Brauchen wir eigentlich heute schon einen selbständigen deutschen Außenminister? Auch das revidierte Besatzungsstatut schränkt unsere Handlungsfreiheit auf dem Gebiet der auswärtigen Politik immer noch empfindlich ein. So ist es uns nicht gestattet, diplomatische Beziehungen zu Ländern aufzunehmen, die dem Ostblock angehören. Auch dürfen wir in den Hauptstädten der Vereinigten Staaten, Großbritanniens und Frankreichs nur „offizielle Agenten“ unterhalten, die zwar diplomatischen Status, aber nicht den Rang von Gesandten haben, Die drei Westmächte ihrerseits bleiben in der Bundesrepublik weiter durch ihre Hohen Kommissare vertreten. Nur über sie kann also von Regierung zu Regierung verhandelt werden. Und endlich: Die Bundesrepublik ist verpflichtet, „die Alliierte Hohe Kommission über ihre sämtlichen internationalen Verhandlungen laufend zu unterrichten. Die Alliierte Kommission kann bei Verhandlungen intervenieren, welche die den Besatzungsbehörden vorbehaltenen Gebiete betreffen.“ Angesichts so vieler Beschränkungen ist es begreiflich, daß in Bonn ernsthaft die Frage gestellt wird, ob es sich überhaupt lohne, von dem uns zugebilligten Recht Gebrauch zu machen, einen Außenminister zu ernennen, ob es nicht vielmehr genüge, an die Spitze des Auswärtigen Amtes einen Staatssekretär zu stellen und die Verhandlungen mit den Hohen Kommissaren weiter dem Bundeskanzler zu überlassen. Aber, so muß man andererseits fragen, ist es richtig, auf ein Recht zu verzichten, das uns ausdrücklich zugebilligt worden ist, um unserem Wunsche nach größerer Souveränität entgegenzukommen?

Will man diese Frage entscheiden, so muß man erst eine weitere beantworten: Nützt es oder schadet es uns eigentlich im gegenwärtigen Augenblick, wenn wir in der Bundesrepublik einen Außenminister haben? Diejenigen, die seine Ernennung ablehnen, begründen ihre Ansicht damit, daß seine Funktion und seine Handlungsfreiheit durch das Besatzungsstatut so sehr eingeschränkt seien, daß es unmöglich sein würde, ihn mit jener Autorität auszustatten, die ein Außenminister nun einmal haben muß. Die wichtigsten außenpolitischen Verhandlungen, die mit den drei Westmächten, müßten mit den Höhen Kommissaren auf dem Petersberg geführtwerden. Aber hier handele es sich keineswegs nur um Fragen, die allein den Außenminister angehen, da ja auch nach dem revidierten Besatzungsstatut die Hohe Kommission immer noch das Recht hat, in die Innenpolitik, die Wirtschaftspolitik und die Finanzpolitik des Bundes einzugreifen. Es sei daher nur zweckmäßig, wenn diese Ver--– Handlungen weiter wie bisher durch den Bundeskanzler geführt würden, der naturgemäß den – besten Überblick über alle Einzelgebiete, der von ihm geleiteten Politik habe. Da ferner der Bundesrepublik alle Verhandlungen mit Staaten des Ostblocks verboten sind, sei das, was dann noch an Außenpolitik übrig bleibe, so wenig, daß ein Minister, der ein so verkrüppeltes Amt verwalten solle, eine klägliche Figur darstellen müsse, um so mehr, als dieses wenige noch ständig vom Petersberg kontrolliert werden soll.

Gewiß, das sind Argumente, die man durchaus ernst nehmen kann. Doch ist da einiges zu erwidern, Zunächst: Die Hohe Kommission hat Rechte, auf dem Gebiet der Finanzen, der Wirtschaft und der Innenpolitik Eingriffe vorzunehmen. Dennoch haben wir einen Finanzminister, einen Wirtschaftsminister und einen Innenminister, die nicht nur ihr Ressort verwalten, sondern auch den Bundeskanzler bei seinen Verhandlungen auf dem Petersberg heraten. Warum sollen wir nicht einen Außenminister haben, der die gleichen. Funktionen auf dem Gebiet der Außenpolitik ausübt?

Und weiter: Wir leben augenblicklich in einem Zeitabschnitt, in dem die Außenpolitik weniger in Verhandlungen von Kabinett zu Kabinett fortschreitet als vielmehr auf internationalen Konferenzen, bei denen die Außenminister zusammentreten und miteinander verhandeln. Es könnte sehr wohl der Fall eintreten, daß zu einer solchen Konferenz auch die Bundesrepublik eingeladen wird. Wer soll sie vertreten? Es ist natürlich unmöglich, schon aus Gründen der internationalen Etikette, daß der Bundeskanzler persönlich hinfährt. Ein Staatssekretär aber und sei er noch so tüchtig – wird den Außenministern der anderen Mächte gegenüber seinem Range nach ganz automatisch eine geschwächte Position haben. Indessen, so sagen diejenigen, die dafür sind, das Auswärtige Amt der Bundesrepublik einem Staatssekretär zu unterstellen, wie nimmt sich in einem solchen Gremium ein deutscher Außenminister aus, der von seiner Alliierten Höhen Kommission kontrolliert wird?

