Unser Steuerrecht ist insbesondere auf dem Gebiete der Besteuerung gewerblicher Gewinne von unzweifelhafter Fragwürdigkeit. Die Periodenabgrenzung einerseits und die steuerlichen Bewertungsvorschriften andrerseits zwingen den Kaufmann oft zu einem Gewinnausweis, der mit den wirtschaftlichen Realitäten einfach nicht in Einklang zu bringen ist. Kein Wunder also, daß der steuerliche Gewinnbegriff seit Jahr und Tag Gegenstand lebhafter Kritik ist und ohne jeden Zweifel auch Beratungsobjekt bei der zu erwartenden organischen Steuerreform sein wird.

Eine besondere Problematik ist seit der Koreakrise gegeben. Die steuerlichen Gewinnermittlungsvorschriften sind nicht elastisch genug, um der abnormen Preisentwicklung der letzten zwei Jahre Rechnung tragen zu können. Die Funktion der Einkommensteuer, die – allein schon aus Gründen der nachhaltigen Sicherung des Sozialprodukts – nur effektive Gewinne erfassen soll, nicht aber auch Scheingewinne, kommt in den steuerlichen Bewertungsvorschriften nur höchst unvollkommen zum Ausdruck. Für die Wirtschaftsgüter des Umlaufvermögens ist die Bewertung mit den Anschaffungs- oder Herstellungskosten vorgeschrieben. Da der steuerliche Gewinn sich aus der Gegenüberstellung eines Anfangs- und eines Endvermögens ergibt, folgt daraus, daß in Zeiten stark ansteigender Vorratspreise außergewöhnliche Buchgewinne auftreten müssen, die zu (teilweise) astronomischen Steuerlasten führen. Das wiederum hat zur Folge, daß weder die Mittel vorhanden sind, diese Steuern zu bezahlen, noch die Möglichkeit gegeben ist, die Wiederbeschaffungskosten für Rohstoffe bereitzustellen, insbesondere wenn die Preise weiter steigen.

Das ist in groben Strichen das Bild, dem sich steuerlich weite Teile der Industrie und des Handels, in erster Linie natürlich der Importhandel und die rohstoffnahe Industrie, für die Jahre 1950 und 1951 gegenübersehen. Ganz klar, daß bei Beharren des Steuergläubigers auf der vollen sich aus dem Buchgewinn ergebenden Einkommen- oder Körperschaftsteuer (und Gewerbesteuer!) ein einschneidender Substanzverlust eintreten muß. Daß dies den Zielen jeder Ertragsbesteuerung direkt zuwiderläuft, bedarf keiner Betonung.

Es ist wichtig, festzuhalten, daß es sich im Grunde um kein neues Problem handelt, sondern um eine Frage, die zu den latenten Problemen aller modernen Einkommensteuersysteme gehört. Nur sind die Vorgänge der letzten Jahre geradezu ein klassisches Schulbeispiel für die Unzulänglichkeit unserer Ertragsbesteuerung. Und es ist gewiß kein Trost, zu wissen, daß sich die Problematik nicht auf Deutschland beschränkt, sondern alle Länder betrifft, die im Welthandel eine Rolle spielen. Beunruhigend aber ist es zu wissen, daß In einer ganzen Reihe europäischer Staaten die Lösung dieses Problems mit weit mehr Entschlossenheit angepackt worden ist, als bei uns. Soll unsere Wirtschaft über eine „nach Schema“ arbeitende Steuerpraxis nicht ins Hintertreffen geraten, dann wird es auch bei uns Zeit, eine echte Lösung zu finden, zumal die Veranlagungen für 1950 und 1951 in absehbarer Zeit erledigt sein müssen. Das Interesse an einer Lösung, die die Scheingewinn-Besteuerung vermeidet, sollte auch schon deswegen, gegeben sein, weil mit einem aus Scheingewinnen resultierenden Steueraufkommen nur wieder Wasser auf die Mühle der alliierten Verteidigungsbeitrags-Forderungen geleitet wird. Und schließlich sollte man, da die Gewinne 1950 und 1951 als Bemessungsgrundlage der Investitionshilfe gelten, die Aufbringung dieser Leistungen nicht auch noch an imaginäre Buchgewinne knüpfen.

Das Problem ist nun nicht einfach zu lösen – schon deswegen nicht, weil es einer Gesetzesänderung bedürfte, um eine hieb- und stichfeste Grundlage zu schaffen, die nicht nur ad hoc gilt. Es besteht ja ausreichend Anlaß zu der Annahme, daß die Rohstoffmärkte noch lange genug und immer wieder von Preiszuckungen gepackt werden, womit also das Problem immer wieder auftauchen wird. Die andere Schwierigkeit liegt darin, daß hier eine ganze Reihe von Industrie- und Handelszweigen in Betracht kommen, bei denen die Lage höchst unterschiedlich ist. Der Schwerpunkt liegt wohl bei Textilien, Kautschuk (Rohgummi), den NE-Metallenund den pflanzlichen Ölen und Fetten.

Für die Lösung des Problems der Scheingewinnbesteuerung sind (vom Ausgangspunkt der Bewertung vom Vorratsvermöger her) bereits verschiedene Methoden entwickelt worden. Keine von ihnen hat bisher die unbedingte Gnade der Finanzverwaltung gefunden. Da ist zunächst die Methode des „eisernen Bestandes“, d. h. die Zusammenfassung von Gegenständen des Vorratsvermögens zu einem Sammelposten, der in allen folgenden Bilanzen mit einem Festwert fortgeführt wird. Der OFH hat in einem Gutachten vom 3. Juni 1949 für bestimmte Ausnahmefälle dieses Verfahren für grundsätzlich vertretbar gehalten. Die Finanzverwaltung dagegen hat dem „eisernen Bestand“ stets mit Skepsis gegenübergestanden. Man rechnet in absehbarer Zeit auch mit einem Urteil des BFH, das möglicherweise den Standpunkt des früheren OFH wieder negiert. Wie dem auch sei: es steht fest, daß der „eiserne Bestand“ für die z. Z. akuten Fälle in vielen Fällen nicht verwendbar wäre.

Ein zweiter Ausweg könnte die sog. Lifo-Methode sein. Sie bedeutet, daß bei Schwankungen der Einstandspreise im Lauf des Jahres die Bewertung nach einem Durchschnittspreis erfolgt und im übrigen von der Fiktion ausgegangen wird, daß die zuletzt beschafften Waren zuerst verbraucht (veräußert) worden sind („last in – first out“). Diese Lifo-Fiktion hat der OFH ebenso abgelehnt wie die entgegengesetzte Fifo-Fiktion (first in – first out). Die Finanzverwaltung hat sich auch für diese Methode nicht erwärmen können. Und auch hier kann man wohl sagen, daß sie wiederum nur für einen Teil der sehr unterschiedlichen Fälle zweckvoll wäre.