Rlt. Düsseldorf, Mitte Mai

Als im Juli des vergangenen Jahres der Fachverband Kohlechemie in Bochum seine Mitgliederversammlung durchführte, stand im Mittelpunkt der Erörterungen die Frage der Mineralölzölle und ein Vortrag des Vorstandsmitgliedes der Ruhrchemie AG, Dr. Tramm, über die Chancen der Fischer-Tropsch-Synthese. Knapp ein Jahr ist seitdem verflossen. In der zweiten Maiwoche war nun die diesjährige Mitgliederversammlung des Fachverbandes Kohlechemie. Über die FT-Synthese wurde nicht mehr öffentlich diskutiert. Das fiel auf, obwohl die technischen Fortschritte und die neuesten deutschen Entwicklungen auf diesem Gebiet die Ergiebigkeit des Kohleeinsatzes für den synthetischen Treibstoff in den letzten 12 Jahren um das Fünfundzwanzigfache gesteigert haben. Statt dessen standen Fragen des Schutzzolles und der Präferenz der deutschen Erdölwirtschaft und Erdölverarbeitungsindustrie im Mittelpunkt.

Bemerkenswerte Erklärungen wurden hierbei zur Gegenwartssituation abgegeben. Die Mineralölraffinerien, so vernahm man, brauchen eine Raffineriepräferenz gegen die Einfuhr von Fertigprodukten in Höhe von etwa 44 DM je t. Aus Kreisen des Finanzministeriums erfuhren wir, daß Bonn an einen Schutzzoll von höchstens 30 bis 40 DM je t denkt. Das Schutzbedürfnis des deuschen Rohöls beläuft sich auf etwa 8,50 DM je 100 kg. Im Finanzministerium glaubt man, daß der Rohölzoll auch etwa in dieser Höhe festgesetzt werden würde. Heizöl und Bitumen sollen bei der bevorstehenden Neuregelung weitgehend vom Zoll befreit werden. Das war eine gute Nachricht. Werden nun diese Größenordnungen berücksichtigt, so ergibt sich künftig ein durchschnittlicher Zollsatz von 12,90 DM je 100 kg, der für alle jene zollpflichtigen Mineralölprodukte gelten soll, die aus der Verarbeitung von importiertem Rohöl in inländischen Raffinerien stammen.

In der jüngsten Vergangenheit sind die Meinungen über die Höhe der Raffinerie-Präferenz sehr auseinandergegangen. Während einige Raffinerien eine Präferenz von 8 DM je 100 kg für erforderlich halten, vertritt der Mineralölhandel den Standpunkt, daß das Raffineriegewerbe überhaupt keine Präferenz brauche. Wegen dieser Meinungsverschiedenheiten ist der Entscheid der Regierungsstellen immer wieder verzögert worden. Es darf gesagt werden, daß die Auffassung des Handels zwar begrüßenswert und auch erstrebenswert ist. Übersehen werden aber sollte nicht, daß die für das Wirtschaftsleben Westdeutschlands wichtige Raffineriekapazität irgendwie in einen Konkurrenzschutz vor den größeren und massiveren Industrien des Auslandes gebracht werden muß.

Aus dem aufschlußreichen Vortrag des Hauptgeschäftsführers des Fachverbandes Kohlechemie, Dr. Nedelmann, war zu entnehmen, daß bei den heutigen Zapfstellenpreisen im Benzinpreis eine Präferenz von rund 4 DM und im Dieselölpreis eine Präferenz von rund 2 DM je 100 kg enthalten ist. Die geplante Neuregelng wird auf die verschiedenen Produkte der Mineralölverarbeitung und der Kohlechemie unterschiedliche Auswirkungen haben. Bei der Verarbeitung von importiertem Rohöl zu Benzin und Dieselöl dürfte keine wesentliche Änderung der Nettoerlöse eintreten. Die Mineralölsteuer wird um den Betrag erhöht, um den der Zoll vermindert wird. Die Gesamtbelastung des Benzins bleibt bei etwa 41 DM je 100 kg und die des Dieselöls bei etwa 22 DM je kg unverändert. Dagegen müsse das aus deutschem Rohöl erzeugte Benzin, wie Dr. Nedelmann ausführte, eine Erlösminderung in Kauf nehmen, weil die Mineralölsteuer von 19 auf 28 DM je 100 kg erhöht wird. Für Benzol glaubt die Industrie keine neue zusätzliche Belastung zu erhalten. Die FT-Werke und Braunkohlen-Ölschieferschwelanlagen würden sogar gewisse Erleichterungen bei der Festsetzung der Mineralölsteuer bekommen. Die Neuregelung auf dem Steuergebiet für Mineralöl sieht weiterhin vor, daß Heizöl, zur Zeit mit 1 DM je 100 kg belastet, ebenso wie Teeröl aus der Kohleveredelung (sofern es zu Heizzwecken verwendet wird) von jeglicher Mineralölsteuer befreit wird.

Es ist noch zu erwähnen, daß den Hydrierwerken im Rahmen der Neuregelung zum Ausgleich der höheren Kosten eine Ermäßigung der Mineralölsteuer auf Benzin zugestanden werden soll. Zur Rechtfertigung darf darauf hingewiesen werden, daß im Vergleich zu den üblichen Raffinerien die Hydrierwerke eine wesentlich höhere Ausbeute an steuerbaren Produkten erreichen.

Wenn die Neuregelung etwa in dieser Form durchgeführt wird, werden ohne Zweifel übersichtlichere Verhältnisse in der Mineralölwirtschaft geschaffen. Die Verteilung der Belastungen ist einfacher und „gerechter“ geworden. Für den Finanzminister wird der Entschluß zur Neuregelung deswegen nicht sehr schwer sein, weil das Aufkommen aus Mineralölzöllen und Mineralölsteuern auch nach der Neuregelung, so weit man vorausberechnen kann, mit rund 1,03 Mrd. DM im Jahr in etwa, unverändert sein wird.

Was den Produktionsbeitrag der Kohlechemie betrifft, so ist festzustellen, daß die Gewinnung der Kohlewertstoffe Teer und Benzol im letzten Jahr um etwa 20 v. H. über dem Ergebnis von 1950 gelegen hat und damit der Stand der Erzeugung von 1937 ungefähr wieder erreicht wurde. Mit dieser Steigerung aber ist de westdeutsche Kokereiindustrie zur Zeit an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit angelangt. Die FT-Anlagen – von sechs sind erst zwei wieder in Betrieb – sind gegenwärtig nur noch zum geringen Teil Lieferanten für den Treibstoffmarkt. Ihre Produkte gehen hauptsächlich im Chemieabschnitt auf.