Nun, wir wollen einmal einen kühnen Vergleich wagen. Er wird in – der gleichen Position sein wie zu Beginn des Wiener Kongresses der französische Außenminister Talleyrand, der wochenlang warten mußte, bis er zu den Verhandlungen mit den damaligen großen Vier zugelassen wurde. Aber als es dann so weit war, daß eine Zusammenkunft stattfand, hatte er auch sofort Gelegenheit, sich zu bewähren. Er begann mit einer Frage des diplomatischen „Protokolls“: Man habe ihm gesagt, er solle allein kommen, da zu der Besprechung nur die Außenminister persönlich zugelassen seien, nun aber müsse er bemerken, daß der Vertreter Preußens, Fürst Hardenberg, Herrn von Humboldt mitgebracht habe. Darauf bedeutete Metternich ihm, Fürst Hardenberg bedürfe wegen seiner Taubheiteines Begleiters. Talleyrand, auf sein lahmes Bein anspielend, erwiderte, auch andere könnten gleichermaßen körperliche Gebrechen vorweisen. Nach einigen verlegenen Sätzen Metternichs wurde beschlossen, daß der französische Außenminister in Zukunft den Herzog von Dalberg mitbringen dürfe. Talleyrand fragte weiter, warum die Vertreter Schwedens und Portugals nicht anwesend seien, die doch auch zu den Unterzeichnern des Pariser Friedens und zu den Einberufern des Kongresses gehörten. Betretenes Schweigen... Talleyrand hatte die zweite Runde gewonnen, Metternich überreichte ihm nun das Protokoll der bisherigen Verhandlungen – man war auch damals geneigt, dem Besiegten Beschlüsse zu überreichen, bei denen er nicht mitgewirkt hatte. Talleyrand studierte es mit betonter Aufmerksamkeit. „Es ist hier mehrfach von Alliierten die Rede“, sagte er, „wieso gibt es nach dem Pariser Frieden noch Alliierte, etwa gegen Ludwig XVIII.?“ Der Ausdruck „Alliierte“, bemerkte Metternich, sei nur wegen der Kürze gebraucht. „Kürze“, erwiderte Talleyrand scharf, „sollte nicht um den Preis der Genauigkeit erkauft werden.“

Wir können hier den weiteren Verlauf des Wiener Kongresses, bei dem der Außenminister des geschlagenen Frankreichs gleich bei seinem ersten Auftreten so siegreich war, nicht schildern. Wer sich mit ihm befassen will, sollte das Buch von Harold Nielsen lesen, das den bezeichnenden Untertitel trägt „Über die Einigkeit unter Verbündeten“ („Der Wiener Kongreß deutsch im Atlantis Verlag Zürich und Freiburg i. Br.). Was uns hier interessieren muß, ist nur, ob heute ein Außenminister der Bundesrepublik Chancen hätte, auf einer Konferenz ähnliche Erfolge zu erzielen. Nun, bereits seine Anwesenheit an sich wäre schon ein Erfolg. Auf der Konferenz würde er nämlich ohne eine Bevormundung durch Hohe Kommissare mit den übrigen Außenministern auf gleicher Ebene verhandeln. Mit ein wenig Geschicklichkeit könnte er dadurch das ausgeklügelte System des revidierten Besatzungsstatuts ad absurdum führen. Dadurch aber würden wir von selbst in einen Zustand der Gleichberechtigung hineinwachsen. Und solcher Möglichkeiten, deren es naturgemäß noch viel mehr gibt, sollten wir uns begeben, nur weil wir aus Eigensinn keinen Außenminister ernennen wollen, der durch ein Besatzungsstatut in seinem Handeln beschränkt ist?

Es gibt aber auch noch andere sehr wichtige allgemeine Gesichtspunkte, die es gebieterisch erfordern,dasAuswärtige Amt in Bonn auszu-~~~~ und an seine Spitze einen selbstständigen Minister zu stellen. Die Politik der großen Mächte ist wieder einmal in einem Wandel begriffen. Einst wurde der Reichsgedanke des Mittelalters – das imperium mundi – abgelöst durch die Idee der Nationalstaaten, die zueinander in einem Gleichgewicht der Kräfte zu erhalten, Ziel aller Diplomatie war. Heute wird die Welt wieder vom Reichsgedanken, von der Idee des imperium mundi beherrscht. Von Moskau her ist dies klar erkannt. Der Westen, beschwert durch eine ältere Tradition, ist noch im Übergang zu dieser neuen Politik begriffen. Wer eigentlich in Bonn außer einem Außenminister wäre in der Lage, diesen Wandel aufmerksam zu studieren und die deutsche Politik nach ihm auszurichten?

So ist es wirklich dringend nötig, daß in der Bundesrepublik so bald wie möglich ein Außenminister ernannt wird. Nicht nach dem Maßstab seiner Parteizugehörigkeit, sondern nach seinem bewiesenen Können. Man sollte unvoreingenommen genug sein, einen der Beamten des alten Auswärtigen Amtes, die hohe verantwortungsvolle Posten gehabt haben und durch ihre Vergangenheit nicht kompromittiert sind – und es gibt einige, die mit Ehren bestehen können – zu berufen. Welche Vorzüge es hat, einen bedeutenden geschulten Diplomaten als Außenminister zu haben, beswies die erste Konferenz, an der wieder ein italienischer Außenminister – Conte Sforza – in Paris gleichberechtigt teilnahm; er wurde dank seiner reichen Erfahrung und seiner Kenntnis der Spielregeln sehr schnell zu einer-zentralen Figur der Tagung. Die im Vergleich zu ihm traditionslosen Vertreter Amerikas, Englands und Frankreichs waren froh, seinen erfahrenen Rat zu hören und ihm folgen zu können. Richard Tüngel