Das Personal Wahlrecht in England bewährt sich besser – Ein Panorama der Wahlmethoden

Von Walter Fredericia

Am nächsten Donnerstag wählt England sein neues Unterhaus, und nach der Wahl werden, wie bisher, nur zwei Parteien, nämlich die Konservativen und die Arbeiterpartei, eine Rolle spielen. Kleine Parteien, und seien es auch die Liberalen mit etwa zwei Millionen Stimmen, können sich nicht durchsetzen; sie haben keine Chance. Das liegt nicht so sehr an der besonderen englischen Mentalität als am Wahlsystem. England hat das Mehrheits- oder Personalwahlrecht: Das Land ist in Wahlkreise eingeteilt, und in jedem Wahlkreis gilt derjenige als gewählt; der die meisten Stimmen erhalten hat. Der Kandidat braucht also nur die relative Mehrheit; er braucht nicht etwa die Hälfte aller abgegebenen Stimmen. Wo drei Parteien kandidieren, kann demnach ein Kandidat bereits mit 34 Prozent der Stimmen gewählt werden, wenn jeder der anderen Kandidaten nur 33 Prozent erhält. Es ist klar, daß dieses Wahlrecht zum Zweiparteiensystem führt. Nur wo kleinere Parteien regional sehr stark verwurzelt sind, haben sie eine Chance, überhaupt noch ins Parlament zu kommen. Das ist in England nirgends der Fall.

Dieses Wahlsystem hat sehr große Vorteile, schon deshalb, weil in einem Zweiparteienparlament immer die eine Partei die stärkere ist und daher ohne Koalition regieren kann. Dies aber ergibt eine hohe Stabilität der Regierung, die meist eine ganze, Wahlperiode lang ungestört zu arbeiten vermag. Und noch wichtiger ist, daß bei diesem Wahlsystem ein viel engeres Verhältnis zwischen dem Abgeordneten und seinen Wählern besteht als in Ländern, wo das Listenwahlrecht gilt. Denn der Abgeordnete ist nicht so sehr seiner Partei als seinem Wahlkreis verpflichtet; ja, er hat, wenn er für die Interessen seines Wahlkreises arbeitet, eine hohe Chance, auch solche Wähler zu gewinnen, die den Grundsätzen seiner Partei sonst ablehnend gegenüber-, stehen. Daher ist die politische Arbeit eines solchen Parlaments und seiner Mitglieder viel lebensnäher und menschlicher; das Doktrinäre und Weltanschauliche, das die Parteien in die Politik mitbringen, bleibt mehr im Hintergrund.

In Deutschland fragt man sich, ob nicht auch hier dies Personal Wahlrecht eingeführt werden sollte. Von dem Dutzend Parteien, das den Bundestag und die Länderparlamente bevölkert, würden alsbald sechs oder acht verschwinden und zuletzt nur zwei übrigbleiben. Die Neigung der Deutschen, für jedes Interesse eine eigene Partei zu gründen, würde, niemandem mehr schaden können. Auch bei uns würde sich mit der Zeit ein engeres Verhältnis zwischen Wählern und Gewählten entwickeln und infolgedessen der Doktrinarismus der Parteien in den Hintergrund treten. Eine Vermenschlichung der Politik könnte das Ergebnis sein.

Weimar verwertete jede Stimme

Ähnliche Überlegungen müssen es gewesen sein, die dazu, führten, daß die Bundesrepublik nicht das Weimarer Proportionalwahlrecht übernahm, sondern einen Mittelweg einzuschlagen versuchte. Im Proporzsystem wurden den Parteien, welche die Kandidatenlisten aufstellten, alle Stimmen auf einer Reststimmenliste zugerechnet, die in den einzelnen Wahlkreisen nicht zur Wahl eines Abgeordneten geführt hatten. So erhielt in der Weimarer Republik eine Partei für 60 000 Stimmen einen Abgeordnetensitz im Wahlkreis. Hatte sie in dem Wahlkreis 80 000 Stimmen, dann bekam sie einen Sitz und eine Gutschrift von 20 000 Stimmen auf der Reststimmenliste. Dadurch wurde eine vollkommene Verwertung aller Stimmen erreicht. Nur die allerkleinsten Splitterparteien waren durch die Bestimmung ausgeschaltet, daß jede Partei, die auf der Reststimmenliste berücksichtigt sein wollte, wenigstens ein „Grundmandat“ in einem Wahlkreis erobert haben mußte. Aber auch über dieses Hindernis kamen die kleinen Parteien noch durch Zusammengehen hinweg. Der Vorteil dieses Systems war die gerechte Verwertung aller Stimmen; der Nachteil war Zersplitterung, Zwang zur Koalitionsbildung mit der Folge instabiler Regierungen, Kontaktlosigkeit zwischen Wählern und Gewählten, wachsender Doktrinarismus der Parteien, die über die Mandatare Gewalt erlangten, weil sie die Reststimmenliste aufstellten.