In die KPD der Bundesrepublik ist der Teufel gefahren – der Reinigungsteufel des Kreml. Sechs von den elf Landesvorsitzenden der Partei wurden in den letzten Wochen abgesetzt Massenaustritte aus der Partei, die noch vor drei Jahren 300 000 Mitglieder zählte, und heute keine 200 000 „Aktivisten“ mehr umfaßt, machten es dem ehemaligen Chefredakteur des kommunistischen Zentralorgans „Freies Volk“ und jetzigen „Titoisten“, Josef Schappe, möglich, im Ruhrgebiet eine marxistische „Unabhängige Arbeiterpartei Deutschlands“ zu gründen. Und der seit langem fällige Parteitag der KPD wurde in aller Heimlichkeit außerhalb der Grenzen der Bundesrepublik durchgeführt, weil man eine offene Revolte der westdeutschen Funktionäre befürchtete. Die latente Krise, in der sich seit nun bald zwei Jahren alle kommunistischen Parteien Westeuropas befinden, nähert sich nun auch in der Bundesrepublik ihrem Höhepunkt....

Im Dezember vorigen Jahres erklärte der westdeutsche KP-Chef, Max Reimann, der Parteitag sei auf März 1951 verschoben worden, „um Zeit für eine gründliche politische Vorbereitung zu gewinnen“. Am 1. März verlautete dann, daß der nach München einberufene Parteitag „aus technischen Gründen auf kurze Zeit“ vertagt worden sei. „München, den 3. März 1951“, so stand es dennoch unter einem „Manifest an die Bevölkerung Westdeutschlands des Parteitages 1951“ zu lesen, das von den kommunistischen Zeitungen der Bundesrepublik kommentarlos veröffentlicht wurde. Was war geschehen? Offenbar hatten nicht einmal die untergeordneten kommunistischen Funktionäre eine Ahnung. Hatten sich die „1148 ordentlich gewählten Delegierten und 154 Gäste“ aus zehn Nationen in aller Stille in etwelchen Katakomben Münchens getroffen? Mitnichten! Einen Tag nach Beginn der Leipziger Messe fuhren Walter Ulbricht und Wilhelm Pieck mit, dem gesamten Politbüro der SED unter strenger Geheimhaltung zur Goethe-Stadt Weimar. Über 1000 als „Messegäste“ getarnte westliche Delegierte erwarteten sie dort, Die in Tag- und Nachtschicht umgebaute Weimar-Halle war gerade noch zur rechten Zeit fertig geworden. Volkspolizisten zum Schutz für die Söhne des Proletariats standen in Hülle und Fülle zur Verfügung. Der Münchner Parteitag 1951 konnte zu Weimar beginnen.

Der Parteitag nahm „mit einigen Änderungen“ jene 57 Thesen für die kommunistische Arbeit in der Bundesrepublik an, die schon vor Wochen vom Parteivorstand ausgearbeitet und publiziert worden waren. Er verkündete ferner ein neues Parteistatut und veröffentlichte ein „Manifest an die Bevölkerung Westdeutschlands“. Aus diesen Beschlüssen sowie aus allen Referaten und Reden werden bei genauerem Studium die zwei neuen Hauptziele der westdeutschen KP ganz klar ersichtlich. Sie lauten: Verhinderung der Remilitarisierung und Selbstreinigung.

„Unsere Heimat befindet sich in großer Gefahr. Durch die im verstärkten Maße betriebene Remilitarisierung soll unser Volk in einen neuen Krieg hineingezerrt werden...“, so beginnt das Manifest. Später heißt es? „Wir wollen, daß alle Werktätigen sich in brüderlicher Aktionseinheit zusammenschließen, um dadurch den Kampf gegen die Remilitarisierung ... durchführen zu können. Wir wollen, daß alle diejenigen als Kriegsverbrecher betrachtet werden, die aktiv an der Vorbereitung der Remilitarisierung helfen ...“ In einem Telegramm des Parteitages an Stalin wird der Faden weitergesponnen: „Die Delegierten unseres Parteitages haben die Verpflichtung übernommen, die Reihen der Partei ideologisch und organisatorisch zu starken, damit die KPD befähigt wird, durch die Herstellung der Aktionseinheit der Arbeiterklasse zur führenden Kraft in der Volksbewegung gegen die Remilitarisierung zu werden.“ Doch auch damit noch nicht genug. In den 57 Thesen wird von den KP-Mitgliedern verlangt, zur Verhinderung der deutschen Wiederbewaffnung „die breiten Massen des gesamten Volkes zu mobilisieren“, ungeachtet der Einstellung des einzelnen zum Kommunismus. Und Max Reimann selbst endlich schloß sein Referat: „Unsere ganzen Anstrengungen sind gerichtet auf 1. die Verhinderung der Remilitarisierung Westdeutschlands...“ Da ist es heraus. Die Verhinderung der Wiederbewaffnung ist offiziell zum Programmpunkt Nr. 1 der westdeutschen Kommunisten geworden, Zur Erreichung dieses Ziels ist laut interner Anweisung auch die Zusammenarbeit mit ehemaligen Nazis, Berufsoffizieren und antikommunistischen Organisationen erlaubt. Wieder einmal heiligt der kommunistische Zweck alle Mittel. Das bißchen störende Ideologie wird spielend über Bord geworfen. Es scheint, als hätten jene Spötter recht, die das alte Bismarckwort umwandelten: „Die Russen fürchten Bonn, sonst nichts in der Welt...“

