Zuweilen soll selbst die Steuerverwaltung menschlichen Regungen zugänglich sein. Geradezu erstaunlich aber ist es, wenn sogar der Kunst wohlwollend gedacht wird in jenen Bereichen, die sonst nur die Kunst der Steuereintreibung pflegen. Bundesfinanzminister Schäffer ließ tatsächlich in die EStR II 1948/49 eine Bestimmung aufnehmen, die der notleidenden bildenden Kunst ein klein wenig auf die Beine helfen sollte, indem er anordnete, daß Anschaffungen von Werken lebender Künstler mit einem Preis von nicht mehr als 500 DM für Betriebszwecke unter dem Rubrum "abnutzbares bewegliches Anlagegut" sofort abgeschrieben werden können. Ein Beitrag nicht nur zur "Schönheit der Arbeit" sondern auch zur "Rettung der deutschen Kunst", zugleich ein Pflästerchen für die Steuererklärung. Was sind schon 500 DM für einen großen Betrieb und, in Steuern ausgedrückt, für den Fiskus? Was sind aber 500 DM mal x für die Kunst! So mag der Bundesfinanzminister ungefähr gedacht haben.

Nun hat man den Minister darüber belehrt, daß seine Meinung, ein Kunstwerk könne als "abnutzbares bewegliches Anlagegut" rubriziert werden, rechtswidrig sei. Die parlamentarische Kontrolle funktionierte großartig. Auf Ersuchen des Parlaments soll jene Bestimmung nunmehr wieder gestrichen werden. Fiat justitia, pereat ars! So ungefähr muß der Finanzausschuß des Bundestages sich gesagt und damit den Kontrast zwischen einem etwas starren Rechtsbegriffen anhangenden Parlament wunderschön pointiert halben. Das Parlament will Recht, der Minister Billigkeit.

Ein kleines Ereignis am Rande, aber wert, vermerkt zu werden, nicht zuletzt auch wegen der besonderen Pointe, die sich ergibt, wenn man den Anlaß der Affäre kennt: eine Partei hatte nämlich beantragt, noch mehr für die Kunst zu tun. Der Hinweis des Ministers, daß in gewisser Weise schon etwas getan sei, ließ dann die ursprünglichen guten Absichten wegen des "verletzten Rechts" schleunigst in das Gegenteil umschlagen. Gs.