Von Paul Bourdin

Das, was man neuestens in Frankreich das Experiment Pinay nennt, ist weit mehr als der Versuch, der Inflation Einhalt zu gebieten. Wenn das Experiment gelingt, wird der Beweis erbracht sein, daß es in einem scheinbar regierungsunfähigen Parlament doch eine Mehrheit gibt, daß das Spiel zwischen Regierungsmehrheit und Opposition noch funktioniert und daß das Regime der parlamentarischen Demokratie nicht den autoritären Mächten ausgeliefert zu werden braucht, die rechts und links auf seinen Untergang lauern. Das Experiment Pinay beginnt mit der Wiederbelebung des Vertrauens in den Franc; es kann mit der Wiederherstellung des Vertrauens der Franzosen in sich selbst. enden. Denn es ist klar, daß ein in so starkem Maße auf das Sparen und die Sicherung des Lebens bedachtes Volk wie das französische mehr als jedes andere in seinem Selbstbewußtsein durch eine unsichere Währung erschüttert und andererseits durch eine Sanierung der Währung von seinem Minderwertigkeitskomplex geheilt werden kann.

Die Gesundung Frankreichs hängt in erster Linie von psychologischen Faktoren ab, da das Land reich ist und seine Bewohner intelligent und arbeitsam sind. Die Leichtfertigkeit, mit der dieses Volk sich immer wieder an den Rand des Abgrunds gleiten läßt, hat bisher noch immer ihr Gegenstück in wunderbaren Rettungsaktionen gefunden. Fast immer war es das provinzielle bürgerliche Frankreich, das die Retter stellte, die Clemenceau, Poincaré, Doumergue, Queuille und jetzt vielleicht Pinay. Nur ihnen schenkt das Land das Vertrauen, das es den brillanten Parisern in der Stunde der Not verweigert, den Caillaux, Tardieu, Blum, Flandin oder Reynaud.

Pinay steht erst am Anfang seines Experiments, aber die psychologischen und politischen Voraussetzungen für sein Gelingen sind gegeben. Der Staatshaushalt ist verabschiedet, und bis Ende Mai ist das Parlament in Ferien. Eine erste Bilanz ist möglich. Als Pinay mit der Regierungsbildung beauftragt wurde, herrschte in Frankreich eine Psychose der Preissteigerung. Sie hatte ihren Hauptgrund in der politischen Unstabilität, in den rasch aufeinanderfolgenden Krisen, die den Regierungen nicht einmal die Zeit ließen, das Budget zu verabschieden, geschweige denn die dringenden Reformen der Steuer, der Verwaltung und der Verfassung in Angriff zu nehmen. Es reichte nur zu unvermeidlich gewordenen Notmaßnahmen, wie der Erhöhung des Mindestlohnes. Jede Lohnerhöhung rief wiederum eine Preissteigerung hervor, und zwar eine unmittelbare, lange bevor der höhere Lohn auch zu einer Steigerung der Gestehungskosten geführt hatte. Da man von der Regierung nichts anderes als Lohnerhöhungen erwartete, wurden diese durch vorsorgliche Preissteigerungen als „Sicherheitsmarge“ vorweggenommen. Eine weitere Sicherheitsmarge suchte man im Hamstern von Waren. Wie die Produzenten, so verhielten sich die Händler und die Konsumenten. Die Flucht aus dem Franc in die Sachwerte begann um sich zu greifen. Die Preissteigerung hatte mehr psychologische als technische Gründe. Weder die beiden Lohnerhöhungen des letzten Jahres, noch die durch den Krieg in Korea sowie die überstürzten amerikanischen Käufe hervorgerufene und inzwischen abgeflaute Hausse der zu importierenden Rohstoffe rechtfertigten ihren Umfang. Frankreich war hauptsächlich in die Inflation geraten, weil es an die Inflation glaubte.

Pinays Experiment besteht zunächst darin, diesen Glauben zu zerstören, das Vertrauen in die Stabilität der Preise und damit in die Währung wiederherzustellen. Ja, er will nicht nur die psychologische Inflation anhalten, er versucht die Tendenz umzukehren, den Glauben an eine kommende Preissenkung zu verbreiten und im Hinblick auf sie Produzenten und Händler zu bewegen, sich ihrer Stocks zu entledigen, sowie den Konsumenten zu veranlassen, mit seinen preissteigernden Käufen zurückzuhalten.

Zunächst hat sich Pinay die Sympathie der Bevölkerung mit dem Versprechen gewonnen, er werde versuchen, den Staatshaushalt ohne neue Steuern ins Gleichgewicht zu bringen. Pleven hatte eine zehnprozentige, Faure eine fünf zehnprozentige Erhöhung für unumgänglich erklärt, und man befürchtete von Pinay eine zwanzigprozentige, da sich das Defizit ständig vergrößert hatte, weil infolge zweier Regierungskrisen alle Sparmaßnahmen aufgeschoben worden waren. Außerdem wußte man, daß bei einem Scheitern Pinays der nächste Kandidat des Staatspräsidenten Auriol für die Ministerpräsidentschaft Mendès-France wäre, dessen Austerity-Programm genügend bekannt ist, um Furcht einzuflößen. Die Bereitschaft, Pinay in seinem Experiment, das keine Zwangsmaßnahmen und keine Lohnerhöhungen, aber auch keine Steuererhöhungen, sondern Einsparungen in den öffentlichen Ausgaben vorsah, zu unterstützen oder wenigstens gewähren zu lassen, reichte daher vom großen Unternehmer bis zum kleinen Angestellten. Damit war das bisher – nicht zu regierende Parlament unter einen nie dagewesenen Druck der Wähler gestellt. Die Abgeordneten wurden während der Budget-Debatte mit Briefen, Telegrammen und Telefonanrufen bombardiert, sie sollten Pinay das Vertrauen nicht verweigern.

Der Kontakt zwischen Wählern und Gewählten, der durch die doktrinären Parteivorstände und Generalstäbe der „Bewegungen“ unterbrochen war, funktionierte wieder. Die unmittelbare Verbindung zwischen Volk und Volksvertretung, durch nicht gewählte Parteifunktionäre verfälscht, war wiederhergestellt. Die Folge war das Zustandekommen einer neuen Mehrheit. Zur Rechten und zur Linken der Konservativen spalteten sich die Fraktionen, die nicht ais Parteien im klassischen Sinne hervorgegangen sind, sondern heterogene Gebilde der Kriegs- und Nachkriegszeit darstellen – die „Sammlungsbewegung“ der Gaullisten und die volksdemokratische „Bewegung“ der Christlichen Demokraten –, und gaben eine neue Mehrheit frei. Diese konservative Mehrheit entsprach einer Entwicklung, die schon vor den Wahlen des 10. Juli 1951 begonnen hatte; sie befindet sich außerdem in Übereinstimmung mit einer internationalen Entwicklung. Die Konservativen, die vor der kommunistischen Gefahr in die Reihen der Gaullisten geflohen waren, fanden zurück, sobald sich ein konservativer Ministerpräsident wie Pinay anbot. Die Christlichen Demokraten lösten sich von der planwirtschaftlichen Doktrin, sobald ein Ministerpräsident es unternahm, liberal und doch nicht unsozial zu regieren. In Frankreich, und nicht nur in Frankreich, sitzt das Portemonnaie rechts und das politische Herz links. Nur wenn es Pinay schafft, das Portemonnaie zu retten, ohne das Herz zu verletzen, wird sein Experiment gelingen.