schlug vor – und das ist heute nicht ohne Pikanterie –, man solle versuchen, eine Lösung für die wirtschaftlichen Fragen zu finden, die seiner Meinung nach die Wurzel der europäischen Krise seien. Während des polnischen Krieges und bis zum Beginn des Westfeldzuges verfolgte er, gegen Teile seines Ministerin ums, eine Politik der Neutralität, die, wie er sagte, „unsere Zivilisation vor dem Abgrund bewahren kann, in den sie durch einen allgemeinen Krieg gestürzt werden würde“. Nach der Kapitulation, die er aus eigenem Entschluß unterschrieb, weigerte er sich, dem Wunsche seiner Minister zu entsprechen und das Land zu verlassen. Er arbeitete nie mit Hitler zusammen, aber er erklärte den Krieg für beendet. In folgerechter Konsequenz seines Verhaltens erkannte er die belgische Exilregierung niemals an, und im Januar 1945 verlangte er in einem königlichen Dekret, sie solle zurücktreten oder sich zumindest für ihr bisheriges Verhalten entschuldigen.

Eines der Mitglieder dieser Exilregierung nun war Paul Henri Spaak. Er hat seinem Lande im Frieden und während des Krieges als Ministerpräsident und als Außenminister große Dienste geleistet. Darüber hinaus hat er sich wegen seiner Bemühungen um den Zusammenschluß Europas den Ehrennamen eines „Ersten Europäers“ verdient. In den Nachkriegsjahren hat er immer wieder versucht, in der Königsfrage einen Kompromiß zu finden. Er hatte vorgeschlagen, der König möge sich mit einer formalen Rückkehr, die gewissermaßen eine Ehrenerklärung bedeuten sollte, begnügen und sich verpflichten, anschließend zugunsten seines Sohnes abzudanken. Aber dieser Kompromiß scheiterte an dem starren Widerstand des Monarchen. Es folgten eine Reihe Abstimmungen, bei denen die Mehrheit für den König sich ständig vergrößerte. Bei der letzten erhielt die Königspartei der Christlich-Sozialen 57,7 v. H. der Stimmen. Sie beschloß daraufhin, König Leopold bedingungslos zurückzurufen.

Und nun begab sich eine dramatische Wendung. Der sozialistische Führer Spaak, einer der bewunderungswürdigsten Vertreter der westlichen Demokratie, erklärte, der Generalstreik gehöre zu den legalen Mitteln der Minderheit, ihren Willen gegen die Mehrheit durchzusetzen. Der Monarchist Spaak sprach davon, daß der von ihm veranlagte Aufstand in eine Revolution münden würde, wenn die Mehrheit auf dem Verbleiben König Leopolds bestehe. „Revolutionen“, so rief er dem Ministerpräsidenten Duvieusart zu, „brechen immer dann aus, wenn die Leute, die an der Macht sind‚ die Tatsachen nicht erkennen wollen“.

Es ist keine Frage – und der belgische Ministerpräsident hat es Spaak gegenüber auch ausgesprochen –, daß ein solches Verhalten gegen das Grundgesetz der Demokratie verstößt. Daß aber eine auch noch so große Minderheit in einem westeuropäischen Staate die Beschlüsse der Mehrheit mit Gewalt zu brechen sucht, in dem gleichen Augenblick, in dem die UNO das gleiche Vergehen mit Sanktionen beantwortet hat, in dem amerikanische, englische, kanadische und australische Jugend ihr Leben dafür hingik, damit eine solche Gewalttat nicht wieder geschehen soll, hätte man nicht für möglich gehalten. Daß die Minderheit der Mehrheit gegenüber Recht hat, ist ein Satz, der von Lenin stammt. Er ist die Grundlage aller totalitären Systeme