Bonn, im März

Die schönen Tage des unbekümmerten Warenkaufs sind nun vorüber. Die Devisenmisere zwingt uns zur Besinnung auf die Pflichten eines ordentlichen Hausvaters, der seine Ausgaben nach seinen Einnahmen richtet. Das heißt: wir werden in Zukunft nur soviel importieren dürfen, als wir aus unserem Exporterlös zu bezahlen vermögen. Mit der Lizenzhysterie, die schließlich dazu geführt hat, daß sich der Tagesdurchschnitt der in Anspruch genommenen Lizenzen für liberalisierte Einfuhren von November bis Februar beinahe verdreifacht hat, nämlich von 3,6 auf 9 Mill. Dollar, wird nun Schluß gemacht. Wir müssen den Run auf die Waren eindämmen.

Entgegen allen Erwartungen, daß die Kaufkraft durch das Weihnachtsgeschäft stark „abgeschöpft“ sei, wurde die Nachfrage im Januar und Februar sogar noch größer, während gleichzeitig unser Export, hauptsächlich infolge des Kohlenmangels, zurückging. Stand noch im November einer Gesamteinfuhr – also liberalisierter und kontingentierter Import zusammengenommen – von 287 Mill. Dollar eine Ausfuhr von 232 Mill. Dollar gegenüber, so war dieses Zahlenverhältnis im Dezember 315 zu 241 Mill., im Januar 295 zu 217 Mill.; im Februar dürfte es für die Exponate noch ungünstiger gewesen sein. Dazu kommt, daß die Importeure entbehrlicher, aber schnell umsetzbarer Güter, wie etwa Austern oder Nylon-Strümpfe, die kreditmäßigen Erschwerungen der liberalisierten Einfuhr (50prozentige Vorauszahlung und Zinserhöhung) leichter ertragen als mancher Importeur, der lebenswichtige, aber nur langsam umsetzbare Güter (wie etwa Zucker) einführt. Jene mochten auch mit heimlichen, den Zweck der Kreditrestriktionen geradezu entgegenwirkenden Kontenbeleihungen rechnen – diese nicht, da sie erst nach längerer. Zeit zurückzahlen können. Mit den monetären Maßnahmen, die das Kabinett im November vorigen Jahres beschlossen hatte, ist also die Eindämmung der liberalisierten Einfuhr nicht erreicht worden. Daß sich die Regierung 60 lange mit diesem unzulänglichen Versuch begnügte, wird ihr nun vom Ausland als schwere Unterlassung vorgehalten.

Unsere Einfuhrdispositionen werden in Zukunft nicht mehr nach dem Bedarf des Letztverbrauchers, sondern nach der (allerdings schwer bestimmbaren) „volkswirtschaftlichen Dringlichkeit“ erfolgen müssen, wobei wir weitgehend auf die Liefermöglichkeiten und -wünsche der westlichen Welt werden Rücksicht nehmen müssen. Wir sind nun einmal auf die Rohstoffe angewiesen, deren Zuteilung sie bestimmen können. Und man hat uns sehr deutlich zu verstehen gegeben, daß man von dieser Einflußmöglichkeit gegebenenfalls energisch Gebrauch machen würde. Die Alliierten drängen die Bundesregierung, die in Aussicht gestellten gesetzlichen Maßnahmen zur Verringerung der Übernachfrage vorzunehmen. Ihre Ungeduld ist verständlich. Aber es ist nicht nur die Schuld der Bundesregierung, daß Schäffers Steuerbukett bisher nur unreife Knospen und nicht die erwarteten vollen Blüten zeigt. Es waren die Besatzungsmächte – das sollten sie nicht vergessen –, die uns eine staatsrechtliche Konstruktion aufgenötigt haben, die dazu bestimmt scheint, wenn überhaupt, dann nur langsam zu funktionieren. Nun stellen sich die Folgen dieser so komplizierten Gesetzgebungsmaschine ein; Wir werden um Ermächtigungen für die Bundesregierung nicht herumkommen. Die Juristen werden im Interesse der Wirtschaft ihre Erwägungen beschleunigen müssen.

