Von Paul Bourdin

Von einer Krise des Atlantikpakts zu sprechen, wäre übertrieben, denn die Notwendigkeit dieser Militärallianz wird von keinem ihrer Mitglieder bestritten. Immerhin stellt sich die Frage, ob der europäische Beitrag zum atlantischen Verteidigungssystem in dem Umfange und in dem Tempo geleistet werden kann, wie dies geplant ist. Das ursprüngliche Projekt, an dem bisher festgehalten wird, beruht auf zwei Voraussetzungen. Die eine ist die Aufstellung von fünfundvierzig europäischen Divisionen bis zum Jahre 1953 (zu denen Frankreich zwanzig beizusteuern hat), die andere ist die Einbeziehung deutscher Streitkräfte in diese europäische Armee. Es scheint, daß die Verwirklichung beider Voraussetzungen eine empfindliche Verspätung erleidet, die eine aus politischen, die andere aus wirtschaftlichen Gründen.

Eine Lösung des Problems sollte schon auf der Konferenz des Atlantikrats in Ottawa gesucht werden. Zum ersten Male waren daher neben den Außenministern und Verteidigungsministern auch die Finanzminister zugezogen worden. Die europäischen Delegierten mußten eingestehen, daß sie ihre Rüstungspläne nicht ohne Gefährdung der wirtschaftlichen und sozialen Stabilität ihrer Länder einhalten könnten. Der britische Schatzkanzler Gaitskell und der französische Finanzminister Mayer plädierten daher für eine Mäßigung des Rüstungstempos. Gleichzeitig aber verlangte der Oberkommandierende der Atlantikstreitkräfte in Europa, General Eisenhower, in seiner Botschaft an den Atlantikrat nicht nur die pünktliche Ausführung der bisherigen Programme, sondern einen „einmaligen Leistungsstoß“, also eine Steigerung des Rüstungstempos. Dieses Dilemma hätte nur mit Hilfe einer wesentlichen Steigerung des amerikanischen Hilfsprogramms für Europa gelöst werden können. Zum ersten Male lehnten es jedoch die amerikanischen Delegierten ab, auch nur die geringsten Versprechungen zu machen.

Die Weigerung der amerikanischen Regierung, weitere Kredite zur Unterstützung Europas vom Kongreß zu verlangen, ist das neue und schwerwiegende Faktum, mit dem sich die europäischen Länder als dem Ergebnis der Konferenz von Ottawa abzufinden hatten. Die Rücksicht auf den Wähler, die die Regierungen von London und Paris in ihren Rüstungsanstrengungen behindert, macht sich beim Herannahen der Präsidentenwahlen nun auch in Washington bemerkbar, mindestens in bezug auf die Freigiebigkeit gegenüber Europa.

Um die Grenzen der Möglichkeiten, die Europa selbst besitzt, abzustecken, hat der Atlantikrat, eine neue Kommission bestellt, die seit dem 8. Oktober in Paris berät. Sie ist als der „Rat der Weisen“ oder auch „die zwölf Apostel“ bekannt geworden – wobei nicht feststeht, ob sich in diesem Namen das Vertrauen in ihre Findigkeit oder nur die Schwere ihrer Aufgabe ausdrückt. Diese besteht darin, die „Erfordernisse der äußeren Sicherheit und die tatsächlichen politischen und wirtschaftlichen Möglichkeiten“ der Mitgliederstaaten des Atlantikpakts gegeneinander abzuwägen. Es gilt also zunächst, sich darüber zu einigen, welches Maß an Aufrüstung für jedes Land erträglich ist, ohne daß schwere Störungen in seiner wirtschaftlichen und sozialen Struktur eintreten. Dafür gibt es jedoch keine wissenschaftlich exakte Berechnungsmethode. Das nationale Einkommen, auf das die Amerikaner so gerne hinweisen, liefert jedenfalls keinen allgemein gültigen Maßstab. Wenn die Amerikaner beispielsweise zwanzig Prozent ihres Nationaleinkommens für die Rüstung ausgeben, so brauchen sie deshalb ihr Lebensniveau weniger zu senken, als wenn die Engländer fünfzehn oder die Franzosen zehn Prozent dafür aufwenden. Anschaulich ausgedrückt: Während der Amerikaner auf ein neues Auto verzichten und mit dem alten weiterfahren muß, um seinen Beitrag zur gemeinsamen Sicherheit liefern zu können, muß der Europäer auf ein Paar neue Schuhe verzichten und ohne Wintermantel auskommen.

Neben dem gewaltigen Unterschied des wirtschaftlichen Potentials, der die europäischen Länder von den Vereinigten Staaten trennt, besteht auch noch eine Verschiedenheit der Auffassung über die Dringlichkeit der Aufrüstung. Die europäischen Delegierten haben in Ottawa zu verstehen gegeben, daß ihnen die Gefahr eines sowjetischen Angriffs nicht so unmittelbar bedrohlich erscheine, daß sie das Opfer einer sozial gefährlichen Senkung des Lebensstandards zugunsten der Rüstung rechtfertige. Eisenhower scheint anderer Meinung zu sein. Er hat die zwölf Apostel, bevor sie ihre Arbeit begannen, in sein Hauptquartier eingeladen und ihnen eine anderthalbstündige Vorlesung über die Stärke der sowjetischen Streitmacht gehalten: „Die Bedrohung ist groß und die Zeit ist kurz“, sagte er.

Der Rat der Weisen wird also einen Schiedsspruch zwischen der Auffassung der Militärs und der der Finanzminister fällen müssen. Die europäischen Delegierten zeigen sich vor allem um die wirtschaftliche Verteidigung ihrer Länder gegen den Kommunismus besorgt, während Amerika in erster Linie auf die militärische Verteidigung Europas gegen die Sowjetunion bedacht ist. Keiner der zwölf Apostel dürfte aber geneigt sein, den Judas zu spielen, und das eine um den Preis des anderen zu verraten.