Die wie in der Sowjetzone und den westeuropäischen Ländern nun auch in der Bundesrepublik mit Macht vorangetriebene Säuberung ist älteren Datums. Sie geht zurück auf den KP-Parteitag in Solingen 1949. Die Abhaltung des Parteitages in Weimar und die Absetzung von sechs Landesvorsitzenden sind eindeutige Beweise dafür, in welch akutes Stadium jetzt die „Selbstreinigung“ getreten ist. Man ging nach Weimar, weil man fürchtete, daß sich in München die westdeutsche KP-Führung gegen die Vormundschaft der SED und den rein stalinistischen Kurs in der Bundesrepublik auflehnen würde. Darum wurde auch der größte Teil der westdeutschen Delegierten nicht gewählt, sondern einfach ernannt. Und man entfernte die Landesvorsitzenden, weil man sie nicht mehr als zuverlässige Instrumente der sowjetischen Politik in Westdeutschland ansah.

Der allmächtige Genosse Walter Ulbricht von der SED erhob in Weimar als Gast nun auch für die westdeutsche KP die Forderung, eine „Partei neuen Typs“ zu werden. Neue junge Kader müßten stärker herangezogen werden. Der Parteitag zögerte denn auch nicht lange. Er traf, wie es in dem offiziellen Kommuniqué heißt, „eine Reihe von Maßnahmen zur Sicherung der politischen und ideologischen Festigung, Erhöhung der organisatorischen Schlagkraft und zur Reinheit der Partei“. Einstimmig billigte er die sich „daraus ergebenden personellen Änderungen“. Mit anderen Worten: Er zögerte nicht, sein eigenes Nest zu beschmutzen, indem er die alten Kommunistenführer Deutschlands durch junge, stalinistische Kader-Funktionäre ersetzte. Das sieht so aus:

In Württemberg-Baden mußte der bisherige Landesvorsitzende Robert Leibbrand nach „harter Selbstkritik“ seinen Posten an Karl Weber abtreten. Sein Kollege in Württemberg-Hohenzollern, Willfried Acker, sah ein, „daß kein Genosse Mitglied der KP um seiner selbst willen“ sein kann und überließ das Feld dem kommunistischen Stuttgarter Stadtrat Willi Bechtle. In Rheinland-Pfalz wurde der Landtagsabgeordnete Ernst Buschmann, Koblenz, kommentarlos durch Georg Gampfer, Mainz, abgelöst. Der bisherige KP-Vorsitzende in Hessen, Oskar Müller, wird „seine Pflicht gegenüber der Partei in Zukunft in einer anderen Funktion erfüllen“. Sein Nachfolger heißt Klaus Weigle, In Bremen bekam Wilhelm Knigge von dem neuen Landesvorsitzenden Hermann Gautier lakonisch zu hören, daß er „völlig versagt“ habe. Und in Hamburg schließlich wurde Willi Prinz, der erst vor anderthalb Jahren mit dem Auftrag, „Titoisten“ zu entfernen, vom Rheinland in die Hansestadt versetzt worden war, durch Hein Fink abgelöst,

Die Begründungen für die Absetzung der stets „zerknirscht zurücktretenden“ Vorsitzenden glichen einander wie ein Ei dem andern. Mal war es „sektiererisch“ Treiben mal „Titoismus“, mal eine „opportunistische Verzerrung der Parteipolitik“. In Wirklichkeit aber haben sie, wie letztendlich alle Funktionäre der westdeutschen KP sich des schlimmsten Vergehens schuldig gewacht, das es für die Jünger Moskaus nun einmal gibt: Sie hatten Mißerfolg über Mißerfolg zu verbuchen. Und aus diesem Grunde ist nach Beendigung des Parteitages 1951 auch die Position des obersten westdeutschen Kommunisten, Max Reimann, keineswegs besser, sondern der schlechter geworden. Wenn das offizielle Kommuniqué verkündet, daß seine Wiederwahl in Weimar „große Begeisterung und stürmische Ovationen“ ausgelöst habe, so sagt das nur, daß der Kreml es einstweilen aus taktischen Gründen noch für richtig hält, den von allen westdeutschen Kommunisten verehrten Führer auf seinem Posten zu lassen, nicht aber, daß sein Name von der Abschußliste gestrichen ist. Sein Nachfolger, darüber sind sich die Eingeweihten einig, wird über kurz oder lang Josef Ledwohn heißen, einstweilen noch KPD-Landesvorsitzender in Nordrhein-Westfalen. Claus Jacobi