Es scheint kaum mehr glaublich, aber es gab einmal eine Zeit, da waren die Sozialisten die Avantgarde der Völkerverständigung. Internationale Verbrüderung war ihr Ziel und der Kampf gegen Nationalismus und gegen ideologische Vorurteile ihre Devise, Welche Chance also muß darin liegen, daß die alte Weltmacht Großbritannien mit einer sozialistischen Regierung den Wiederaufbau Europas anführen wird – so dachte man damals nach dem zweiten Weltkrieg. Und heute, fünf Jahre später? Kaum kann man sich ein kläglicheres Schauspiel vorstellen als das Verhalten der britischen Labour Party gegenüber den vitalen Problemen europäischer Zusammenarbeit. Diese Partei, die eigentlich die Hüterin internationaler Solidarität sein sollte, spielt in Straßburg die gleiche Rolle, die die Sowjets in Lake Success spielen; allerdings mit dem Unterschied, daß Gromyko immer klar und deutlich njet sagt, während Hugh Dalton, der englische Delegationsführer vor der Abstimmung herausgeht und seine Kollegen sich grundsätzlich der Stimme enthalten.

Die Labour Party hat den Sozialismus nicht nur entmarxt, sondern ihn auch insularisiert und damit seinen Lebensnerv getötet. Der eigentliche Elan des Sozialismus, der Wunsch nach internationaler Solidarität wird nur noch als Störung des "britischen Experiments" empfunden. Es ist der Labour-Führung tatsächlich gelungen, um die Insel, um dieses Volk weltweiter Kosmopoliten und Globetrotter eine dichte Isolierschicht zu legen, hinter der sich allmählich ein bürokratischer Erstarrungsprozeß vollzieht, der nicht nur die Wirtschaft erfaßt hat, sondern auch die Außenpolitik, die ja dafür sorgen muß, daß der Wind von draußen das Wirtschaftswunder der Vollbeschäftigung nicht gefährdet. Am deutlichsten hat der Gewerkschaftsführer Deakin das zum Ausdruck gebracht, als er im Hinblick auf den Schuman-Plan sagte: "Wir müssen diesen Plan mit besonderer Besorgnis betrachten. Wir wollen keine internationalen Regelungen, die einen Rückgang unseres eigenen Lebensstandards herbeiführen." Das ist eigentlich eine typisch kapitalistische Argumentation: meinen Lebensstandard will ich halten, was gehen mich die anderen an. Offenbar sind die britischen Sozialisten durch die amerikanischen Anleihen mit denen sie ihre Wirtschaftsexperimente finanzieren, kapitalistisch infiziert worden!

Mittlerweile haben nun auch die anderen Sozialisten das Stichwort von der Vollbeschäftigung übernommen, und kürzlich hat über dieses Thema eine Debatte in Straßburg stattgefunden, die die Gegensätze zwischen Sozialisten und Nicht-Sozialisten so weit aufgerissen hat, daß man an einer gemeinsamen Weiterarbeit fast zweifeln könnte.

Was steckt eigentlich hinter diesem magischen Begriff: Vollbeschäftigung, an dem die Geister sich scheiden? Müssen nicht alle Parteien und Politiker ganz selbstverständlicherweise für Vollbeschäftigung, das heißt doch gegen die Arbeitslosigkeit sein? Und "wenn das so ist, warum regt man sich dann so darüber auf?

Die programmatische Forderung nach Vollbeschäftigung ist aus dem Bedürfnis unserer Zeit nach sozialer Sicherheit erwachsen. Denn soziale Sicherheit ist nach den Erfahrungen der spätkapitalistischen Epoche mit ihren konjunkturellen Schwankungen und Wirtschaftskrisen gleichbedeutend mit der Erhaltung des Arbeitsplatzes. Die Massenarbeitslosigkeit der 20er Jahre ist ein Gespenst, das nicht nur die Betroffenen, sondern auch den politisch Verantwortlichen noch deutlich vor Augen steht. Mit Recht betonen gerade die Engländer immer wieder, daß die Beseitigung der Arbeitslosigkeit die erste Verteidigungslinie gegen den Kommunismus sei. Soweit dürften alle einig sein, die Geister beginnen sich erst bei der Frage zu scheiden, wie man die Arbeitslosigkeit beseitigt oder Vorbeugung gegen sie trifft. Indem man den Idealzustand, die Vollbeschäftigung, nicht anstrebt, sondern sie einfach mit wirtschafts- und finanzpolitischen Maßnahmen herbeiführt, sagen die Planwirtschaftler. Nein, sagen die anderen, die Vollbeschäftigung muß sich als Resultat einer ausbalancierten Marktwirtschaft ergeben, denn wenn Massenarbeitslosigkeit eintritt, so zeigt das an, daß grundsätzliche Fehler im Wirtschaftsgefüge aufgetreten sind, die unbedingt beseitigt werden müssen. Die Arbeitslosigkeit sei nur ein Symptom, meinen sie, wie das Fieber beim Kranken und sie zu beseitigen und nichts anderes zu tun, entspräche etwa dem Versuch, bei einem Typhuskranken immer nur das Fieber künstlich herunterzuhalten.

Kurzum, es ist der alte Gegensatz zwischen der klassisch liberalen Theorie, die der Meinung war, daß die freie Wirtschaft zur Vollbeschäftigung hin tendiere und der sozialistischen Theorie, die von der Annahme ausgeht, daß die Selbststeuerung der Marktwirtschaft versagt hat. Nun, das mögen theoretische Streitfragen sein, die dem Nichteingeweihten ebenso unbegreiflich erscheinen werden wie die Alternative des Konzils von Nizäa. Was aber bedeutet das alles in der Praxis?

In der Praxis gibt es bisher nur einen empirisch durchexerzierten Versuch mit der Vollbeschäftigung und das war die Wirtschaftspolitik der Nazis von 1933 bis 1939. Sie begann damals, als die Krise von 1932: 6 Millionen Arbeitslose zurückgelassen hatte, tatsächlich mit der sozialen Forderung nach Vollbeschäftigung, die etwa Mitte 1937 erreicht war. Es ist schwer zu sagen, ab wann die Vollbeschäftigung in Deutschland gewissermaßen ein Nebenprodukt der Wiederaufrüstung war, aber für die theoretische Analyse, was die Folgen der Vollbeschäftigung eigentlich sind, ist das unerheblich. Es begann mit großen öffentlichen Aufträgen und einem riesigen Arbeitsbeschaffungsprogramm. Man weiß heute, daß überraschenderweise von 1933 bis 1938 mehr als die Hälfte des gesamten Finanzierungsbedarfs tatsächlich durch steigende Steuereinnahmen bestritten und nur der Rest durch Schulden finanziert wurde. Dennoch trat natürlich eine inflationistische Wirkung ein und machte mit der Zeit einen totalen Lohn- und Preisstop notwendig. Die Wirtschaftsankurbelung erforderte ferner steigende Importe an Rohmaterial und Nahrungsmitteln und bald geriet die Zahlungsbilanz in Schwierigkeiten. Die zwangsläufige Folge war die zentrale Kontrolle des Außenhandels und der Devisentransaktionen, kurzum, eine wachsende Staatskontrolle auf allen Gebieten.