H. P. L. Kleve, im Februar

Man fährt an der deutsch-holländischen Grenze, der „Spanischen Ley“, entlang, so benannt aus jener Zeit, da hier, wie es im schönen Liede von Wilhelmus van Natalie heißt, „de Koning van Hispanien“ treulich geehrt wurde. Es ist ein schwermütiges Land, arm, mit leichten Sandböden. Im Nebel steht ein ausgebrannte, Schloß, eine Allee führt daran vorbei, „auf den Himmel zu und nirgends hin“...

Die Städte dieser Landschaft, Wesel, Kleve und Geldern, wurden in den schweren Winterkämpfen 1944/45 zerstört. Nur Kevelaer ist wie durch ein Wunder gerettet worden. Immer noch, wie seit den Tagen des Dreißigjährigen Krieges, da eine Kopie des Echternacher Gnadenbildes von einem Landsknecht hierhergebracht wurde, ziehen in jedem Jahre große Pilgerscharen zum Heiligtum.

Katholisch sind die Leute hier und katholisch die Leute jenseits der Spanischen und Kleveschen Ley, ihre niederdeutsche Mundart wird auf beiden Seiten verstanden. Und doch ist in diesem Grenzgürtel von Aachen hinauf bis nach Aurich, die unnötigste aller innereuropäischen Unruhen hineingetragen worden. Denn ein Unrecht vollzieht sich hier, von dem die deutsche Öffentlichkeit nicht genügend Kenntnis genommen hat, und die „Traktatsbauern“ müssen es erteilen. Es sind Bauern, die einst im Holländischen insgesamt 10 000 Hektar Land besaßen und nun verelendet, verbittert, zum Teil hungernd, mit ihren kinderreichen Familien auf ihren ertraglosen deutschen Höfen sitzen.

Einst wurde ihr Land – der Wiener Kongreß beschloß es so – dem neugebildeten Königreich Holland einverleibt. Die privaten Gerechtsamen der Grenzbewohner auf beiden Seiten – denn auch auf der deutschen Seite gibt es einen, allerdings kleineren, holländischen Baumbesitz – wurden ausdrücklich in den Verträgen von Kleve (1816) und Meppen (1824) zwischen Preußen und Holland sowie zwischen Holland und Hannover gewährleistet. Wie Professor Dr. Carl Bilfinger, Direktor des Max-Planck-Instituts für Völkerrecht, in einem erschöpfenden Rechtsstaaten am 23. November 1951 nachgewiesen hat. kann die Gültigkeit dieser Verträge von Kleve und Meppen auch heute nicht bezweifelt werden.

Jedoch sind die deutschen Traktatsbauern von der holländischen Polizei schon 1945 vertrieben worden, als sie gerade dabei waren, ihr Land zu bestellen. Nachdem es dann ein Jahr lang brachgelegen, wurde es vom holländischen „Verwaltungsamt für Feindvermögen“ an holländische Bauern verpachtet. Den deutschen Eigentümern wurde aufgegeben, „Entfeindungsanträge“ zu stellen. Für diese Anträge genügte es nun nicht etwa, den Nachweis anständiger und demokratischer Gesinnung zu erbringen; vielmehr mußte „aktive Unterstützung der alliierten Sache“, also der Truppen oder der Untergrundbewegung während des Krieges, nachgewiesen werden. So haben etwa im Kreise Kleve von 106 Traktatskönnen. nur drei einen solchen Antrag stellen können. Aber auch sie haben ihr Land keineswegs zurückbekommen.

Trotz schärfsten Protestes im holländischen Parlament und in der Öffentlichkeit hat die holländische Regierung 1950 dann alles deutsche Land einer öffentlich-rechtlichen Siedlungsgenossenschaft zum Eigentum und zum Weiterverkauf an die bisherigen „Pächter“ übertragen. Dabei hat sich die holländische Regierung – wiederum unter lebhaftem Protest im eigenen Lande – auf die alliierte Deklaration vom 14. Januar 1946 über die Heranziehung allen deutschen Auslandsvermögens für Reparationszwecke berufen. Die Frage, ob die beschlagnahme völkerrechtlich gültig ist, soll hier gar nicht näher untersucht werden; aber wie Professor Bilfinger an Hand umfangreichen Materials aus der amerikanischen und europäischen Rechtsprechung nachweist, werden gegenseitige Grenzverträge durch Kriege überhaupt nicht berührt. Sie können nur durch einen Friedensvertrag oder aber im gegenseitigen Einvernehmen aufgehoben werden. Also handelt es sich beim „Traktatsland“ gar nicht um „deutsches Auslandsvermögen“ im Sinne der alliierten Deklaration. Die deutschen Traktatsländer auf holländischem und die holländischen auf deutschem Boden bilden vielmehr ein eigenartiges, übrigens keineswegs seltenes Kondominium, in dem die Privatberechtigten auch den staatlichen Instanzen beider Länder gegenüber – den Zollbehörden zum Beispiel – verbriefte Privilegien besitzen.

Aber ist Holland denn nicht das klassische Land des Völkerrechts? Und besteht also nicht doch noch die Hoffnung auf eine Lösung des Problems? Hier geht es ja nicht nur um das Los von etwa tausend Bauern und ihrer Frauen, Kinder und Knechte, also um insgesamt zehntausend Menschen. Es geht hier – auch hier – um das Prinzip des unteilbaren Rechtes.