Wende der Weltpolitik im Jahre 1951 - Neue Kampfphasen im kalten Krieg zwischen West und Ost

Von Richard Tüngel

Punkt zwölf Uhr in der Silvesternacht 1950/51 wurden in Moskau den Botschaftern Frankreichs, Großbritanniens und der Vereinigten Staaten gleichlautende Noten überreicht. In ihnen erklärte sich die sowjetrussische Regierung bereit, einer Vorkonferenz zuzustimmen zur Festlegung einer Tagesordnung für Vierer-Besprechungen über Deutschland und andere zwischen Ost und West strittige Fragen. Doch wurde es Anfang März, bis die Stellvertreter der Außenminister schließlich in Paris zu diesem Zweck zusammentreten konnten. Vorher waren noch verschiedene Noten gewechselt worden, vorher hatte auch Wyschinski noch einmal gedroht, es werde „eine ernste Lage entstehen“, wenn man daranginge, die deutsche Bundesrepublik aufzurüsten.

Ende Juni wurden diese Pariser Verhandlungen von den westlichen Alliierten ergebnislos abgebrochen. Gromyko war von der Forderung nicht abgegangen, man solle auch den Atlantikpakt und die Frage der amerikanischen Stützpunkte in überseeischen Ländern als selbständigen Punkt auf die Traktandenliste setzen. Außerdem hatte er verlangt, daß erst die Modalitäten der Abrüstung verhandelt werden sollten, bevor der Rüstungsstand der einzelnen Länder geprüft werden könne.

Fast zur gleichen Zeit, als die Pariser Konferenz aufflog – übrigens zum Staunen von Gromyko, der der Meinung war, man könne sich ruhig weiter unterhalten –, verkündete Malik in New York bei einer Rede, die es zum Jahrestag des Kriegsbeginns in Korea über den Sender der UNO hielt, der Korea-Konflikt könne beigelegt werden, wenn die beiderseitigen Truppen hinter den 38. Breitengrad zurückgezogen würden. Als ersten Schritt schlug er die Aufnahme von Verhandlungen zwischen den Kriegführenden vor, mit dem Ziel, einen Waffenstillstand anzubahnen. Diese Verhandlungen begannen am 10. Juli. Ende November einigte man sich darauf, den neuen Frontverlauf als Demarkationslinie anzuerkennen. Sie soll die Mitte einer neutralen Pufferzone von vier Kilometer Breite bilden. Man hat sich auch darauf geeinigt, Namenlisten der Gefangenen auszutauschen – es handelt sich um rund 132 000 gefangene Nordkoreaner und Chinesen und 11 000 UNO-Soldaten. Doch selbst wenn zum Beginn des neuen Jahres auch die letzten strittigen Punkte bereinigt sein sollten – vor allem die Bildung einer neutralen Kommission zur Überwachung der vertraglich festgelegten Maßnahmen –, ist man von einem Frieden immer noch weit entfernt. Man steht sich praktisch nicht anders gegenüber als an der ost-westlichen Front in Deutschland, an der kein Ende des kalten Krieges abzusehen ist. Auch in Korea also bleiben alle Möglichkeiten offen.

Ebenso negativ verliefen bei der Pariser UNO-Tagung im Dezember die abermals aufgenommenen Verhandlungen über die Abrüstung. Dreimal lehnte Wyschinski die Vorschläge der Westmächte ab. Er verlangte, daß zuerst ein generelles Verbot der Atombombe erfolgen müsse, bevor man sich mit der Frage der Kontrolle über ihre Herstellung und mit sonstigen Abrüstungsfragen beschäftigen könne. Anders ausgedrückt: Moskau möchte seine Unterlegenheit in der Atomwaffe mit einem Federstrich beseitigt sehen, seine Überlegenheit in Infanterie- und Tankdivisionen aber behalten.

So hat also das Politbüro seine Verhandlungsmethoden auch im Jahre 1951 nicht geändert. Immer noch wird das, was man als Äußerstes zu erreichen hofft, als ein großzügiges Entgegenkommen dargestellt; immer noch hat man im Kreml die messianische Gewißheit, die allen Diktatoren eigen ist, daß die eigenen Forderungen gerecht, die gegnerischen hingegen moralisch minderwertig seien.