Von W. Fredericia

Alle Fortschrittsmythen beruhen... auf der kindlichen Annahme, daß man zu den Göttern des neuen Paradieses gehören werde.

Carl Schmitt: Ex Captivitate Salus

Über Unruhe und Angst, die das Leben unserer Generation vergiften, lassen sich mancherlei psychologische Theorien aufstellen, – auch solche, die philosophisch auftreten. Sie mögen auf mehr oder weniger Anhaltspunkte gestützt sein, aber sie kommen nicht ins Konkrete. Eher schon die politischen Theorien, welche die allgemeine Nervosität als Angst vor dem Kriege erkennen. Das leuchtet ein. Meist steckt ein Geschäft dahinter, denn wer den befürchteten Krieg verdammt, gewinnt Anhänger, betäubt Gegner. Zu einer echten Klarheit kommt man aber damit auch nicht. Hat es früher denn keine Kriege gegeben?

Daß der Mensch den Krieg nicht liebt, ist natürlich. Mit der Kriegsdrohung geht zusammen die Angst vor dem Verlust an Menschenleben, an Gütern, die Angst vor Einschränkungen und Anstrengungen, die Angst sogar vor der Angst, die man haben wird, wenn die Bomben fallen. Aber dieselben Drohungen haben offenbar in früheren Zeiten nicht dieselbe Angst und Nervenspannung hervorgebracht. Etwas Neues, muß hier wirken. Was hat sich, was hat uns verändert?

Nach langem Schweigen, das nur durch Veröffentlichung einiger kleinerer Schriften unterbrochen war, ist jetzt der berühmte deutsche Staatsrechts- und Völkerrechtslehrer Carl Schmitt wieder mit einem großen wissenschaftlichen Werk hervorgetreten, das in einem Teil der Beantwortung dieser Frage gewidmet ist (Der Nomos der Erde, Greven Verlag Köln). Eine philosophische Erörterung des Problems dieser Angst wäre möglich, denn sie könnte in erster Linie die Kehrseite des Verfalls der Moral sein, so daß die Furcht, die scheinbar dem Kriege gilt, in Wirklichkeit auf die Entrechtung Bezug hätte, die im Kriege vom eigenen und nach dem Kriege möglicherweise vom feindlichen Staat vollzogen wird. Carl Schmitt, mit dem Reichtum an strahlenden Formulierungen und mit der Klarheit, die ihn immer ausgezeichnet haben, ist konkreter – seine Antwort ist völkerrechtlich. Und seine Beweisführung zeigt, daß, abgesehen von weiteren moralischen Aspekten, allein schon die Degeneration des Völkerrechts genügt, um das Chaos von Angst und Unruhe hervorzurufen, in dem wir uns befinden. Mancher mag meinen, daß Völkerrecht eine trockene Angelegenheit für Fachleute sei – obwohl seit 1945 die geschändete Haager Landkriegsordnung, für uns ein quälendes Problem gewesen ist. Aber unter den Händen Carl Schmitts ist es keineswegs trocken. Besonders manchem Fortschrittsgläubigen wird ein Licht aufgehen, wenn er den „Nomos“ zur Hand nimmt.

Welchen Fortschritt hat das Völkerrecht gemacht? Der Fortschritt besteht darin, daß das Völkerrecht etwa seit dem ersten Weltkrieg – einige Anzeichen deuteten schon früher darauf hin – nicht mehr in erster Linie den Krieg regeln soll – Schmitt nennt das die „Hegung des Krieges“ –, sondern ihn verhindern. Welch ein Gewinn, ist man geneigt zu sagen. Genaueres Zusehen lehrt jedoch, daß dieses neue Völkerrecht den Krieg nicht zu verhindern vermag – warum hätten wir sonst solche Angst vor ihm? –, aber obendrein ihn auch nicht mehr regelt. „Es muß an zwei Wahrheiten erinnert werden“, sagt Schmitt, „erstens, daß das Völkerrecht die Aufgabe hat, den Vernichtungskrieg zu verhindern, also den Krieg, soweit er unvermeidlich ist, zu umhegen, und zweitens, daß eine Abschaffung des Krieges ohne echte Hegung nur neue, wahrscheinlich schlimmere Arten des Krieges, Rückfälle in den Bürgerkrieg und andere Arten des Vernichtungskrieges zur Folge hat.“ (Diese Kriege sind es, möchte man hinzusetzen, vor denen die Angst so groß ist. Die Angst, die keineswegs zur Verhinderung des Krieges beiträgt, sondern zuletzt den bedanken des Präventivkrieges fördern muß.) Es sind die Kriege ohne Recht, die Vernichtungskriege, denen die Zivilbevölkerung ebenso zum Opfer fällt wie der Soldat und an deren Ende der Sieger den Besiegten nach Gutdünken auf die Anklagebank bringt. Wer der Sieker sein wird, kann man bei allem Selbstvertrauen nicht wissen – auf beiden Seiten werden die Aktendeckel und die Galgen vorbereitet. Aber das Ende der Katastrophe ist damit nicht erreicht. Denn außerdem zwingt der Sieger dem Besiegten auch noch sein eigenes Gesellschafts- und Wirtschaftssystem auf. Denn jeder Sieger ist im Besitz der allein wahren Wahrheit und daher berechtigt, alle anderen mit dieser – philosophischen, ökonomischen, staatsrechtlichen – Wahrheit glücklich und... untertänig zu machen. Das alles ergibt sich ganz von selbst, wenn der Krieg als solcher Verbrechen wird. Die Fülrer, aber auch alle Beteiligten, sind dann Verbrecher. Durch Hegung des Krieges zu regeln, wie ein Verbrechen korrekt begangen werden kam, ist sinnlos. Den Begriff des justus hostis, des gerechten Feindes, das heißt des Feindes, „der möglicherweise recht hat“, gibt es nicht mehr. Der Feind ist allein schon dadurch, daß er Feind ist, Verbrecher. Daher gelten Reste des alten Völkerrechts nur noch während der Dauer des Krieges, solange der Feind imstande ist, Vergeltung zu üben,-> verschwinden aber sogleich, sowie der Feind unterlegen ist. Was von dem Geist eines dahin tendierenden Völkerrechts moralisch zu halten ist, zeigt die einfache Überlegung, daß sich Moral überhaupt nur im Verhältnis zum Feind kundgeben kann, weil das Verhältnis zum Freunde des Schutzes der Moral gar nicht bedarf.