Die Anpassung der Importe an die Erlöse aus dem Export wird eine etwa 40prozentige Reduktion der liberalisierten Importe aus dem EZU-Raum nach Beendigung der Einfuhrstopps bedeuten. In dem bisher liberalisierten Warensortiment sind aber Diskriminierungen nicht statthaft. Die Einschränkung gegenüber sämtlichen Ländern und bei allen Warengattungen wird also prozentual gleichmäßig erfolgen müssen, bezogen vielleicht auf die Zahl des Jahres 1950. Wir werden Mühe haben, Ausnahmen für den lebensnotwendig gen Bedarf durchzusetzen.

Das sind harte Tatsachen. Unsere Wirtschaft ging – das haben wir allzugern übersehen – auf zwei Kreditkrücken, die ihr, so hat es den Anschein, nun fast gleichzeitig weggenommen werden sollen! die Marshall-Plan-Hilfe und der EZU-Dollarkredit. Der amerikanische Kongreß will die Marshall-Plan-Hilfe nur noch zur Unterstützung der Aufrüstung gewähren. Es wird nicht leicht sein, ihn davon zu überzeugen, daß unsere Wirtschaft, wenn sie auch keinen direkten Verteidigungsbeitrag leistet, doch dem Begriffe nach die Voraussetzungen für eine solche Unterstützung erfüllt. Ohne eine gewisse „Verwendungskontrolle“ unseres Rohstoffverbrauchs hätte aber ein solches Ansuchen überhaupt keine Aussieht auf Erfolg.

Die Erledigung der Anträge auf Einfuhrlizenzen wird in Zukunft nicht mehr so schematisch leger vor sich gehen dürfen wie bisher. Ob die Absicht, durch eine zusätzliche Umsatzsteuer gewisse Waren des „gehobenen Konsums“ vom Inlandsmarkt auf den Export umzulenken, den gewünschten Erfolg haben wird, bleibt abzuwarten. Daß man zunächst von einer Erhöhung der Altmieten Abstand nehmen will, um nicht gleichzeitig zu viele Preiserhöhungen auf den Verbraucher einstürmen zu lassen, ist vielleicht zu begrüßen. Die Erhöhung der Getreidepreise auf 420 DM je Tonne Weizen und 380 DM je Tonne Roggen ist nicht zu umgehen, wenn man die Bauern überhaupt zum Abliefern, bringen will. Richtschnur für den Getreidepreis ist freilich immer der Schweinepreis. Von seiner Entwicklung wird es abhängen, ob nun besser abgeliefert oder weiter verfüttert wird. Angesichts der hohen Zahl schlachtreifer Schweine ist mit einem Absinken der Schweinepreise zu rechnen – eine Tatsache, die noch mehr als die Zusagen der Interessenvertreter zum Optimismus berechtigt. Die Lebenshaltungskosten dürften sich infolge der bevorstehenden Verteuerungen um schätzungsweise 10 v. H. erhöhen. Das macht wohl eine Erhöhung der Sätze für die Mehrzahl der Renten- und Fürsorgeempfänger nötig.

Unter den Abstrichen, die die Bundesregierung von ihrem ursprünglichen Wirtschaftsprogramm – vorausgesetzt, daß es etwas Derartiges überhaupt je gab – gemacht hat, ist der Verzicht auf die zunächst angekündigte Grundstoff Verteuerung am verwunderlichsten (die eine DM mehr je Tonne Kohle rechnet ja nicht recht mit). Hier wird man Investitionskapital auf anderen Wegen schaffen müssen. Freilich gehört Mut dazu, den richtigen Weg zu gehen: nicht in der Richtung des geringsten Widerstandes, durch Belastung und damit Verringerung aller sonstigen Investitionen, wie es der neue Plan Schaffen vorsieht. Wird Bonn diesen Mut aufbringen?