Von Marion Gräfin Dönhoff

Damaskus, Mitte April

partout pour la Syrie" – so begann das Nationallied der Bonapartisten während des zweiten Kaiserreiches – eine alte französische Gouvernante hatte es uns gelehrt. Jahrelang hatte ich mich nicht mehr daran erinnert, auch nicht an jenes Gefühl von Abenteuer, fremden Uniformen und Ungewissem, das es damals auslöste. Arrivant en Syrie, fiel es mir plötzlich wieder ein. Vielleicht, weil der Taxichauffeur, der mich vom Flughafen nach Damaskus hineinfuhr und der die Umgebung erklärte, als erstes auf einen Berg deutete und sagte: "Militärgefängnis", und gleich darauf auf den zweiten Berg: "Noch ein Militärgefängnis." Daß diese Institutionen so im Vordergrund des Interesses stehen, daß der Taxifahrer auf sie aufmerksam macht, hängt damit zusammen, daß im November vorigen Jahres bei dem vierten coup d’état, der sich seit 1949 ereignete, mehr oder weniger alle führenden Politiker und Parlamentarier des Landes dort festgesetzt wurden, wo sich einige von ihnen auch heute noch befinden.

Mein erster Gang galt einer Apotheke, ein Mittel gegen eine Erkältung zu kaufen. Der Apotheker sprach zu meiner Überraschung nicht französisch, sondern englisch: "Weil ich Flüchtling aus Palästina bin", erklärte er. Und schon setzte er mir in einem längeren Gespräch auseinander, wie viele Vorteile das derzeitige syrische Regime habe, das endlich etwas für die Aufstellung einer schlagkräftigen Armee tue. "Alle jungen Leute",, sagte er, "müssen jetzt ihren Dienst ableisten." Ja, ich hatte die uniformierten jungen Männer auf der Straße schon gesehen. Es schien, daß sie ihren Dienst nicht ungern tun, denn sie machten einen selbstbewußten heiteren Eindruck. – So fügte es sich, daß ich gleich in der ersten halben Stunde eine Ahnung der Atmosphäre und auch der Probleme Syriens bekam: Militärdiktatur im Land und der Staat Israel vor der Tür.

In westlichen Ländern ist man gewöhnt, dem Begriff Militärdiktatur mit Abscheu zu begegnen. Hier, unter so anderen Umständen, sind die Leute einstweilen ganz zufrieden damit. Jahrelang war es nicht möglich, im Parlament ein Budget durchzubekommen und notwendige Reformen zu ratifizieren, weil es immer einige Persönlichkeiten oder einzelne Gruppen gab, die jedes neue Gesetz sabotierten, das ihre Machtposition oder ihre finanziellen Interessen schädigen können. Seither hat Oberst Schischakli – derselbe, der den dritten Umsturz im Jahre 1949 herbeiführte – den Präsidenten zum Rücktritt gezwungen, das Kabinett entlassen, das Parlament aufgelöst, einen Offizier, Oberst Seilo, zum Chef des Staates gemacht und die Legislative in die Hand des Militärs gelegt.

Wenn man die mehr als 160 Verordnungen studiert, welche die neue Regierung erlassen hat, gewinnt man den Eindruck, daß diese Gesetze in der Tat darauf gerichtet sind, dem Lande zu dienen – und nicht, wie gewöhnlich im Reiche der Diktatoren, den Machthabern. Zwei Gesichtspunkte werden deutlich. Erstens wurden gewisse Reformen eingeleitet: ein neues Steuersystem wurde geschaffen, das den Freibetrag von 3000 syrischen ‚Pfund auf 1500 syrische Pfund herabsetzte, die Progressivität des Steuersatzes von 18 v. H. auf 36 v. H. steigerte und alle Betriebe mit einem Einkommen von mehr als 25 000 syrischen Pfund (etwa 30 000 DM) zur Buchführung zwang. Ferner wurden die Zuschüsse an Kinderreiche erweitert, und es wurde ein Bodenreformgesetz herausgebracht, das den sehr großen Besitz der staatlichen Domänen in Einheiten von rund 100 Morgen aufzuteilen beabsichtigt. Zusammen mit dem Areal, das der Großgrundbesitz sich beim Abzug der Türken – ohne Zertifikat und ohne je davon Steuern zu zahlen – angeeignet hat, rechnet man, daß über zwei Millionen Hektar kultivierbares und über drei Millionen weidebares Land anfallen werden. Weitere Verordnungen trachten, den Besitz stärker zu besteuern und die Mieten, die bisher so hoch waren, daß der Bau eines Hauses sich schon in rund acht Jahren amortisierte, herabzusetzen.

Durch eine zweite Kategorie von Verordnungen soll mehr Stabilität in die politischen Verhältnisse gebracht werden, So ist es bei Androhung hoher Strafen den Studenten verboten, eine Parteizugehörigkeit zu erwerben oder sich parteipolitisch einspannen zu lassen. Auch sollen Voraussetzungen für eine gewisse Kontinuität und Verantwortlichkeit in der Beamtenschaft geschaffen werden. Zeugnis dafür ist die neue Eidesformel: "Ich schwöre..., daß ich meine Pflicht mit Ehrlichkeit, Aufrichtigkeit und Hingabe erfüllen will, daß ich keiner politischen Partei beitreten, keinerlei politische Aktivität entfalten oder mich irgendeinem Gruppeneinfluß aussetzen werde, solange ich Beamter bin." – Vielleicht wird gerade diese Verordnung einen unabhängigen und unbestechlichen Beamtenapparat schmieden; ein Ziel, das – will man nicht durch Generationen Erziehungsarbeit leisten – wahrscheinlich nur auf autoritärem Wege erreichbar ist. Natürlich kommt alles darauf an, daß das jeweilige Regime nicht selbst die Macht mißbraucht (oder um bescheiden zu sein: sie’weniger mißbraucht, als die demokratischen Machthaber es taten). Die Syrer sind einstweilen bereit, anzunehmen, daß Oberst Schischakli und seine Männer Maß halten werden – aber jahrhundertealte Erfahrung lehrt sie, daß der Erlaß von Reformen und deren Durchführung nicht eins sind, und so sagen sie geduldig: "Man wird sehen..."