Von Jan Molitor

Der Brief, den Carlo Schmidt als Vizepräsident des Bundestages am vergangenen Wochenende an den Vorstand der in Bonn akkreditierten Journalisten richtete, hat wie Öl auf stürmische Wogen gewirkt. Die Journalisten nahmen zur Kenntnis, sie seien nicht alle böse und schlecht, denn der nichts taugt, ist stets ja nur der Nebenmann. Die Abgeordneten aber, die in der Freitagssitzung vorvoriger Woche den Krach mit der Presse wagten, bemühen sich vielleicht zukünftig, gegenüber den Journalisten ein besseres Benehmen zu zeigen. Happy end? Das happy end des dramatischen Zwischenspiels dürfte freilich erst dann gesichert sein, wenn den Bundestagsabgeordneten, jenen gewählten Männern der deutschen Öffentlichkeit, allesamt klargeworden sein wird, was die Presse bedeutet. Sie bedeutet – zwar unter anderem, aber vornehmlich – dies: Öffentlichkeit!

Es hat einmal – fast zwei Jahrzehnts sind darüber vergangen – zum guten Ton der deutschen Journalisten gehört, möglichst wenig in der Presse über die Presse zu schreiben. Das war bevor den Deutschen ein Propagandaministerium gegeben und die Pressefreiheit genommen wurde. In demokratischen Zeiten nämlich gibt es eine schöne Selbstverständlichkeit, mit der sich die Öffentlichkeit mit der Presse identifiziert. Wozu also dies mit Mühe wiederhergestellte Verhältnis heute stören? Wozu so viele Worte in der Presse anläßlich der Bonner Bundestagtumulte über die Journalisten?

Die Presse darf, sie soll und muß heute darüber schreiben – über sich selbst. Beileibe nicht, um sich zu verteidigen, nicht um pro domo zu reden, sondern einzig und allein, weil die Presse eine Angelegenheit der Öffentlichkeit ist! Noch stets, wenn die Presse geniert wurde, ist die Öffentlichkeit geniert worden; noch stets war Aufhebung der Pressefreiheit. das Ende der Demokratie und Anfang der Gewaltherrschaft Und einzig dieser Gesichtspunkt ist interessant, unter dem man bei jener Freitagsitzung Gelegenheit hatte, die erregten Abgeordneten zu betrachten: Ihre Empörung über die Presse war Empörung über die Öffentlichkeit, auch wenn sie dies in aller wutentbrannten Unschuld selber gar nicht bemerkten...

Der Anlaß des Zornausbruches war klein: Einige Zeitungen – darunter auch die "Zeit" – hatten seinerzeit, natürlich nicht kommentarlos, gemeldet, daß die deutsche Straßburg-Delegation vom Büro des Bundestags ursprünglich 250 000 DM als Unkosten angefordert habe. Ein Betrag, den viele in der Öffentlichkeit empörend hoch fanden; offenbar fand dies auch Bundesfinanzminister Dr. Schaeffer, und so wurden 175 000 DM veranschlagt, von denen schließlich nur 55 000 DM verausgabt wurden. Nicht nur, daß jene Meldung über die bewußten 250 000 DM keine Falschmeldung war, offensichtlich hatten auch jene Kommentare so unrecht nicht, die gemeint hatten, die Reise nach Straßburg sei billiger zu machen. Sie wurde tatsächlich billiger gemacht. Hier haben also die Ereignisse der Kritik durch die Presse recht gegeben. Wozu also die Aufregung? Und da haben wir’s: Einzig und allein wegen der Kritik, geschehen an den Abgeordneten des Hohen Hauses!

Daß in einem demokratischen Staat die Presse nicht geniert werden darf, weil Pressefreiheit die Rede- und Denkfreiheit jedes Staatsbürgers garantiert, ist ein unbezweifelbarer Satz: die einzelne Zeitung, der einzelne Journalist darf natürlich kritisiert werden und ist ja tatsächlich auch Kritik gewohnt, berechtigte und unberechtigte, wohlmeinende und böse. Aber auch jeder Abgeordnete, so immun er ist, darf kritisiert werden, wenn seine Handlung der Öffentlichkeit, die ihn. wählte, nicht gefällt. Kritik-Instanz: Öffentlichkeit, daher die Presse, auch die Presse. Keinem ernsthaften Journalisten fiele es ein, die Abgeordneten in Bausch und Bogen über alles Maß hinaus zu kritisieren. Aber Abgeordneten in Bonn, die dennoch den Anspruch der Ernsthaftigkeit erheben, fiel es ein, über die Journalisten, über alle, herzufallen: Der CDU-Abgeordnete Bausch drohte, Journalisten hinter Schloß und – Riegel zu bringen, "damit sie über ihre Schlechtigkeitnachdenken" könnten. Und als der CDU-Abgeordnete Hermann Ehren bei der negativen – Beurteilung der Presse vor der Verallgemeinerung warnte, wurde er niedergeschrien: Tumult von rechts und links... Daß es unter den Journalisten "solche und so’ne" gibt – wer wollte es bezweifeln; das ist in allen Berufen nicht anders und auch nicht unter den Abgeordneten; überall "solche und so’ne". Diesmal leider wollte es das Pech der Journalisten, daß sie in der Person des Politikers Erich Klabunde einen Vorsitzenden ihrer Berufsorganisation haben, der nicht nur kein Journalist, sondern mehr geneigt ist, seiner Partei, nämlich der SPD, als den

Interessen der Presse zu dienen: er verteidigte die Journalisten nicht, sondern empörte sich womöglich noch ärger als andere Abgeordnete es getan, wobei er nicht nur Zeitungsleute, sondern – und das war bezeichnend – auch die Zeitungsleser kritisierte, denn er nannte jene Spalten der Zeitung, in denen Briefe der Leserschaft veröffentlicht werden, ganz einfach "Eselswiesen", so daß gerade hier der Satz deutlich wurde: Wer die Zeitung fürchtet, fürchtet die Öffentlichkeit.

In Bonn, wo schon manches heimliche Gespräch über Neuordnung des Presserechts leise auf ein Ziel hindeutete, das man einst so zart wie vornehm "Presselenkung" nannte, hat man inzwischen eingelenkt. Einigen wir uns also im guten: Es gibt Journalisten und Abgeordnete, die es nicht zu sein verdienen, es gibt sogar Leser, die "nicht zu lesen verstehen. Sie alle sollen kritisiert, doch nicht geniert werden. Wer unter Gewaltmethoden gegen die Presse, gegen die Leser stürbe, wäre – samt ihren Abgeordneten – allemal die Demokratie!