Exportanreize? Ja, jederzeit. Importanreize? Nur dann, wenn wirklich knappe Waren, was sich heute nicht immer im Preis ausdrücken muß, am Weltmarkt eingeheimst werden.

Der Devisenfreibetrag für Ausfuhren gegen freie Dollar – das Pfund Sterling wäre in dieser Hinsicht jetzt nicht weniger interessant – sollte solch ein Exportanreiz sein. Und er war es auch, soweit bei einem Binnenmarkt voller Gewinnmöglichkeiten der Dollarmarkt draußen überhaupt für Exporteure interessant sein kann. Aber: was wurde mit dem „Bonus“ gemacht? Die Statistiken besagen, daß die Güter und Leistungen, die mit ihm gekauft, also importiert wurden, zumindest nicht dazu dienten, den Export nachhaltig zu stärken. Vielmehr wurden mit den freien Devisen, wie gelegentlich – und dann nur ganz privat – Kaufleute zugeben, zu einem nicht unerheblichen Teil Dinge importiert, die zwar hohen Gewinn versprachen und auch hielten, aber als importwürdig keineswegs zu bezeichnen sind. Pariser Modellkleider standen dabei nicht an letzter Stelle. Nichts gegen die Fach, Dior, Balmain – doch muß, außerhalb von Handelsverträgen zumal, unser so schlecht gefüllter Devisentopf durch solche Importe noch beansprucht werden?

Dieser Bonus ist jetzt aufgehoben worden. Nach dem 22. Juni 1951 erlischt er. Bis zu diesem Datum dürfen nur noch einzeln aufgezählte, in der ganzen Welt knappe, dringend bei uns gebrauchte Rohwaren mit ihm gekauft werden. Ausnahmen hiervon sind technisch so schwierig gestaltet, daß sie wohl nur auf dem Papier stehen. Das Kapitel „Importanreize“ hört damit praktisch auf.

Dafür hat man, Außenhandel ist nun einmal wechselseitig, aus dem Kapitel „Exportanreize“ ganze Seiten herausgeschnitten. Diese müssen jetzt, sofort und zwar besser, neu beschrieben werden. Ob man dabei eine modifizierte Freibetragsliste aufstellen wird, ist noch völlig in der Schwebe. Sinnvoll erscheint uns nur ein Exportförderungsprogramm zu sein, das bei Steuererleichterungen für den Exporteur anfängt. Bei unseren hohen Steuersätzen ist doch Steuerfreiheit gleich Reingewinn. Weinstein