Seit Ende 1949 treibt Bonn ein heiteres Kasperlespiel mit dem Treibstoffverbraucher, Strahlend erscheint der Herr Bundeswirtschaftsminister auf der Bühne und verkündet: „Benzin frei – Preise hoch,“ Schnell verschwindet er aber wieder, und dann kommt ein ernst dreinblickender Ministerialexperte von der anderen Seite und sagt: „Versorgungslage schlecht – Devisen knapp – Rationierung bleibt.“ Dieses neckische Theater wiederholt sich jetzt in immer kürzeren Intervallen ...

Am 31. März enden die alten Verordnungen für die Treibstoffbewirtschaftung. Ein neues Gesetz – vom Bundesfinanzminister mit einigen für die Mineralölwirtschaft sehr gefährlichen Widerhaken versehen – wurde, als es schon höchste Zeit war, ausgearbeitet. Sinn dieser Neuregelung soll es sein, die Bewirtschaftung über den 1. April hinaus aufrechtzuerhalten, andererseits aber, den Ankündigungen Erhards entsprechend, die Preisbindung aufzuheben und das Zentralbüro für Mineralöl zu liquidieren. Letzteres allerdings nur formal. Praktisch sollte das ZB zur Überleitung noch bis zum 30. Juni fortbestehen. Als der Entwurf nach der Behandlung im wirtschaftspolitischen Ausschuß endlich vor das Plenum kam, erhob sich die Opposition der Bayern, die etwas von Zonenpreisen gehört hatten. So wurde er, ohne daß das Haus wußte, was es tat (denn nun drohte ja ein gesetzloser Zustand ab 1. April), an den wirtschaftspolitischen Ausschuß zurückverwiesen, der erst am ‚4. April wieder zusammentritt.

Um das Interregnum ab 1. April zu verhüten, sprang der Bundestag, mit einem Initiativantrag, wonach die bestehenden Verordnungen um drei Monate verlängert werden sollten, in die Bresche. Aber nun kam es zur zweiten Panne: Der Antrag wurde am letzten Freitag, als das Parlament in die Osterferien gehen wollte, nicht mehr auf die Tagesordnung gesetzt. Damit ist die Rationierung ab 1. April technisch k. o. Der Bundeswirtschaftsminister wird am 1. April – einem sehr passenden Datum – strahlend aus der Kulisse fahren und sein Sprüchlein sagen: „Benzin frei!“ Aber für den folgenden Ernst ist bereits gesorgt: Die goldene Freiheit wird wohl nur einen Monat währen. Am 1. Mai soll der graue Alltag der Bewirtschaftung wieder in seine Rechte treten, vorausgesetzt allerdings, daß die Bonner Groteske vorläufig mit der rechtzeitigen Verabschiedung des neuen Gesetzentwurfes endet.

A. M. Stahmer