Von Paul Bourdin

Als der deutsche Bundeskanzler während seines Pariser Besuches einmal die Freitreppe zum Quai d’Orsay hinaufstieg, begegnete ihm Johannes Hoffmann von der sogenannten Saarregierung. Der war gerade beim französischen Außenminister Schuman vorstellig geworden, um als siebenter Partner in die europäische Kohle- und Stahlgemeinschaft aufgenommen zu werden – übrigens vergeblich. Der hagere Kanzler schritt starr und grußlos an dem geschäftig trippelnden Männchen vorbei. Schlechte Regie des Protokolls am Quai d’Orsay, der doch über einen zweiten Ausgang nach, der Rue l’Universite verfügt? Vielleicht. Jedenfalls verdanken wir diesem Zwischenfall, den Dr. Adenauer eher genossen als peinlich empfunden haben dürfte, die sinnfällige Darstellung der deutschen Haltung zur Saar im Rahmen des Schuman-Planes.

Einen Ministerpräsidenten Hoffmann kennt Dr. Adenauer nicht, und er erkennt keinen Saarstaat an. Die Saar kommt denn auch in dem Vertragstext nicht vor. Natürlich gehört die Montanindustrie des Saarlandes mit jährlich zwölf Millionen Tonnen Kohle und zwei Millionen Tonnen Stahl zur europäischen Gemeinschaft. Sie wirtschaftlich einzubeziehen und den Absatz- und Preisbindungen der Union zu unterwerfen, ohne sie politisch als autonomen Staat anzuerkennen, war also das Problem. Daher erhielt der Artikel 81 des Pariser Vertrages eine neue Fassung, in der es heißt, daß seine Klauseln anzuwenden sind „auf die europäischen Gebiete der Signatarstaaten und auf diejenigen europäischen Gebiete, deren diplomatische Vertretung von einem der teilnehmenden Länder wahrgenommen wird“, Durch diese Formel wird die Saar praktisch eingeschlossen, ohne daß sie als „eigene völkerrechtliche Person“ auftritt. (Die Formel schließt – nebenbei gesagt – Nordafrika aus.)

Dementsprechend ist die Saar in den Körperschaften der Union, in denen Sitz und Stimme den Regierungen der sechs Teilnehmerstaaten vorbehalten sind, nicht selbständig vertreten, also vor allem nicht im Ministerausschuß. Es bleibt Frankreich überlassen, wie viel von seinen achtzehn Sitzen in der Parlamentarischen Versammlung es an die Saar abgeben will, desgleichen ist es ihm anheimgestellt, den Vertrag nach der Ratifizierung durch die französische Nationalversammlung zusätzlich vom saarländischen Landtag billigen zu lassen. Je mehr Vertreter des Saarlandes Frankreich beruft, um so weniger französische Vertreter werden den achtzehn Deutschen gegenübersitzen. Es kann demnach keine Rede davon sein, daß im Schuman-Plan die politische Selbständigkeit der Saar bestätigt und verankert sei oder daß auf diese Weise ihre künstliche Autonomie auf das Gebiet der Außenpolitik ausgedehnt werde.

Im übrigen ist der Bundeskanzler keineswegs vertrauensselig. Er hat es sich daher noch einmal, schriftlich geben lassen, daß „die französische Regierung in der Unterschrift der Bundesregierung unter den Vertrag keine Anerkennung des augenblicklichen Saarstatuts erblickt und auch nicht der Auffassung ist, daß der Vertrag über die europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl den Status des Saargebiets präjudiziert, dessen Regelung durch den Friedensvertrag oder durch einen gleichartigen Vertrag erfolgen wird“. Die Lösung der Saarfrage braucht also weder bis zum Ablauf des Schuman-Planes noch bis zum Friedensvertrag zu warten – für beide muß man mit langen Fristen rechnen –, sondern sie kann jederzeit „durch einen gleichartigen Vertrag“ erfolgen, etwa durch einen jener zweiseitigen Verträge, die demnächst das Besatzungsstatut ablösen sollen. So steht es in einem Brief des französischen Außenministers vom 18. April, und dieser Brief ist Bestandteil des Vertrages, denn in dem Text dieses Vertrages wird auf ihn Bezug genommen.

Wie nun verhalten sich zu dieser juristisch-formalen Fixierung die tatsächlichen Verhältnisse an der Saar? Die wirtschaftliche Einbeziehung des Saarlandes in das französische Wirtschaftsgebiet ist auf der Moskauer Tagung des Außenministerrats am 10. April 1947 von dem damaligen französischen Außenminister Bidault mit der Begründung gefordert worden: „Für Frankreich geht es im wesentlichen darum, Kohle zu bekommen.“ In der Tat stellt Frankreich einen natürlichen Markt für die Saarkohle dar. Man kann dem hinzufügen, daß die Stahlindustrie der Saar auf das Erz aus Lothringen angewiesen ist. Die Saarproduktion macht 30 v. H. der Kohleförderung und 20 v. H. der Stahlerzeugung Frankreichs aus. Das alles soll nicht bestritten werden und ebensowenig, daß die Saar leichter von Frankreich mit Lebensmitteln versorgt werden kann, als von Deutschland, das seine landwirtschaftlichen Gebiete im Osten verloren hat. Aber reichen diese drei Gründe aus, um zu bewirken, daß die Saar „aufhört ein Teil Deutschlands zu sein“ und „die Deutschen endgültig und ohne Hintergedanken auf alle Souveränitätsrechte am Saarland zu verzichten haben“, wie Bidault schrieb? Gewiß nicht, aber die französischen Gründe weisen darauf hin, daß für diese heikelste Frage, die der deutschfranzösischen Versöhnung im Wege steht, eine Lösung, nur im europäischen Rahmen möglich ist. Und daß sie möglich ist, ja bereits begonnen hat, das haben gerade die Verhandlungen über den Schuman-Plan gezeigt.

Die Saarkohle, die Frankreich braucht, die lothringischen Minette, die die Saar nicht entbehren kann, sie werden nicht mehr Deutschland und nicht mehr Frankreich gehören, sondern Europa. Die Saar wird weder für ihren Absatz noch für ihre Versorgung auf den französischen oder den deutschen Markt angewiesen sein, ihr wird der europäische Markt zur Verfügung stehen, ebenso wie er Frankreich und Deutschland zur Verfügung stehen wird. Die Verfassung des sogenannten Saarstaates, in der es heißt, „daß sein Bestand und seine Entwicklung durch organische Einordnung des Saarlandes in den Wirtschaftsbereich der französischen Republik gesichert werden, können“, wird nunmehr hinfällig werden. Das ist der Sinn der europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, und das wird der Sinn der europäischen Gemeinschaft für Weizen, Wein, Milch und Zucker sein, die Frankreich soeben vorgeschlagen hat. In diesem europäischen Rahmen wird sich das Saarstatut ebenso auflösen, wie sich das Ruhrstatut bereits aufzulösen beginnt,