Dr. Schumacher und die Kunst, gut informiert zu sein

Von Jan Molitor

Eines muß man vorab betonen: In autoritären Staaten vertuscht man Schiebungen, Bestechungsaffären, Skandale jeder Art, auf daß die Regierung und die Führer der allmächtigen Partei nicht vor allem Volk blamiert werden, worauf die giftigen Blüten in der Verborgenheit desto üppiger gedeihen. In einer Demokratie aber spricht man über die Dinge, die ‚faul im Staate" sind; man holt die Giftpflanzen ans Licht, auf daß sie unterm scharfen Scheinwerfer der öffentlichen Kritik verdorren. Und wenn die zutage kommenden Skandale und Skandälchen den einflußreichen Politikern von heute Anlaß geben, nicht zwar das Ziel ihrer Politik, aber ihre Methoden zu überprüfen, vielleicht auch in eigener Person hinzutreten, vor einen Spiegel, um die gute oder böse Miene zu prüfen, die sie selber zum Spiel machen, desto besser!

Die Tatsache, daß geheime Dokumente aus dem Kanzleramt gestohlen und an den französischen Geheimdienst und an die deutsche Oppositionspartei, die SPD, gegeben wurden, hat nicht nur in Bonn, sondern überall in der Bundesrepublik die Gemüter erregt, Das Bundespresseamt hat erklärt, der belastete und verhaftete SPD-Kreistagsabgeordnete Siegel habe zugegeben, daß er regelmäßig an Frau Renger, die Sekretärin Schumachers, in zwei Fällen aber auch in Schumacher selbst Abzüge geheimer Kabinettsprotokolle und Kabinettsvorlagen geliefert hat. Darüber wollte der Staatsanwalt den Parteivorsitzenden befragen; der aber lehnte ab, und zwar in einem Schreiben, das verdient, studiert zu werden

Zwei Gründe führt Dr. Schumacher an: "Erstens, grundsätzliche Bedenken bestehen bei uns, Abgeordnete zu Auskunftspersonen machen zu. lassen. Wir sehen darin die Gefahr, daß die Vertrauensstellung der Abgeordneten beeinträchtigt werden könnte." Welch mangelndes Zutrauen zur "Wählermasse"! Umgekehrt ist’s richtig: Die Wähler haben es gern, wenn die Abgeordneten Rede und Antwort stehen und Rechenschaft von ihrem Verhalten geben, und sei es als Zeuge vor dem Staatsanwalt. Nichts verbergen wollen, offen und mutig sein –: so liebt das Volk seine Vertreter. – Der zweite Punkt in Schumachers Brief ist ein Fall für Psychologen. Schumacher schrieb: "Zweitens, das Thema der Ermittlung ist uns nicht bekanntgegeben worden. Es erscheint uns nicht angemessen, einen Abgeordneten – im besonderen in einer Position des Unterzeichneten – in einer ihm unbekannten Angelegenheit vor den Staatsanwalt zitieren zu lassen." – Die "unbekannte Angelegenheit" – daß man nicht lache! Und diese Wendung, die da lautet "insbesondere in der Position des Unterzeichneten", klingt doch nach jenem blamablen, leider so deutschen Satz: "Sie wissen wohl nicht, wen Sie vor sich haben?", den man, wann immer er auch fallen mag, nur mit der entlarvenden berlinischen Variante "kontern" kann: "Jlooben Se janich, wen Se vor sich haben!" Dr. Schumacher fügte in seinem Schreiben an den Staatsanwalt hinzu: "Frau Annemarie Renger ist, soweit sie als Sekretärin des Bundestagsabgeordneten Schumacher in Betracht kommt, keine selbständige Auskunftsperson." Das heißt: Frau Renger kann auch nicht erscheinen. – Wenn Dr. Schumacher der Meinung ist, daß Immunität sich in dieser Weise überträgt, dann muß man unwillkürlich an König Midas denken, dem alles zu Gold ward, was er berührte.

Jüngst war in der Auslage eines Großstadtladens ein Fotokopiergerät zu sehen, angekündigt durch folgenden Reklametext: "Schnell und diskret! In zwei Minuten Fotokopien durch – Diplomat." Die Vorgänge in Bonn scheinen diesem Text recht zu geben. "Schnell und diskret" machte im Kanzleramt der Angestellte Kaiser zwar nicht auf einer Kopiermaschine, aber, auf einem modernen Vervielfältigungsapparat ein paar Abzüge mehr, die er dem SPD-Kreistagsabgeordneten Siegel verkaufte. Der gab sie nicht nur der SPD-Leitung, sondern auch an einen Mittelsmann in Mainz, der wiederum die Franzosen bediente, aber die Nachlässigkeit beging, in einem größeren Packen von Bonner Geheimmaterial ausgerechnet dem amerikanischen Nachrichtendienst Kopien von einem Briefwechsel zwischen dem Bundeskanzler und McCloy anzubieten. Dies natürlich machte die Amerikaner stutzig. Sie "beschatteten" den Mittelsmann und deckten die Sache auf, eine Wohltat gegenüber Bonn, die freilich hauptsächlich in ihrem eigenen Interesse lag.

Heute beschwert Dr. Schumacher sich darüber, daß er, der dasselbe Geheimmaterial bekam, über denselben Leisten gespannt werde wie der französische Nachrichtendienst. Merkwürdigerweise – ist das aber garnicht so. Infolge eines Gesetzes der Hohen Kommission (Fall Kemritz) ist die sogenannte Rechtslage vielmehr die, daß der Zwischenträger, der den, französischen Nachrichtendienst bediente, nicht bestraft werden kann, wohl aber der Angestellte,/der den Oppositionsführer Dr. Schumacher belieferte. Das mag Schumacher grotesk vorkommen. Und auch uns kommt’s sonderlich vor, denn wir stehen auf dem offenbar unmodernen Standpunkt, daß die Beamten weder dem einen noch dem anderen ihnen anvertraute Staatsgeheimnisse auszuliefern berechtigt sind. Denselben Standpunkt wie wir dürfte übrigens Dr. Schumacher bezüglich der Geheimnisse des SPD-Hauses einnehmen, von denen man unter den heutigen Umständen voraussetzen muß, daß sie dem französischen und sonstigen Nachrichtendiensten auf eben demselben Wege zugänglich gemacht werden wie die des Palais Schaumburg.

Bei dieser Sachlage ist es wirklich nicht angemessen, wenn Dr. Schumacher die Regierung beschuldigt, sie wolle durch den Siegel-Skandal vom Platow-Skandal ablenken, obgleich es sich doch offenkundig um den gleichen Vorgang handelt, da heutzutage an jeder Ecke einer sitzt, der mit den Staatsgeheimnissen Adenauers Handel treibt.