Von Dr. Franz Grosse, Bochum

Monatelang hat im Ruhrrevier die Frage, ob der zentrale Kohlenvertrieb in Form des DKV erhalten bleiben könne, die Gemüter bewegt. Fast auf jeder Sitzung ihres Beirates hat die Deutsche Kohlenbergbauleitung dazu Stellung genommen. Die IG-Bergbau hat auf allen ihren letzten Konferenzen für die Erhaltung des DKV Entschließungen gefaßt. Der DGB hat die vernünftige Regelung dieser Frage als eine wesentliche Voraussetzung für seine Zustimmung zum Schuman-Plan bezeichnet.

Um was geht es hier eigentlich? Handelt es sich etwa, im großen gesehen, um eine nur zweitrangige Frage? Offenbar denkt man im Westen Deutschlands anders – ebenso aber auch in Frankreich und in den USA, wo der DKV mehr und mehr als Prototyp des Kartells gilt, als eine Monstreorganisation, in der – wie nirgends sonst – „alle Macht der Ruhr zusammengeballt“ sein soll, und die damit als „gefährlich“ gilt: für die weitere deutsche wie auch für die internationale Entwicklung.

Der Deutsche Kohlenverkauf ist eine zentrale Verkaufsgesellschaft des deutschen Kohlenbergbaus. Er ist nach dem Zusammenbruch von den Engländern geschaffen worden, die anfangs das Rheinisch-Westfälische Kohlensyndikat als „gefährliches Machtinstrument des Ruhrbergbaus“ zerschlagen hatten. Sie sahen bald ein, daß die schwierigen Versorgungsprobleme der Nachkriegszeit ohne eine zentrale Regelung nicht ge-– löst werden konnten, und sie schufen praktisch eine ähnliche Institution wie jene, die sich in den Jahrzehnten vorher trotz mancher – und nicht unbeachtlicher – Kritik bewährt hatte. 1950 ist dann bereits eine Dezentralisation erfolgt, als der DKV in fünf selbständige Verkaufsgesellschaften zerlegt wurde (Rheinischer Braunkohlenverkauf, Helmstedter Braunkohlenverkauf, Aachener Kohlenverkauf, Niedersächsischer Kohlenverkauf und Ruhrkohlenverkauf).

Bei den Debatten der letzten Monate ging es, streng genommen, gar nicht mehr um den DKV, sondern nur noch um den Ruhrkohlenverkauf. Seine Auflösung sollte nach Ansicht der Alliierten, insbesondere der amerikanischen Dekartellierungs-„Experten“, im Zuge des Gesetzes 27 erfolgen. Die Rechtmäßigkeit einer solchen Aktion ist allerdings von deutscher Seite, bestritten worden, da der Artikel 3 des Gesetzes hier keine klare Formulierung enthält. Akut wurde das Problem vollends bei der Konzipierung des Schuman-Planes. Man erklärte die einheitliche Verkaufsorganisation für unvereinbar mit dem gemeinsamen Markte, der im Schuman-Plan vorgesehen ist. Man argumentierte, daß den verschiedenen Käufern auf diesem Markt ein allzu mächtiger Verkäufer gegenüberstehen würde, bei dem der größte Teil der in der Gemeinschaft vorhandenen Kohle konzentriert sei.

Es würde hier zu weit führen, alle Phasen der Entwicklung darzustellen. Erwähnt sei nur, daß eine gewisse Wendung eintrat, als die Gewerkschaften eingriffen. Die These, daß es sich beim DKV um einen Zusammenschluß der Ruhrmagnaten handelte, konnte jetzt kaum noch aufrechterhalten werden. Den Gewerkschaftsvertretern gelang es, einen § 12 in die Übergangsbestimmungen zum Schuman-Plan einzufügen, der die Schaffung einer Ersatzorganisation vorsieht. Eine deutsch-alliierte Kommission sollte dies Problem lösen. Ihre Arbeit war jedoch von vornherein dadurch erschwert, daß (am 14. März) die Bundesregierung, offenbar unter alliiertem Druck, im „Memorandum“ den DKV praktisch preisgegeben hatte: ab 1. Juli sollte seine Liquidation erfolgen. Die Richtlinien, die der Kommission gegeben wurden (und die von vornherein eine zentrale Organisation ausschlössen), fußten praktisch auf dem „Memorandum“.

Die Kommission hat mit Unterbrechungen wochenlang getagt. Sie hat deutsche und alliierte Sachverständige vernommen. Dabei ergab sich das erstaunliche Resultat, daß alle Kreise der deutschen Wirtschaft für die Erhaltung des DKV eintraten. Die Vertreter der Zechen und der DKBL wiesen auf die unterschiedliche Ertragslage des Bergbaus hin. Sie erklärten, ebenso wie die Gewerkschaftsvertreter, daß ein freier Wettbewerb nur da möglich ist, wo auch wirklich ungefähr gleiche Wettbewerbsbedingungen vorliegen. Die überaus unterschiedlichen Abbauverhältnisse des Ruhrreviers schaffen aber so – ungleiche Produktionsbedingungen, daß ein Ausgleich beim Verkauf notwendig wird, solange nun einmal zur Bedarfsdeckung auf die weniger guten und teurer produzierten Kohlensorten nicht verzichtet werden kann – d. h. (praktisch): noch auf lange Zeit hinaus. Die Gewerkschaften wiesen ferner darauf hin, daß der zentrale Verkauf auch notwendig wäre, um später einmal in Zeiten des Überangebots soziale Spannungen zu vermeiden, die durch unterschiedliche Kurzarbeit und Stilllegungen hervorgerufen würden. Die Großhändler zeigten das Bedenkliche eines Oligopols großer kapitalkräftiger Händlerorganisationen, die es den „freien“ Händlern unmöglich machen würden, die angeforderten Mengen und Sorten zu erhalten. Die Vertreter des Kleinhandels fühlen sich in ihrer Existenz bedroht, wenn etwa, nach Fortfall des zentralen Verkaufs, kapitalkräftige Großhändler in Verbindung mit den Zechen ihnen die Kleinverbraucherkohlen wegnehmen und in die Kleinhandelsphase eintreten würden. Die Bundesbahn wies auf die beträchtlichen Transportschwierigkeiten hin, die entstehen, wenn die tägliche Verkehrszuleitung durch die zentrale Organisation wegfällt. Die Vertreter des Bundesverbandes der deutschen Industrie verwiesen darauf, daß nur durch die Zusammenfassung von Steuerung und Verbrauch eine den Verbraucherwünschen entsprechende regelmäßige und sortenmäßig „richtige“ Versorgung der Verbraucher gewährleistet sei, und daß nur so, in Krisenzeiten, eine Bürokratisierung vermieden werden könne.