Zu dem Prozeß Thiede-Meyer vor dem Hamburger Strafgericht

Die Hamburger Verkehrs-Strafkammer verurteilte den Arzt Dr. Thiede wegen fahrlässiger Tötung und Fahrerflucht in einem besonders schweren Fall zu 2 1/2 Jahren Gefängnis und den Werbeleiter Meyer wegen des gleichen Deliktes zu 2 Jahren Gefängnis.

Ein überaus tragischer Unglücksfall, der sich am 1. März dieses Jahres in den späten Abende stunden in Hamburg abgespielt hatte, fand nach einem mehrtägigen Prozeß seinen Abschluß. Der Arbeiter Schwarz, der auf seinem Fahrrad von der Arbeit heimkehrte, war von einem Opel und gleich darauf von einem hinterherkommenden Volkswagen überfahren worden. Ob Schwarz in den Sekunden, die dazwischenlagen, noch gelebt hat – eine Zeugin glaubt beobachtet zu haben, daß er noch den Kopf gehoben hat, war nur noch für Juristen von Bedeutung: nämlich für die Frage, welcher von den beiden Fahrern der fahrlässigen Tötung schuldig ist. Aber nicht diese Frage spielte die Hauptrolle in dem Prozeß, sondern das Problem der Fahrerflucht. Natürlich: denn Fahrerflucht ist in schweren Fällen mit einer viel höheren Strafe (Gefängnis nicht unter sechs Monaten oder Zuchthaus) bedroht als fahrlässige Tötung.

Die Frage der Fahrerflucht ist außerordentlich schwierig, nicht so sehr für die Rechtsprechung, die sich an den gesetzlichen Tatbestand halten kann, wie für das Verständnis und die Mitarbeit der Bevölkerung. Sie wurde in das Kraftfahrgesetz von 1909 aufgenommen, womit der Gesetzgeben offenkundig dem Kraftfahrer den besonderen Vorteil zu nehmen suchte, den dieser in der Geschwindigkeit seines Fahrzeuges besaß, wenn er sich der Feststellung nach einem Verkehrsunfall entziehen wollte. Deshalb stellte er den Kraftbegab auch spätestens wenn er sich dieses Vorteils begab und spätestens am folgenden Tage Selbstanzeige erstattete, 1940 wurde die Bestimmung neu gefaßt und ins Strafgesetz aufgenommen. Es wurde die Strafdrohung erhöht und vom Kraftfahrer auf alle Beteiligten eines Verkehrsunfalls ausgedehnt; weiter wurde der Begriff der schweren Fahrerflucht eingeführt und die Straffreiheit bei Selbstanzeige aufgehoben. Dazu dürfte beigetragen haben, daß Straffreiheit bei Selbstanzeige dazu geführt haben mochte, daß der an einem Unfall beteiligte Kraftfahrer zuerst einmal davonfuhr und das Opfer liegen ließ, hinterher aber, auf Grund der Selbstanzeige, wegen Fahrerflucht nicht mehr zu bestrafen war. Über die Hilfeleistung steht aber leider nichts in dem Fahrerflucht-Paragraphen, sie ist in einem anderen Paragraphen geregelt.

Diese Problematik stand im Hintergrund des Prozesses und gab ihm weit über das Lokale hinausgehendes Interesse.

Der erste Fahrer, der Hamburger Arzt Dr. Thiede – der mit einer Doktorarbeit über den Blutalkohol promoviert hatte – meldete sich am Tage nach dem Unfall bei der Polizei und verteidigte sich hernach vor Gericht damit, er habe durch den Unfall einen solchen Schock erlitten, daß sein Gedächtnis total gestört war und er sich am nächsten Tage erst an Ort und Stelle davon überzeugen mußte, daß er wirklich einen Unfall verursacht habe. Da Fahrerflucht nur vorsätzlich verübt werden kann, mit der Gedächtnisstörung aber der Anlaß „zum Anhalten ebenso wegfällt, wie der Beweggrund zur Fahrerflucht, so meinte sein Verteidiger einen Freispruch fordern zu können. Der zweite Fahrer, der Werbeleiter Meyer, der mit Thiede zusammen an einer Feier teilgenommen hatte, erklärte, den Unfall nicht bemerkt, sondern nur ein Klirren Wahrgenommen zu haben. (Die Geschwindigkeit der beiden unmittelbar hintereinanderfahrenden Wagen konnte objektiv nicht festgestellt werden, ebensowenig der Grad der Alkoholisierung der beiden Fahrer; Zeugen schätzten die Geschwindigkeit auf 70 km, Thiede soll sechs Gläser Bier und einen Schnaps getrunken haben).

Hier soll nicht zu dem Urteil oder zu Einzelheiten des Prozesses Stellung genommen, sondern nur auf einige Gedanken hingewiesen werden, die sich bei der Schwierigkeit des Problems aufdrangen. Der Fahrerfluchtparagraph ist insofern einzigartig, als das Strafgesetz allein beim Verkehrsunfall den Behörde zu zwingen sucht, sich selbst der Behörde zu stellen, während alle anderen Täter der bald 400 Paragraphen das gute Recht haben, sich ihr zu entziehen, ohne dadurch eine Straferhöhung zu riskieren, falls sie schließlich doch gefaßt werden. Vom Mörder etwa wird das nicht verlangt. Andererseits ist der Fahrerfluchtparagraph der einzige, der, wäre er strikt durchzusetzen, dem Opfer des Verkehrsunfalls die Hilfe desjenigen ernstlich zu sichern vermöchte, der ihn verursacht hat – und hier hat er seine moralische Grundlage. Die Hilfeleistungspflicht wird aber darin nicht ausdrücklich verlangt, sie steht vielmehr in dem Paragraphen 330c (Unterlassene Hilfeleistung), der aber dazu offenkundig nicht ausreicht; er ist nicht präzis genug auf den hier in Betracht kommenden Tatbestand hin formuliert und außerdem nicht hinreichend von den Gerichten durchgesetzt, sonst wäre nicht folgender Vorfall möglich, den die Tageszeitungen unlängst meldeten: